Dienstag, 11. August 2015

Rezension Zivilrecht: Opferentschädigungsgesetz

Gelhausen / Weiner, Opferentschädigungsgesetz – Kommentar, 6. Auflage, C.H. Beck 2015

Von RAin, FAin für Sozialrecht Annett Bachmann-Heinrich, Dresden



Wer Opfer eines vorsätzlichen, rechtswidrigen tätlichen Angriffs geworden ist und durch die Tat eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, kann wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz verlangen. Bei der Anwendung der entsprechenden gesetzlichen Vorschriften stellen sich immer wieder neue Fragen, die ein Nachschlagen und Recherchieren erfordern. Allerdings ist das Angebot von entsprechender Fachliteratur zu diesem Thermenkomplex äußerst gering. Umso erfreulicher ist es, dass im Januar 2015 nunmehr die 6. Neuauflage zur Kommentierung des Opferentschädigungsgesetzes erschienen ist.

Seit der 5. Auflage besteht das Autorenteam mit Dr. Reinhard Gelhausen sowie Prof. Dr. Bernhard Weiner aus erfahrenen Praktikern. Dr. Reinhard Gelhausen ist Mitglied der Kommission Soziales Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht beim Deutschen Sozialgerichtstag und Prof. Dr. Bernhard Weiner ist ein langjährig erfahrener Rechtsanwalt für Opferentschädigungsrecht.

Der Kommentar berücksichtigt in seiner Neuauflage neben den in Kraft getretenen Gesetzesänderungen auch die Weiterentwicklung der Rechtsprechung und des Schrifttums zum OEG und zum Leistungsrecht des BVG. So haben die Autoren beispielsweise die Vereinfachung des § 30 Abs. 3 ff. BVG und die Ergänzung des § 10 OEG in die aktuelle Kommentierung eingearbeitet. Außerdem wurde der Anhang erweitert. Neben den bisherigen Gesetzestexten wurden nun auch das BVG, die Anrechnungsverordnung, die Ausgleichsrentenverordnung, die Berufsschadensausgleichsverordnung und die dazugehörigen Vergleichseinkommen im Anhang aufgenommen.

Das Werk gliedert sich in zwei Teile. Im Teil A findet sich die sehr ausführliche und gut strukturierte Kommentierung zum OEG. Dabei verweisen die Autoren an gegebener Stelle auch auf weiterführende Quellen zum Nachlesen sowie auf wichtige und aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte.

Teil B enthält sodann umfassende Ausführungen zu Fragestellungen rund um das OEG und seinen Leistungen. Der Anwender erhält einen ausführlichen Einblick in die komplexe und schwierige Materie. Zu Beginn findet man eine tabellarische Auflistung mit häufig gestellten Fragen zum OEG und seinen Leistungen sowie den entsprechenden Fundstellen für eine Beantwortung dieser Fragen im Kommentar. Dies ist äußerst hilfreich, um schnell und ohne langes Suchen an der richtigen Stelle im Kommentar nachlesen zu können. Des Weiteren sind auch die anschaulich dargestellten Berechnungsmethoden und -beispiele besonders positiv hervorzuheben. Damit kann die Berechnung von Ausgleichsrenten oder eines Berufsschadensausgleich besser nachvollzogen werden.

Der Kommentar bietet auf seinen 340 Seiten eine gute praxisorientierte Unterstützung bei der Lösung von Fragenstellungen rund um das Opferentschädigungsrecht. Der Preis von 75,00 € ist durchaus angemessen.  Das Werk ist daher zum regelmäßigen Einsatz in der Anwaltspraxis und bei Gericht, aber auch im Bereich der rein beratenden Berufe empfehlenswert.