Samstag, 1. November 2014

Rezension Zivilrecht: Praxishandbuch Unterhaltsrecht


Kleffmann / Soyka, Praxishandbuch Unterhaltsrecht – Systematische Darstellung anhand der aktuellen Rechtsprechung, 2. Auflage, Luchterhand 2014

Von Rechtsanwalt Andreas Ihns, Fachanwalt für Familienrecht, Lübeck


In der Familienrechtspraxis gehören Mandate im Unterhaltsrecht zum sog. „Brot-und-Butter-Geschäft“. Der praktischen Relevanz entsprechend wächst das Rechtsgebiet von Jahr zu Jahr und hat inzwischen einen Umfang angenommen, der über eine Spezialisierung in der Spezialisierung nachdenken lässt. Man kann das Wachstum übrigens sehr schön an der Evolution der Fachliteratur ablesen: Aus schüchternen Übersichten werden selbstbewusste Praxisanleitungen die schließlich – von Auflage zu Auflage in die Jahre gekommen – zu stattlichen Handbüchern heranreifen. Die Übersichtlichkeit leidet bisweilen und es besteht täglich die Gefahr, in den Informationsfluten unterzugehen und zu ertrinken. Das „Praxishandbuch Unterhaltsrecht“ kommt mit wohltuenden 500 Seiten daher und gehört damit gewissermaßen zur mittleren Evolutionsstufe der Fachliteratur. Das 7-köpfige Autorenteam verspricht eine systematische Darstellung des Unterhaltsrechts anhand der aktuellen Rechtsprechung und schafft es tatsächlich, einen roten Faden durch das Unterhaltsrecht zu legen.

Die Ausführungen beginnen mit einer kurzen und gelungenen Einführung in die „Düsseldorfer Tabelle“, die den unbestimmten Rechtsbegriff des „angemessenen Unterhalts“ näher konkretisiert und aus dem Praxisalltag nicht mehr wegzudenken ist. Ebenfalls „vor die Klammer“ gezogen werden die Ausführungen zur Einkommensermittlung, da sie bei allen Unterhaltstatbeständen von Bedeutung sind. Behandelt werden ein ABC der Einkünfte, die unterhaltsrechtliche Bereinigung dieser Einkünfte sowie der Auskunfts- und Beleganspruch. Die in der Praxis immer wieder auftauchenden Fragen, etwa zur Verhältnismäßigkeit einer Anrechnung von fiktiven Einkünften, werden unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung – meist beschränkt auf wenige Zitate – dargestellt. Die Rechtsprechung wurde, soweit ich es sehen konnte, nicht nur nach Aktualitätsgesichtspunkten sondern meist auch nach der Aussagekraft der Fundstelle ausgewählt. Die Ausführungen sind auf knapp 80 Seiten verdichtet, inhaltlich klar und präzise und damit ein gutes Handwerkszeug für die täglichen Arbeit.

In den Kapiteln 3 bis 6 und 8 folgen sodann Ausführungen zu den einzelnen Unterhaltstatbeständen. Begonnen wird mit dem Kindesunterhalt, es folgt der Ehegattenunterhalt, der Elternunterhalt und sodann der Unterhalt nach § 1615 l BGB sowie der eingetragenen Lebenspartner. Entsprechend der praktischen Bedeutung nimmt der Kindes- und Ehegattenunterhalt einen breiteren Raum ein. Die sich immer wieder stellenden Themen, etwa zur Verwertung eines Vermögensstamms, werden gut lesbar auf der Grundlage der obergerichtlichen Rechtsprechung dargestellt. Viele Berechnungsbeispiele verdeutlichen die theoretischen Ausführungen.

Der Anspruchsübergang auf den Sozialhilfeträger wird im Zusammenhang mit dem Elternunterhalt – betroffen ist hier die Regelung des § 94 I SGB XII – behandelt wird. Die Überleitungsvorschriften nach § 33 SGB II bzw. § 7 UVG werden hingegen nicht näher erläutert. Ansonsten haben mir die Ausführungen zum Elternunterhalt gut gefallen. Die Darstellung umfasst gerade einmal 13 Seiten und bietet deshalb einen guten Einstieg in die Systematik dieses Unterhaltsanspruchs. Das Kapitel lässt sich problemlos ein halbe Stunde vor dem Verhandlungstermin durcharbeiten.

In den weiteren Kapiteln werden die sonstigen Unterhaltsbezogenen Themen behandelt: Der familienrechtliche Ausgleichsanspruch (Kapitel 7), die Verwirkung, Befristung, Herabsetzung und Verjährung (Kapitel 9), die Unterhaltsvereinbarung (Kapitel 10) und das Unterhaltsverfahrensrecht (Kapitel 11). Mir gefallen besonders gut die Ausführungen in Kapitel 9, da sie auf gedrängtem Raum die Angriffs- und Verteidigungsmöglichkeiten des Unterhaltsschuldners präzise zusammenfassen.

Den Ausführungen vorangestellt wird ein gut untergliedertes Inhaltsverzeichnis, wodurch die Navigation durch das fast 500 Seiten umfassende Praxishandbuch erheblich erleichtert wird. Abgerundet wird die Darstellung durch ein ebenso sorgfältig gestaltetes Stichwortverzeichnis. Die zu den jeweiligen Fragen passenden Textstellen können schnell gefunden werden, die ausgesuchten Fußnoten sind ein guter Einstieg in eventuell notwendig werdende Recherchen.

Insgesamt macht die Arbeit mit dem Praxisbuch Spaß. Der Praxiswert des Handbuchs wird weniger durch die Vollständigkeit der abgehandelten Rechtsprobleme gebildet sondern vielmehr durch die in jeder Hinsicht gelungene Auswahl der angesprochenen Themenbereiche und deren konzentrierte und auf das Wesentliche beschränkte Darstellung. Mit dem Erwerb erhält der Käufer zugleich einen im Preis enthaltenen Freischaltcode für das sog. „jBook“. Der Text des Buches lässt sich sodann über das Internet jederzeit einsehen. Die Rechtsprechungszitate sind verlinkt, weshalb die Arbeit mit dem „jBook“ fast noch komfortabler ist als die Arbeit mit der Softcoverausgabe. Klare Kaufempfehlung.