Donnerstag, 20. August 2015

Rezension Öffentliches Recht: Bankenaufsicht und Geldpolitik

Ohler, Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion, 1. Auflage, C.H. Beck 2015

Von Ref. iur. David Eckner, LL.M. (King’s College London), Düsseldorf



Mit dem Handbuch „Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion“ von Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M., Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Internationales Wirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, könnte kein aktuelleres, weil die Zeit treffendes Buch vorliegen. Mit Stand von September 2014 trifft es bereits die ersten Vorboten einer sich verändernden Politik und Rechtslage innerhalb der europäischen Währungsunion. Mit der Schuldenkrise Griechenlands und den anhaltenden Debatten um einen „Grexit“ trägt Ohlers Handbuch wie keine andere Darstellung zu fundiertem Verständnis der hinter den Diskussionen liegenden Grundfragen und Zusammenhänge bei.

Ohler seziert die Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Europäischen Union in fünf Kapiteln, überwiegend deskriptiv, an einigen Stellen aber auch mit deutlichen Positionen, die nicht politisch, doch aber auf die Strukturen der Währungsunion bezogen sind. Zunächst erfolgt unter dem Abschnittstitel „Geld“ eine instruktive wie interessante Grundlagendarstellung (S. 1 ff.), in der das Wesen, die wirtschaftliche Bedeutung, rechtliche Erscheinungsformen sowie die soziale Funktion von Geld skizziert werden. Daran schließt sich eine Darstellung des Eurosystems an (S. 33 ff.), in der insbesondere das Europäische System der Zentralbanken umfassend dargestellt wird. Eingedenk dieses Grundlagenfundaments erfolgt eine Untersuchung der geldpolitischen Zusammenhänge im Eurosystem (S. 57 ff.), insbesondere unter Bezugnahme auf die an das Europäische System der Zentralbanken überwiesenen Aufgaben. Überblicksartig schildert Ohler sodann die Mechanismen, Verfahren und Aufgaben zur Krisenverhütung und Krisenbewältigung innerhalb der Europäischen Währungsunion (S. 97 ff.), u. a. exemplarisch an Bankenkrisen sowie Staatsschuldenkrisen. Das Handbuch endet mit einer sehr technischen, doch umfassenden Darstellung der Bankenaufsicht im Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism, SSM), vgl. S. 137 bis 228.

Insgesamt wandert das Handbuch zwischen kommentarähnlicher Darstellung (insbesondere im letzten Teil) und politischer Bestandsaufnahme hin und her. Das macht Ohlers „Bankenaufsicht und Geldpolitik in der Währungsunion“ fast zu einem der breiteren Öffentlichkeit zugänglichen Sachbuch. Die Stringenz dieser Darstellung, die klare und verständliche Sprache sowie die prägnante Struktur des Handbuchs sind besonders lobenswert und machen das Handbuch vor allem besonders lesenswert. Wer an den Sachzusammenhängen der Banken- und Staatsschuldenkrise besonderes Interesse hat und die darunter liegenden Systeme, Verfahren, Strukturen und Mechanismen aus der Brille eines Rechtswissenschaftlers erfahren will, dem sei das Handbuch mehr als nur zu empfehlen.