Donnerstag, 6. August 2015

Rezension Öffentliches Recht: BImSchG

Jarass, BImSchG – Bundes-Immissionsschutzgesetz, Kommentar, 11. Auflage, C.H. Beck 2015

Von Ref. iur. Antonia Otto, Hamburg



Der Jarass ist ein klassischer Lehrkommentar sowohl im Umweltrecht als auch im Wirtschaftsverwaltungsrecht, den beiden Kernstücken des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Gegenstand der Kommentierung ist nicht nur das BImSchG selbst, sondern auch die 41 Verordnungen („BImSchV“) sowie die TA Luft und TA Lärm, aber auch das Biokraftstoffrecht. Das Werk versteht sich als ein systematischer Kommentar, der nicht Absatz für Absatz eine Vorschrift behandelt, sondern inhaltlich gegliedert ist und sachlich Zusammengehörendes zusammenfasst. Die vorschriftenübergreifenden Zusammenhänge sollen zudem durch zahlreiche Querverweise erschlossen werden. Den Erwartungen an einen Lehrkommentar entsprechend werden sowohl Rechtsprechung als auch Literatur ausgewertet.

Die 11. Auflage berücksichtigt Gesetzesänderungen bis zum 1. März 2015. Aufgegriffen werden insbesondere die umfangreichen Änderungen durch das Zwölfte Änderungsgesetz zum BImSchG, das zum 1. Januar 2015 in Kraft getreten ist. Ebenfalls umfasst sind sämtliche Novellierungen der immissionsschutzrechtlichen Rechtsverordnungen. Zum Teil tiefgreifend überarbeitet sind zudem die Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom April 2013, die eine Vielzahl von Vorschriften betreffen. Schließlich sind die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und die zwischenzeitlich erschiene Literatur eingearbeitet. Daneben wurden jedoch auch einzelne Kommentierungen unveränderter Vorschriften verbessert und teilweise den Vorschlägen von Lesern angepasst.

Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften ist sehr übersichtlich dargestellt. Zahlreiche untergliedernde Überschriften, Fettdrucke von Schlagwörtern und Absätze erleichtern das Lesen enorm. Zu Beginn einer jeden Vorschrift finden sich Hinweise auf weiterführende Literatur. Die darauffolgende Übersicht mit den Randnummern der einzelnen Überschriften hilft dem Leser zudem, sich innerhalb der Vorschrift schnell zurechtzufinden. Wer die in so manch anderem Standardkommentar verwendete Kurzschrift sucht, wird in diesem Kommentar nicht fündig werden. Kurz und knapp sind dagegen die einzelnen Sätze. Inhaltlich zeichnet sich das Werk zudem durch zahlreiche Bezüge zum allgemeinen (Verwaltungs-)Recht und Hinweise auf Rechtsprechung und Literaturmeinungen sowie Querverweise innerhalb des Kommentars aus. Insgesamt wird die spezielle Materie des Bundes-Immissionsschutzrechts dadurch sehr verständlich dargestellt und ermöglicht auch einem Leser ohne vertiefte Kenntnisse einen leichten Zugang zu den behandelten Themen.

Mit seinen 1.048 Seiten und Maßen von 12,8cm x 19,4cm wird das Werk trotz seiner inhaltlichen Umfänglichkeit der Bezeichnung „Handkommentar“ auf jeden Fall gerecht. Der doch stolze Preis von 139,00 € ist angesichts des gehaltvollen Inhalts wohl angemessen. Juristen, aber auch andere Personen, die sich näher mit dem BImSchG beschäftigen wollen, werden um den Jarass nicht herumkommen.