Sonntag, 28. Juni 2015

Rezension Zivilrecht: AGB-Handbuch Bauvertragsklauseln

Markus / Kaiser / Kapellmann, AGB-Handbuch Bauvertragsklauseln, 4. Auflage, Werner 2015

Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens



Das hier ist ein Buch, wie Vertragspraktiker es lieben: konkret, einzelfallbezogen, rechtssicher. Verfasst von Dr. Jochen Markus, Dr. Stefan Kaiser und Dr. Susanne Kapellmann, drei Fachanwälten für Bau- und Architektenrecht, geht das im Baurechtsvorzeigeverlag Werner erscheinende Buch nach 2010 endlich in die nunmehr vierte Auflage. Das Werk kann längst als Standardwerk bezeichnet werden und bietet auch in der Neufassung die gewohnte hohe Qualität.

Das in 3 Teile mit insgesamt 23 Kapiteln untergliederte Buch beginnt startet mit drei einführenden Kapiteln zu den Grundlagen des AGB-Rechts im Allgemeinen und Bauvertragsklauseln im Besonderen, womit der erste Teil des Buches bereits abgeschlossen ist. Die Kapitel 4 – 6 bilden dann den zweiten Teil, der sich mit dem Verhältnis der VOB/B und den §§ 305 ff. BGB befasst und den aktuellen Stand der Rechtsprechung hierzu schön herausarbeitet und zusammenfasst. Bereits hier werden einzelne Klauseln der VOB/B besprochen, insbesondere diejenigen, die vom BGH bereits als unwirksam klassifiziert worden sind.

Der dritte und letzte Teil stellt das Herzstück des Werks dar. Alle weiteren Kapitel befassen sich nun mit der Wirksamkeit/Unwirksamkeit einzelner AGB-Klauseln, welche nach Stichworten sortiert erläutert werden. Die Verfasser orientieren sich bei der Gliederung dieses Kompendiums am üblichen Aufbau eines typischen Bauvertrages und arbeiten diesen Abschnitt für Abschnitt, Klausel für Klausel ab. Das ist akribisch und dennoch sehr übersichtlich ausgeführt, so dass man zügig weiß, wo man was nachzuschlagen hat. Eine sehr gute Idee ist, dass die für den jeweiligen Vertragsabschnitt relevanten Vorschriften des Gesetzes und der VOB/B im Wortlaut abgedruckt und dem jeweiligen Kapitel vorangestellt sind. Der Kontext dadurch sofort hergestellt und das rechtliche Verständnis dadurch beim Leser gestärkt. So beginnt, um ein Beispiel zu nennen, etwa Kapitel 22 (AGB-Klauseln zu den Sicherheitsleistungen) mit dem vorangestellten Abdruck der §§ 232 I, 648 I, 648a BGB, § 17 VOB/B. Gestalterisch wird die jeweilige AGB-Klausel dann optisch hervorgehoben (in grau unterlegtem Kästchen) und im vollen Wortlaut wiedergegeben. Darunter befindet sich direkt der jeweilige Vermerk „wirksam“ oder „unwirksam“. Es folgt die jeweilige Begründung hierzu im Fließtext, die jeweiligen Fundstellen (Rechtsprechung und Literatur) finden sich entweder direkt darunter oder in den Fußnoten. Jeder einzelnen Klausel ist eine eigene Randnummer zugeordnet, so dass keine Textbestandteile vermengt werden.

Fazit: mit diesem Buch lässt sich wirklich hervorragend „hart am Text“ arbeiten. Vertragsklauseln können sehr leicht und schnell überprüft und eingeordnet werden. Hat man es mit einer noch nicht erfassten, gerichtlich verbeschiedenen Klausel zu tun, kann man dennoch gut Tendenzen ausfindig machen und die richtige Lösung finden. Es ist definitiv ein Praktikerhandbuch, mit dem man im Berufsalltag treffsichere Ergebnisse landen kann. Da die praktische Relevanz von AGB-Klauseln in Bauverträgen enorm hoch ist und es sich hierbei um ein wahres Minenfeld handelt, sollte man auf einen solchen Lotsen wie den Markus/Kaiser/Kapellmann eigentlich nicht leichtfertig verzichten. Der Inhalt des gut durchdachten Werks geht deutlich über gewöhnliche Standardkommentierungen hinaus. Wie inzwischen weit verbreitet üblich, umfasst auch der Kaufpreis des Printwerkes einen Freischaltcode für die volle Online-Ausgabe des Buches. Zu empfehlen ist das Buch im Übrigen nicht für Anwälte oder Richter, sondern auch für Bauämter, Bauunternehmer oder andere nichtjuristische Anwender.