Montag, 28. September 2015

Rezension Öffentliches Recht: SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe

Luthe / Nellissen, Juris Praxiskommentar SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe, 1. Auflage, Juris 2014

Von Ass. jur. Juliane Nierste, Lübeck




„Der vorliegende Kommentar ist in erster Auflage erschienen und vervollständigt die bewährte Reihe der juris PraxisKommentare zum Sozialgesetzbuch“ auf diesen Satz im Vorwort des juris Praxiskommentars SGB VIII wurde lange gewartet. Denn die Kommentierungen aus der Reihe juris PraxisKommentare der Bücher des SGB garantieren einen umfassenden Einblick und Überblick über die Auslegungen der Normen des SGB. Das Besondere an den Kommentierungen aus der Reihe juris PraxisKommentare liegt darin, dass diese von einem überwiegend aus Richtern der Sozialgerichtsbarkeit bestehenden Autorenkollektiv verfasst wurden und damit eine praxisorientierte und -nahe Auslegung garantiert ist und auch Neuerungen in der Rechtsprechung Inhalt der Kommentierungen sind. Weitere Besonderheiten bestehen in der E-Book Version des Kommentars, die der Käufer kostenlos zum Kauf dazu erhält, sowie den Online-Zugang für 12 Monate; dank dieser kann der Käufer für 12 Monate aktuell recherchieren, da der Online-Kommentar ständig aktualisiert wird. Mit dem Erwerb dieses Kommentars erhält der Käufer einen für 12 Monate top aktuellen Kommentar.

Das vorliegende Werk bietet eine umfassende Kommentierung aller Paragraphen des Achten Buches Sozialgesetzbuch in verständlicher Form, so dass sich der Kommentar durchaus als Lehrbuch eignet. Verfasst wurde die Kommentierung zum SGB VIII wie gewohnt in der Reihe der juris-Kommentierungen von einem überwiegend aus Richtern der Sozialgerichtsbarkeit bestehenden Autorenkollektiv, aber auch Rechtsanwälte, die auf dem Gebiet der Jugendhilfe tätig sind sowie praxiserfahrene Wissenschaftler aus dem Bereich des Kindes- und Jugendhilferechts haben an der Kommentierung mitgewirkt. Das Werk soll sich nach der Meinung des Bandherausgebers an „Personen und Organisationen wenden, die in der Praxis mit dem Jugendhilferecht arbeiten; dazu gehören neben den Verwaltungsgerichten die öffentlichen und freien Träger der Jugendhilfe, aber auch Rechtsanwälte, die Eltern bzw. Kinder und Jugendliche und freie Träger vertreten.“

Es wird bei der Kommentierung eine altbewährte Darstellungsform gewählt. Nach einem Vorwort folgt ein Bearbeiterverzeichnis, sodann ein Inhalts- Abkürzungs- und Literaturverzeichnis  anschließend beginnt die Kommentierung des einzelnen Paragraphen danach schließt die Kommentierung mit dem Stichwortverzeichnis ab. Der Kommentierung der einzelnen Paragraphen ist ein Abdruck der jeweiligen Norm vorangestellt. Anschließend folgt eine Gliederung der Kommentierung, so dass dem Leser ein langes Lesen, von für ihn unnötigen Ausführungen erspart bleibt.

Die Kommentierung der jeweiligen Paragraphen ist ausführlich und lässt den Bezug zur Rechtsprechung und Praxis nicht vermissen. So enthält die Kommentierung zunächst Basisinformationen (Textgeschichte/ Gesetzgebungsmaterial) und Vorgängervorschriften  u.a. und widmet sich sodann der Auslegung der jeweiligen Norm. Die Auslegung der Norm erfolgt sehr ausführlich; es wird sich zunächst mit dem Regelungsgehalt und der Bedeutung sowie dem Normzweck der Norm beschäftigt, um sich anschließend mit den Tatbestandsmerkmalen und Rechtsfolgen zu beschäftigen. Besonders hervorzuheben sind bei den Kommentierungen einzelner Normen die Praxishinweise (bspw. §§ 8a, 8b, 11, 17, 18, 42-45 SGB VIII). Zu den Praxishinweisen zählen zum einen Schaubilder bzw. Tabellen und zum anderen Hinweise zur Durchsetzbarkeit von Ansprüchen (bspw. § 13, Rn. 113 SGB VIII Vorrang/Nachrang von SGB II, SGB III, SGB VIII; § 22a, Rn. 22 SGB VIII Organisationsverschulden), Rechtsschutzmöglichkeiten (bspw. §§ 19, 21, 99 SGB VIII), Hinweise zur Erforderlichkeit von Anträgen (bspw. § 27, Rn. 50) sowie Querverweise in andere Gesetze (bspw. § 818 SGB VIII/§ 1684 BGB, § 38 SGB VIII/§ 1688 BGB, § 59 SGB VIII/§ 1597 BGB) und Reformbestrebungen (bspw. § 8b SGB VIII/ KKG) die sich bei der täglichen Arbeit eines Praktikers und Rechtsanwalts als sehr hilfreich erweisen dürften.

Ebenfalls hervorzuheben ist die Kommentierung zu den Vorschriften des 4. Kapitels des Achten Buches Sozialgesetzbuch: Schutz von Sozialdaten, da dieser immer mehr, gerade in der alltäglichen Arbeit der Mitarbeiters der Träger der öffentlichen Jugendhilfe, an Bedeutung gelangt. Die Paragraphen werden ausführlich kommentiert und enthalten zur Vertiefung weiterführende Literaturhinweise (bspw. § 61 Rn. 9). Die Vorschriften des Ersten Buches Sozialgesetzbuch und des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch werden mit in die Kommentierung einbezogen, wenn auch nur durch die Nennung der Vorschriften bzw. der Parallelvorschriften (bspw. § 61 Rn. 31), dennoch  wird der Leser für weitere Vorschriften zum Datenschutz in den anderen Büchern des SGB sensibilisiert. Dies wird außerdem dadurch erreicht, dass in den einzelnen Kommentierungen der Normen bereits Hinweise auf den Datenschutz zu finden sind (bspw. § 8a Rn. 26 SGB VIII).

Zusammengefasst handelt es sich um ein praxisorientiertes Werk, das seinen eigenen Anforderungen gerecht wird und sich sowohl an die Praxis als auch an die Wissenschaft wendet und die Anwendung und Handhabung leicht macht  (besonders durch die E-Book Version und den Online-Zugang) sowie die Inhalte verständlich vermittelt. Der 179 Euro teure juris-Praxiskommentar ist sowohl zur Recherche geeignet, als auch zum Erlernen der Vorschriften des Achten Buches Sozialgesetzbuch. Ein äußert kompetentes Werk, an dem man auf dem Gebiet des Achten Buches Sozialgesetzbuch nicht vorbei kommt.