Sonntag, 31. Mai 2015

Rezension Zivilrecht: HOAI

Messerschmidt / Niemöller / Preussner, HOAI - Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, Kommentar, 1. Auflage, C.H. Beck 2015

Von RA Daniel Jansen, Köln



Hier wird in erster Auflage ein Kommentar für die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure vorgelegt. Das Rad wird dabei nicht neu erfunden, allerdings wird es auch nicht in eckigem Format vorgelegt, d.h. er ist inhaltlich den etablierten Kommentaren ebenbürtig und hat durch seine kompakte Form und dichte Darstellung durchaus seinen eigenen Charme. In dem Vorwort wird darauf hingewiesen, dass dies auch dem Selbstverständnis der Autoren entspricht, da „auf den Ballast früherer HOAI-Novellen ebenso [verzichtet wird] wie auf tiefgreifende dogmatische Auseinandersetzungen mit Meinungsständen in Literatur und Wissenschaft“. Vielmehr solle das Werk verstanden werden als praxisorientiert, übersichtlich und aktuell. Diesen Ansprüchen genügt der Kommentar umfassend.

Zunächst wird der Verordnungstext nebst den 15 Anlagen wiedergegeben. Im Anschluss folgt eine gelungene Einleitung, in der kurz die Geschichte der HOAI sowie deren Struktur erläutert werden. Es folgt über immerhin 50 Seiten die Vermittlung von Grundlagen des Architekten- und Ingenieurrechts, wobei die Autoren Wert auf einen engen Praxisbezug legen. So werden die Besonderheiten des Vertragsschlusses unter Berücksichtigung auch der Akquisitionsphase des Architekten beleuchtet, die häufig insofern konfliktträchtig ist, als - mangels klarer Absprachen - der Besteller noch von einer kostenlosen Akquisetätigkeit ausgeht, während der Architekt schon einen geschlossenen Architektenvertrag annimmt. Ebenso werden verschieden Vertragstypen (Stufenvertrag, Zeithonorarvertrag, Generalplanervertrag, Projektsteuerungsvertrag etc.) prägnant und nachvollziehbar erläutert.

Sodann folgt der Hauptteil, die Kommentierung der HOAI vom 10.07.2013. Die bei guten Kommentaren übliche Herangehensweise, jeder Vorschrift eine Übersicht voranzustellen, die einen direkten Zugriff auf die jeweils interessierende Stelle in der Kommentierung erleichtert, wird auch in dem vorliegenden Werk gepflegt. Im Sinne der Übersichtlichkeit und des erleichternden Querlesens enthalten die Texte dezent und effektiv eingesetzte drucktechnische Hervorhebungen von Begriffen im Fließtext.

Das Werk bietet trotz seiner verhältnismäßigen Kürze eine umfassende Auseinandersetzung mit den relevanten rechtlichen Bedeutungen der HOAI. So setzt es sich mit der Problematik des Verstoßes der HOAI gegen die Dienstleistungsfreiheit und der damit einhergehenden möglichen europarechtlichen Unwirksamkeit, auf die sich allerdings nur Architekten aus dem EU-Ausland berufen könnten, auseinander (§ 1). Ferner stellen die Autoren zu Beginn jeder Norm die Rechtslage der HOAI 2013 in Abgrenzung zu der HOAI 2009 sowie die Änderungen gegenüber der HOAI 2009 dar. Diese Gegenüberstellung erhöht das Verständnis der Honorarordnung ebenso wie die Technik der Argumentation mit dem Willen des Verordnungsgebers. So wird im Zusammenhang mit den anrechenbaren Kosten (§ 4) die Problematik ausgeführt, dass § 4 Abs. 1 S. 2 neben den allgemein anerkannten Regeln der Technik auch Verwaltungsvorschriften für die Ermittlung der anrechenbaren Kosten vorsieht. Hier stellen die Autoren Kritikpunkte auf, verweisen jedoch entscheidend darauf, dass der eindeutige Wille des Verordnungsgebers, der die Verwaltungsvorschriften in der Norm gerade nicht gestrichen hat, bei der Auslegung zwingend zu beachten ist.

Hervorzuheben ist ferner die ausgezeichnete und praxisorientierte Darstellung der verschiedenen Leistungsbilder. Auch das im Vorwort angekündigte Versprechen auf Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung wird eingelöst.

Das Werk ist jedenfalls eine Bereicherung für die Kommentarliteratur und bietet sich als unkompliziertes und fundiertes Nachschlagewerk gleichermaßen für Architekten und Ingenieure wie auch für den im Baurecht praktizierenden Juristen an.