Samstag, 8. August 2015

Rezension Zivilrecht: Rechtshandbuch Social Media

Hornung / Müller-Terpitz (Hrsg.), Rechtshandbuch Social Media, 1. Auflage, Springer 2015

Von stud. jur. Marvin Jäschke, Göttingen



Social Media, oft auch mit dem – nicht einheitlich definierten – Synonym des Web 2.0 bezeichnet, ist unlängst nicht nur im Alltag und den Browserverläufen der Internetnutzer zu finden, sondern bildet auch Anstoß für neue Debatten um das – oft noch in der „analogen Welt“ verhaftete – nationale und europäische Recht. Trotz facettenreicher Fragestellungen fehlt jedoch noch immer eine Synopsis zu rechtlichen Aspekten rund um das Feld „Social Media“. Diese Lücke zu schließen ist die Motivation des „Rechtshandbuchs Social Media“, das von Prof. Dr. Gerrit Hornung und Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz herausgeben wurde und 2015 im Springer-Verlag erschienen ist. Auf rund 480 Seiten und zehn Kapiteln stellen dafür namenhafte Professoren und Doktoren der Jurisprudenz, aber auch der Philosophie Teilaspekte des Bereichs Social Media dar.

Das erste, von den Herausgebern des Werks verfasste Kapitel dient dem Leser als Ariadnefaden durch das Werk und gibt kurze Ausblicke in die weiteren Kapitel. Dem Wandel des monodirektionalen Internets und seiner Nutzer widmen sich Prof. Dr. phil. Hohlfeld und Dr. phil. Godulla aus einer kommunikationswissenschaftlichen Perspektive: Dabei werden ausgewählte Phänomene des Web 2.0, etwa „Blogs“ und „Wikis“ als Plattformen des „Prosumenten“, beleuchtet und der Leser in – auch für Juristen verständlicher – Art für die neuen Funktionen des Internets sensibilisiert. Sodann erfolgt die Beleuchtung der rechtlichen Aspekte.

Mit den Leistungen im Rahmen eines „Social-Media-Vertrags“ und anderen vertraglichen Aspekten wie etwa Fragestellungen des Minderjährigenschutzes und der Wirksamkeit typischer AGB-Klauseln beschäftigen sich Prof. Dr. jur. Bräutigam und von Sonnenleithner (LL.M.) im dritten Kapitel des Werks, bevor dann Prof. Dr. Hornung auf aktuelle Aspekte des Datenschutzes, insbes. die Anwendbarkeit deutschen Rechts in grenzüberschreitenden Konstellationen und Fragen des BDSG oder der berüchtigten DS-GVO(E), der Social-PugIns und etwaiger Schutzmöglichkeiten eingeht. Im Anschluss erläutert Prof. Dr. Spindler mögliche Haftungstatbestände aus Delikt und der Störerhaftung, der Haftung der Eltern und prozessualen (Beweislast-)Fragen. Daran anschließend erfolgt die Darstellung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Prof. Dr. Müller-Terpitz im Rahmen klassischer Grundrechtsdogmatik, und insbes. die Spannungsverhältnisse mit widerstreitenden Grundrechten und besonderen „Schranken-Schranken“ in Bezug auf Social Media. Mit den im Hinblick auf Social Media besonders relevanten Straf- und Sanktionstatbeständen, etwa denen des StGB, BDSG, MarkenG und KUG, befasst sich Prof. Dr. Esser. Die arbeitsrechtlichen Aspekte, etwa im Hinblick auf die Überwachung des Arbeitnehmers und die Kündigung desselben wegen des verfehlten Verhaltens in sozialen Netzwerken, dargestellt von Prof. Dr. Bayreuther, und die Anforderungen an Social Media im Rahmen des Rundfunk- und Telemedienrechts, präsentiert von Herrn Dr. Beyerbach, bilden zusammen mit einer Betrachtung des Einsatzes von Social Media durch deutsche Behörden, etwa zur Strafverfolgung und Fahndung, aber auch zur Öffentlichkeitsarbeit, zusammengetragen von Dr. S.E. Schulz, den Abschluss des Werks.

Die Darstellungen der Teilaspekte überzeugen mit verständlicher Sprache und ihrem wissenschaftlichen Anspruch. Sie dürfen als zusammenfassende Darstellung von durchschnittlich 30 bis 40 Seiten verstanden werden, die inbes. mit üppigen Fußnotenapparaten eine vertiefende Arbeit zu den genannten Teilgebieten ermöglichen. Einen absoluten Ausreißer bildet dabei die strafrechtliche Darstellung, die mit 120 Seiten aufwartet und deren Umfang wohl der wirklich weitreichenden Thematik geschuldet ist. Begeistern können insbes. auch die kommunikationswissenschaftlichen Darstellungen, die auch für den schnöden Juristen als Blick über den Tellerrand lesenswert scheinen. Die Beiträge bzw. Kapitel helfen dem Leser mit eigenen Inhalts- und – mit Ausnahme des einleitenden Kapitels – Literaturverzeichnissen, was die Arbeit und vertiefende Lektüre vereinfacht. Die Zitierung in den Fußnoten folgt – nur mit Ausnahme der kommunikationswissenschaftlichen Betrachtung – den gewohnten juristischen Zitierregeln und trägt zum gelungenen Gesamteindruck bei.

Das „Rechtshandbuch Social Media“ richtet sich mit seinen Beiträgen an den interessierten Wissenschaftler, Studenten und Rechtsanwender. Trotz des interdisziplinären Einschlags darf das Werk aber vor allem als Synopsis juristischer Würdigungen verschiedenster Teilbereiche gelten. Ziel ist es, dem Leser ein juristisches Gesamtbild über das Phänomen Social Media zu geben – dies gelingt.
Mit seinen zahllosen wissenschaftlichen Verweisungen bietet es zudem ausreichend Stoff für weitergehende Vertiefung und Forschung am neusten Zahn der (modernen) Zeit.