Samstag, 6. Juni 2015

Rezension Zivilrecht: ZPO

Musielak / Voit, Zivilprozessordnung, 12. Auflage, Vahlen 2015

Von RA Dr. Marcus Heinemann, Dipl.-Verw. (FH), Hamburg



Seit der nun vorliegenden 12. Auflage wird der Kommentar zur Zivilprozessordung erstmals gemeinsam durch Herrn Prof. Dr. Hans-Joachim Musielak, Universität Passau, und Herrn Prof. Dr. Wolfgang Voit, Philipps-Universität Marburg, im Übrigen Mitautor seit der ersten Auflage, herausgegeben. So wird Kontinuität gesichert. Zum Autorenkreis, der insgesamt vierzehn Personen umfasst, zählen daneben zahlreiche weitere Professoren, Richter verschiedener Instanzengerichte und auch ein Rechtsanwalt. Sie alle sorgen dafür, dass das Werk schnell neu erscheint und den aktuellen Rechtsstand wiedergibt. Berücksichtigt werden zudem nicht nur obergerichtliche Entscheidungen, sondern auch die zivilprozessuale Instanzenrechtsprechung. Rechtsstand ist hier der 1. Januar 2015.

Zum Inhalt: Die zivilprozessualen Neuerungen werden kurz zusammengefasst in der Einleitung (Randnummer 77) dargestellt und bei den einzelnen Kommentierungen berücksichtigt. Schon die einleitenden Ausführungen zur Reform des Zivilprozessrechts bieten hierbei eine gute Übersicht über die Entwicklungen der letzten rund fünfzehn Jahre. Ausweislich der Informationen des Verlags sind in der nun vorliegenden Neuauflage insbesondere die neuen ZPO-Vorschriften zur Bescheinigung über inländische Titel, die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland durch das Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung 1215/2012 und das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten berücksichtigt worden.

Das Werk berücksichtigt sämtliche Vorschriften der ZPO. Die Normen werden im Einzelnen ausführlich kommentiert, immer auch vor dem Hintergrund der praktischen Fallanwendung. Zahlreiche interne Querverweise und Bezugnahmen auf weitere Gesetze ermöglichen dabei den größtmöglichen Überblick über das jeweilige thematische Umfeld. Neben der ZPO werden auch einzelne Vorschriften des GVG auszugsweise kommentiert. Die Einführungsgesetze EGZPO und EGGVG sowie das Mediationsgesetz und das Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Abkommen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen (AVAG) sind ebenfalls abgedruckt. Zudem finden sich Erläuterungen zum europäischen Zivilprozessrecht und den entsprechenden Verordnungen.

Im Übrigen bleibt es bei der bewährten Art und Weise der Kommentierung der einzelnen Vorschriften: Der Gesetzestext wird vorangestellt. Im Anschluss wird der Normzweck dargestellt und die Vorschrift in den gesetzlichen und zum Teil auch „historischen“ Kontext eingeordnet. Hierbei werden auch weitere Hintergründe und Verknüpfungen, z.B. mit anderen gesetzlichen Regelungen, hergestellt. Den einführenden Erläuterungen folgt die eigentliche Kommentierung der einzelnen Tatbestände der jeweiligen Norm. Die Verfasser verzichten hierbei auf unnötige Abkürzungen und präsentieren eine sehr gut lesbare Kommentierung der einzelnen Vorschrift mit gezielten Hervorhebungen und logischen Unterteilungen. So wird sichergestellt, dass der Leser immer gleich den wesentlichen Kern der Norm erfassen kann. Fundstellen werden in einem umfangreichen Fußnotenapparat angeboten und ermöglichen die gezielte Vertiefung zu einzelnen Punkten. Sofern sinnvoll, werden auch Hinweise auf Gerichtskosten und Anwaltsgebühren angebracht und erläutert.

Das vorliegende Werk ist nach alledem auch weiterhin perfekt für die praktische Bearbeitung zivilprozessualer (und auch anderer) Mandate des Rechtsanwalts geeignet. Genauso gut dient es dem Richter als Nachschlagewerk sowie als Fundus für die akademische Auseinandersetzung mit zivilprozessrechtlichen Fragestellungen. Der Umfang und die Aktualität des Kommentars sorgen hierbei dafür, dass der Rechtsanwender stets die richtige zivilprozessuale Lösung findet, um insbesondere bei der Fallanwendung gleich den richtigen Weg einschlagen zu können. Klare Kaufempfehlung!