Samstag, 22. November 2014

Rezension Öffentliches Recht: SGB III

Schubert (Hrsg.), Juris Praxiskommentar SGB III, 1. Auflage, Juris 2014

Von Ass. jur. Juliane Nierste, Lübeck


„Der vorliegende Kommentar ist in erster Auflage erschienen und schließt damit eine Lücke in der Reihe der juris-Kommentierungen der Bücher des SGB“ dieser Satz im Vorwort des juris Praxiskommentars SGB III wurde lange herbei gesehnt. Denn die Kommentierungen aus der Reihe juris-Kommentierungen der Bücher des SGB bieten einen umfassenden Einblick und Überblick über die Auslegungen der Normen des SGB. Das Besondere an den Kommentierungen aus der Reihe juris-Kommentierung liegt darin, dass diese von einem überwiegend aus Richtern der Sozialgerichtsbarkeit bestehenden Autorenkollektiv verfasst wurden und damit eine praxisorientierte und –nahe Auslegung garantiert ist und auch Neuerungen in der Rechtsprechung Inhalt der Kommentierungen sind. Weitere Besonderheiten bestehen in der E-Book Version des Kommentars, die der Käufer kostenlos zum Kauf dazu erhält, sowie den Online-Zugang für 12 Monate; dank dieser kann der Käufer für 12 Monate aktuell recherchieren, da der Online-Kommentar ständig aktualisiert wird. Mit dem Erwerb dieses Kommentars erhält der Käufer einen für 12 Monate top aktuellen Kommentar.

Das vorliegende Werk bietet eine umfassende Kommentierung aller Paragraphen des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. Verfasst wurde die Kommentierung zum SGB III wie gewohnt in der Reihe der juris-Kommentierungen von einem überwiegend aus Richtern der Sozialgerichtsbarkeit bestehenden Autorenkollektiv, aber auch Rechtsanwälte, Verbandsjuristen und Wissenschaftler haben an der Kommentierung mitgewirkt. Das Werk soll sich nach der Meinung des Bandherausgebers an „Praxis und Wissenschaft“ richten.

Es wird bei der Kommentierung eine altbewährte Darstellungsform gewählt. Nach einem Vorwort folgt ein Bearbeiterverzeichnis, sodann ein Inhalts-, Abkürzungs- und Literaturverzeichnis  anschließend beginnt die Kommentierung des einzelnen Paragraphen. Der Kommentierung der einzelnen Paragraphen ist ein Abdruck der jeweiligen Norm vorangestellt. Anschließend folgt eine Gliederung der Kommentierung, so dass dem Leser ein langes Lesen, von für ihn unnötigen Ausführungen erspart bleibt. Dies stellt eine große zeitliche Erleichterung bei der alltäglichen Arbeit dar und überzeugt.

Die Kommentierung der jeweiligen Paragraphen ist ausführlich und lässt den Bezug zur Rechtsprechung und Praxis nicht vermissen. So enthält die Kommentierung zunächst Basisinformationen (Textgeschichte/ Gesetzgebungsmaterial) und Vorgängervorschriften  u.a. und widmet sich sodann der Auslegung der jeweiligen Norm. Die Auslegung der Norm erfolgt sehr ausführlich; es wird sich zunächst mit dem Regelungsgehalt und der Bedeutung sowie dem Normzweck der Norm beschäftigt, um sich anschließend mit den Tatbestandsmerkmalen und Rechtsfolgen zu beschäftigen. Besonders hervorzuheben sind bei den Kommentierungen einzelner Normen die Praxishinweise (beispielsweise §§ 24-36, 42, 57, 66-72, 81-94 SGB III). Zu den Praxishinweisen zählen zum einen Geschäftsanweisungen der BA und zum anderen Hinwiese zur Durchsetzbarkeit von Ansprüchen (§ 71, Rn. 34 Durchsetzbarkeit von Rundungsansprüchen), Rechtsschutzmöglichkeiten (§ 81 Rn. 98,   § 328 Rn. 139), Prüfungsreihenfolgen (§ 96, Rn. 90), Hinweise zu Anzeigeverfahren (§ 96, Rn. 91) sowie Querverweise bei Verstößen (§ 298 Rn. 42, § 312 Rn. 61 f, § 396 Rn. 23) und Reformbestrebungen (bspw. §§ 88 Rn. 55, 396 Rn. 24) die sich bei der täglichen Arbeit eines Praktikers und Rechtsanwalts als sehr hilfreich erweisen dürften.

Durch die Geschäftsanweisungen der BA (bspw. §§ 58, 59 SGB III) wird das Handeln der BA verdeutlicht und führt somit zur Transparenz des behördlichen Handelns; an einigen Stellen überzeugt das Werk mit Schaubildern der GA-BA, so bspw. § 61, Rn. 67 und § 62 Rn. 60.

Ebenfalls hervorzuheben ist die Kommentierung zu den Vorschriften des 5. Abschnitts des Dritten Buches Sozialgesetzbuch: Datenschutz, da dieser immer mehr, gerade in der alltäglichen Arbeit eines Mitarbeiters der BA, an Bedeutung gelangt. Die Paragraphen werden ausführlich kommentiert und enthalten zur Vertiefung weiterführende Literaturhinweise       (§ 397 Rn. 8). Die Vorschriften des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch werden mit in die Kommentierung einbezogen, wenn auch nur durch die Nennung der Vorschriften bzw. der Parallelvorschriften (§ 397 Rn. 5), dennoch  wird der Leser für weitere Vorschriften zum Datenschutz in den anderen Büchern des SGB sensibilisiert.

Zusammengefasst handelt es sich um ein praxisorientiertes Werk, das seinen eigenen Anforderungen gerecht wird und sich sowohl an die Praxis als auch an die Wissenschaft wendet und die Anwendung und Handhabung leicht macht  (besonders durch die E-Book Version und den Online-Zugang) sowie die Inhalte verständlich vermittelt. Der 198 EUR teure juris-Praxiskommentar ist sowohl zur Recherche geeignet, als auch zum Erlernen der Vorschriften des Dritten Buches Sozialgesetzbuch. Ein äußert kompetentes Werk, an dem man auf dem Gebiet des Dritten Buches Sozialgesetzbuch nicht vorbei kommt und für mich auch in der Ersten Auflage bereits der Klassiker ist.