Sonntag, 2. August 2015

Rezension Öffentliches Recht: SGB III

Banafsche / Körtek / Kruse / Lüdtke / Reinhard / Ross / Schaumberg / Schön / Winkler, Sozialgesetzbuch III Arbeitsförderung, 2. Auflage, Nomos, 2015

Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens



Mit einigen Änderungen in der personellen Zusammensetzung des Autorenteams nimmt der vorliegende Lehr- und Praxiskommentar aus dem Hause Nomos einen neuen Anlauf und startet seine zweite Runde. Und es war ein ganz schön langer Anlauf: die Erstauflage stammt aus 2008. Es galt daher, einiges an legislativer Tätigkeit und – vor allem – auch an fortgeschrittener Judikatur einzupflegen. Nach so langer Zeit sicherlich eine stramme Aufgabenstellung an die Verfasser. Aber, und das kann man vorweg sagen, eine Aufgabe, die gemeistert wurde, und zwar mit einem Ergebnis, das sich sehen lassen kann.

Wie in der Reihe üblich, versucht auch der vorliegende Beitrag sowohl der Ausbildung als auch der praktischen Anwendung gerecht zu werden, was zu einer kompakten, wenig ausufernden und präzisen Darstellung von Gesetzessystematik und Normbetrachtung führt. Vom Aufbau her handelt es sich um eine klassische Kommentierung, jeweils beginnend mit allgemeinen Ausführungen zur Norm (Normzweck, Gesetzeshistorie, systematische Stellung), gefolgt von der eigentlichen absatzweisen Kommentierung zum Regelungsgehalt der Vorschrift. Um den Zwecken der Ausbildung gerecht zu werden, arbeitet der Kommentar auch schon mal mit Prüfungsschemata (z. B. bei § 165 SGB III bei der Überprüfung des Anspruchs auf Insolvenzgeld). Es handelt sich vorwiegend um einen objektiv erläuternden Kommentar mit teilweise kompakten, lehrbuchartigen Ausführungen, auch das eine Referenz für den studentischen Zweck. Das Werk arbeitet dabei  komplett ohne Fußnoten und gliedert Fundstellen zu Rechtsprechung und Literatur durch Klammereinschübe in den Fließtext ein (wie immer, eine Geschmacksfrage).

Aber auch der Praktiker kommt nicht zu kurz und freut sich insbesondere über die zusammengetragene und gut aufgearbeitete Rechtsprechung, hauptsächlich des BSG, und die verfahrensrechtlichen Hinweise. Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz im Arbeitsförderungsrecht werden im Übrigen noch einmal gesondert in einem eigenen Abschnitt als Anhang erläutert. Relevante Verordnungen sind im Volltext bei den jeweiligen Referenzvorschriften abgedruckt, etwa die Arbeitsgenehmigungsverordnung, die Beschäftigungsverordnung oder die Insolvenzgeld-Kosten-Verordnung. Die Darstellung bleibt insgesamt recht komprimiert gehalten, was eben dem Umfang eines einbändigen Handkommentars geschuldet ist. Inhaltliche Tiefe und Umfang bleiben hinter denen des beispielsweise im Vergleich zu dem ebenfalls bei Nomos erscheinenden einbändigen Großkommentar zum SGB III von Mutschler / Schmidt-De Caluwe / Coseriu natürlich zurück. Die beiden Werke haben unterschiedliche Zielgruppen und Anwendungsspektren, so dass das schon in Ordnung geht. Als Käufer sollte man das lediglich vorab wissen. Der LPK ist ein Kommentar für den ersten Zugriff und die erste Orientierung, der eben auch für Ausbildungszwecke entworfen ist. Und das macht er hervorragend. Wer mehr möchte oder tiefer einsteigen will, muss sich anderweitig umsehen.