Donnerstag, 27. August 2015

Rezension Zivilrecht: VOB Teile A und B

Ingenstau / Korbion, VOB Teile A und B, 19. Auflage, Werner 2015

Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens



Nachdem bereits die Vorauflage von einem Todesfall, nämlich dem Versterben von Prof. Dr. Klaus Vygen, überschattet war und die Herausgeberschaft geändert werden musste (wie bereits in meiner Rezension zur 18. Auflage ausgeführt), verstarb im Januar 2015 nun leider auch Dr. Rüdiger Kratzenberg, was einen weiteren Wechsel zur Folge hatte. An seine Stelle ist als Mitherausgeber Dr. Mark von Wietersheim hinzugetreten. Die 19. Auflage wird allerdings nahtlos und in gewohnt hoher Qualität und Detaildichte fortgeführt. Die Erstauflage des Werks war 1960 erschienen, so dass der „Ingenstau/Korbion“ dieses Jahr stolz auf sein 55. Jubiläum schauen kann. Eine Erfolgsgeschichte, die sich nun also über mehr als ein halbes Jahrhundert erstreckt und die so schnell keiner nachmachen wird. Es ist eben der Kommentar zur VOB schlechthin.

In seinem Umfang ist der einhändige Band noch einmal ein klein wenig gewachsen und bringt es nun auf 3.054 Seiten. Für alle, die das Buch noch nicht kennen: es handelt sich um eine vollständige Kommentierung der VOB Teile A (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen) und B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen. Kommentiert wird ebenfalls die Sektorenverordnung, also die Verordnung für die Vergabe in besonders sensiblen Bereichen (Verkehr, Trinkwasserversorgung und Energieversorgung). Rechtsprechung und Rechtsetzung sind auf den aktuellen Stand (Januar 2015) gebracht worden, d.h. vollständig ausgewertet und eingepflegt. Ich kann es an dieser Stelle nur noch einmal wiederholen: was hier nicht drin steht, muss man zur VOB auch nicht wissen. Die Kommentierung ist derart umfassend und detailliert, wie man es eigentlich von einer mehrbändigen Loseblattsammlung erwarten würde. Dabei ufern die Autoren nie aus, sondern konzentrieren sich stets auf die für den praktischen Rechtsanwender relevanten Dinge. Der Kommentar vermittelt eine enorme Rechtssicherheit und zeichnet sich durch höchste Kompetenz aus.

Der Kommentar verfügt zudem über einen über 400 Seiten starken Anhang, in dem einigen besonderen Themengebieten noch einmal ausführlicher Geltung verliehen wird. So widmet sich der erste Anhang der Sicherung von Vergütungsansprüchen der Bauunternehmer inklusive deren prozessualer Flankierung. Im zweiten Anhang werden die am Bau Beteiligten und die verschiedenen Unternehmereinsatzformen ausführlich rechtlich erläutert, während sich der dritte Anhang dem selbstständigen Beweisverfahren zuwendet. Anhang 4 beleuchtet gesondert das AGB-Recht unter baurechtsspezifischen Aspekten. Der letzte Anhang gibt schließlich einen Ausblick auf die EU-Vergaberechtsmodernisierung.

Allen Baurechtsneulingen sei bereits die aufschlussreiche Einleitung ans Herz gelegt, womit vielleicht auch die sich aufdrängende Frage, was der ganze Rummel um die VOB/B überhaupt soll (sind doch eh nur AGBs), erhellt werden mag. Obgleich man auch leicht den Eindruck gewinnen kann, die VOB/B sei ohnehin auf dem „absteigenden Ast“ und vielleicht bald sogar insgesamt obsolet, da der BGH in der letzten Zeit immer mehr VOB/B-Klauseln für unwirksam erklärt hat. Wobei die komplette Berechtigung der VOB/B sowieso nur auf der (bloßen) Behauptung beruht, es handle sich um ein „ausgewogenes Regelwerk“. Schaut man sich die BGH-Entscheidungen an, kommen da erhebliche Zweifel auf. Es bleibt also spannend rund um das Thema, so dass man für einen so trittsicheren Berater wie den Ingenstau/Korbion dankbar sein kann.

Wenn man auf diesem Rechtsgebiet tätig ist, gibt es zu diesem Kommentar keine ernstzunehmende Alternative, womit keine Herabsetzung der anderen Kommentarwerke verbunden ist, sondern was schlicht Ausdruck seiner überragenden Qualität ist. Die hat natürlich auch ihren Preis, denn 230 € sind nicht eben wenig – aber auf jeden Fall gut angelegt. Im Preis inbegriffen ist auch eine vollständige Online-Ausgabe.