Samstag, 12. September 2015

Rezension Zivilrecht: Der Haftpflichtprozess

Geigel (Hrsg.), Der Haftpflichtprozess, 27. Auflage, C.H. Beck 2015

Von RA, FA für Verkehrsrecht Sebastian Gutt, Helmstedt



Wenn ein Werk in der 27. Auflage erscheint, dann spricht das für sich. Das kann man einfach mal so stehen lassen. Seit Jahrzehnten ist der „Geigel“ ein treuer Begleiter eines jeden, der mit dem Haftpflichtrecht zu tun hat. Zwischen Erscheinen der Vorauflage und dieser Neuauflage sind vier Jahre vergangen. Vier Jahre, in denen sich in Rechtsprechung und Literatur sehr viel getan hat. Aber auch beim „Geigel“ selbst hat sich etwas getan, etwa beim Kreis der Autoren. So ist z.B. Zieres, der sich bisher für das Straßenverkehrsrecht verantwortlich zeigte, ausgeschieden. Ersetzt wird er durch Freymann, Präsident des LG Saarbrücken. Freilich eine sehr gute Wahl, da Freymann als absoluter Experte im Bereich des Verkehrsrechts bezeichnet werden kann und hier auch schon zahlreiche Veröffentlichungen vorzuweisen hat.

Das Werk umfasst mehr als 1.900 Seiten. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis zeigt, das keine Wünsche übrig bleiben und sämtliche Bereich des Haftpflichtrechts besprochen worden sind. Begonnen wird, was nahe liegt, mit einer Einführung in das Haftpflichtrecht. Besprochen werden neben Grundlagen der Haftung auch wichtige und keinesfalls zu übersehende Bestandteile wie Verjährung.

Die Bearbeitung ist ähnlich aufgebaut wie ein Kommentar. Regelmäßig ist – sofern sinnvoll – der relevante Paragraph der eigentlichen Erläuterung vorangestellt. In den Fundstellen wird überwiegend Rechtsprechung angeführt, weniger findet man dort (vertiefende) Literaturnachweise. Diese findet man dafür zu Beginn des Kapitels. Die Erläuterungen orientieren sich am Gesetz und folgen dem Prüfungsschema. Dies gilt für das gesamte Werk.

Nach dieser allgemeinen Einführung folgen die Erläuterungen zu den einzelnen Haftpflichttatbeständen. Als Verkehrsrechtler habe ich mich freilich für die Straßenverkehrsordnung, nunmehr bearbeitet von Freymann, interessiert. Dieser Teil ist insgesamt sehr umfangreich, was natürlich auch dem Umfang der Straßenverkehrsordnung geschuldet ist. Bei den einzelnen Vorschriften ist Freymann bemüht, sich auf das Wichtigste zu konzentrieren und Grundsätze darzulegen. Das gelingt. Wichtige Begriffe wie „Sichtfahrgebot“ (§ 3) oder „Überholvorgang“ (§ 5) werden kurz und präzise dargestellt. Sehr gut gefallen haben mir die Ausführungen zu „Haftungsfragen“, in denen gute Argumente für Haftungsquoten geliefert werden.

Im dritten und letzten Teil des Werkes geht es – um den Namen auch vollkommen zu entsprechen – um Besonderheiten des Haftpflichtprozesses. Erklärt werden u.a. Einzelheiten zum Gerichtsstand oder auch – was mir ebenfalls positiv aufgefallen ist – zur Beweisführung und Beweiswürdigung (§ 37). Die Aktualität der Bearbeitung wird hier daran deutlich, dass Knerr auch das aktuell die Rechtsprechung beschäftigende Thema „Dash-Cams“ bespricht, wenn auch nur knapp.

Das vorliegende Werk ist ein Klassiker, und zwar ein hervorragender Klassiker. Die Neuauflage besticht durch ihre Aktualität. Sämtliche relevanten Bereiche werden besprochen. Der Nutzer erhält beim Kauf des Werkes ein hilfreiches Arbeitsmittel. Die Anschaffung lohnt und kann nur anempfohlen werden, trotz eines Anschaffungspreises von 149,00 €.