Sonntag, 23. November 2014

Rezension Zivilrecht: Nachlasspflegschaft


Jochum / Pohl, Nachlasspflegschaft – Ein Handbuch für die Praxis, 5. Auflage, Bundesanzeiger 2014

Von Rechtsanwalt Andreas Ihns, Fachanwalt für Familienrecht, Lübeck


Jedes Jahr sterben mehr als 800.000 Menschen in Deutschland. Sind die Erben nicht bekannt, kann das Nachlassgericht eine Nachlasspflegschaft anordnen und einen Pfleger bestellen, der für den unbekannten Erben den Nachlass verwaltet und sichert. Es ist nicht bekannt, in wie vielen Fällen jährlich Nachlassgerichte eine Nachlasspflegschaft anordnen. Der Bund Deutscher Nachlasspfleger schätzt die Zahl auf zwischen 20.000 und 40.000 und geht von einer steigenden Tendenz aus. Die Nachlasspflege ist kein typisches Tätigkeitsgebiet für Rechtsanwälte, kann aber für den am Erbrecht interessierten Anwalt gleichwohl eine interessante Ergänzung zur „klassischen“ Anwaltstätigkeit darstellen. Die Tätigkeit ist bisweilen der eines Nachlassverwalters oder Testamentsvollstreckers vergleichbar und genau hier liegt der Reiz. Es sind nicht alleine Rechtsfragen zu lösen; den Nachlasspfleger erwartet vielmehr eine Fülle ganz unterschiedlicher Aufgaben, von der Feststellung des Nachlasses über dessen Sicherung bis hin zur Ermittlung der Erben. Für den Anwalt besteht also Bedarf, sich entsprechend weiterzubilden. Hierbei hilft das nunmehr in 5. Auflage vorgelegte „Handbuch zur Nachlasspflegschaft“ von Jochum / Pohl, dass wohl als „Klassiker“ in der sehr überschaubaren Literaturlandschaft zu diesem Thema bezeichnet werden kann.

Im ersten Kapitel erläutern die Autoren, wie der Nachlasspfleger vom Nachlassgericht in das Amt eingesetzt wird. Neben den rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung der Nachlasspflegschaft wird das Verfahren des Nachlassgerichts – von der Einleitung des Verfahrens, über die Auswahl des Pflegers bis hin zu dessen Kontrolle und Entlassung – ausführlich dargestellt.

In dem sich anschließenden Kapitel geht es um die Fragen, die sich jeder Nachlasspfleger nach seiner Bestellung zuerst stellt: Wie ermittelt und sichert man den Nachlass? Die Autoren bieten hierzu eine kurze Checkliste und erläutern anschließend Vermögenswerte, die sich typischerweise in einem Nachlass finden können. Erklärt wird bspw., wie man Konten feststellt oder Lebens- bzw. Rentenversicherungen ermittelt. Die Autoren beschränken sich dabei nicht nur auf eine abstrakte Darstellung sondern bieten Musterschreiben an Banken und benennen Adressen, an die sich der Nachlasspfleger wenden kann um dem Bankvermögen des Erblassers nachzuspüren. Weitere Abschnitte befassen sich etwa mit Wohnungsfragen, dem Krankenhaus und Pflegeheimen und enden mit der Beschreibung der Einreden der §§ 2014, 2015 BGB.

Ist der Nachlass ermittelt, schließt sich die Verwaltungstätigkeit des Nachlasspflegers an. Die Autoren widmen sich diesem Tätigkeitsfeld auf über 100 Seiten im dritten Kapitel. Sie erläutern zunächst die sich im Zusammenhang mit der Verwaltung bestimmter Nachlassgegenstände (u.a. Mietwohnung, Lebens- und sonstige Versicherungen, Schmuck, Antiquitäten oder Waffen, Grundstücke) immer wieder stellende Fragen. Im Anschluss daran widmen sie dem Führen von Nachlasskonten einen breiten Raum. Zur Verwaltung eines Nachlasses können schließlich das Führen von Prozessen, die Erfüllung von Pflichtteilen oder Vermächtnissen oder die Nachlassinsolvenz gehören. Auch dies sind Themen des dritten Kapitels.

Die folgenden Kapitel vier und fünf befassen sich mit den nachlassgerichtlichen Genehmigungen und den Steuern, wobei das Steuerrecht nur im Überblick dargestellt werden kann. Für den Juristen wieder spannend ist das Kapitel sechs zur Erbenermittlung. Erläutert werden die verschiedenen Ermittlungsmöglichkeiten, etwa über Standesämter, kirchliche Archive, Suchdienste des DRK oder Schiffspassagierlisten. Auch hier finden sich wieder neben Mustertexten und Übersichten (u.a. eine sehr hilfreiche Transkriptionstabelle „Sütterlin“) zahlreiche Anschriften und Hinweise für die Internetrecherche. Das Werk trägt den Titel „Handbuch für die Praxis“ gänzlich zu Recht!

Etwas „trockener“ geht es in den Kapitel sieben (Berichtspflicht) und acht (Vergütung und Aufwendungsersatz) weiter. Die Darstellung des Vergütungsrechts ist schlicht exzellent und erleichtert (auch) den Kanzleimitarbeitern erheblich die Abrechnung.

Das Kapitel neun befasst sich mit dem Erbscheinsverfahren, Kapitel zehn ist der Erbauseinandersetzung gewidmet und Kapitel elf erläutert die Beendigung der Nachlasspflegschaft. In Kapitel zwölf stellen die Autoren kurz die Nachlassverwaltung vor und grenzen sie zur Tätigkeit des Nachlassverwalters ab. Den Abschluss bildet das Kapitel dreizehn über das gerichtliche Verfahren in Nachlasspflegschaftssachen.

Die „Nachlasspflegschaft“ von Jochum/ Pohl hat den Anspruch, ein „Handbuch für die Praxis“ zu sein. Ich hatte bereits oben ausgeführt, dass die Autoren diesem Anspruch in jeder Hinsicht inhaltlich gerecht werden. Auch die formelle Gestaltung des Handbuchs erfüllt das in dem Untertitel gegebene Versprechen: Jedem Kapitel ist ein ausführliches Inhaltsverzeichnis vorangestellt, wodurch die Arbeit mit dem Buch erheblich erleichtert wird. Auf die zahlreichen Mustertexte und Checklisten, die in den Text eingearbeitet und grau hinterlegt sind, hatte ich bereits hingewiesen. Im Anhang des Buches findet sich u.a. ein ausführliches Literaturverzeichnis mit vielen guten Hinweisen für eine vertiefende Lektüre zu einzelnen Fragen sowie ein detailreiches Stichwortverzeichnis. Was für mich den besonderen Wert des Handbuchs letztlich ausmacht ist die Tatsache, dass die Autoren effektive Lösungen für viele, sich im Rahmen der Nachlasspflegschaft stellende Fragen (insbesondere Kapitel 2, 3 und 6) anbieten. Der Leser ist so in der Lage, die Erfahrungen der Autoren für seine eigenen Fälle nutzbar zu machen.

Kurzum: Den Autoren – beides praxiserfahrene Rechtsanwälte – gelingt es auf hervorragende Weise, ihr in langjähriger Berufspraxis erworbenes Wissen rechtlich zu durchdringen und in ihrem Handbuch auf fast 800 Seiten gut lesbar darzustellen. Jedem an der Nachlasspflegschaft interessierten Berufskollegen sind zwei Dinge dringend ans Herz zu legen: Eine kritische Prüfung der eigenen Haftpflichtversicherung und die Anschaffung des Jochum/ Pohl.