Dienstag, 1. September 2015

Rezension Zivilrecht: Die Haftung des Arbeitnehmers

Otto / Schwarze / Krause, Die Haftung des Arbeitnehmers, 4. Auflage, De Gruyter 2014

Von Sarah Waßmuth, Dipl. Wirtschaftsjuristin (FH), Lübeck



Das vor fast fünfzig Jahren von Franz Gamillscheg und Peter Hanau begründete Werk „Die Haftung des Arbeitnehmers“ ist mehr als fünfzehn Jahre nach der Vorauflage nunmehr in der 4. Auflage erschienen. Dabei widmen sich die aktuellen Verfasser Hansjörg Otto, Roland Schwarze sowie Rüdiger Krause nach wie vor vollumfänglich der Frage, wie sich die Haftung des Arbeitnehmers begründet, weshalb sie beschränkt werden muss und wie die diversen Einzelfragen in diesem Zusammenhang zu behandeln sind. Dabei wenden sie sich gleichermaßen an die Praxis und an die Wissenschaft.

Das vorliegende Handbuch ist in sechs Teile gegliedert. Der erste Teil widmet sich auf rund 80 Seiten ausführlich den Grundlagen der Arbeitnehmerhaftung. Hierbei beschäftigt sich Otto insbesondere mit den Fragen, warum eine Haftung des Arbeitnehmers angebracht ist und weshalb die Notwendigkeit besteht, diese zu beschränken. Krause erweitert die Ausführungen von Otto durch die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Haftungsreduktion und einer rechtsquellentheoretischen Einordnung. Im zweiten und mit seinen knapp 280 Seiten größten Teil des Handbuches beschäftigen sich die Autoren mit der Haftung des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber. Otto beginnt diesen Teil mit den Grundlagen der vertraglichen Haftung. Anschließend werden sodann die Einzelfragen, wie etwa die, nach dem privilegierten Personenkreis, der betrieblich veranlassten Tätigkeit, die die Voraussetzung für die Haftungsbeschränkung darstellt, sowie zur Haftungsverteilung nach dem Maß des Verschuldens, detailliert behandelt. In diesem Abschnitt wird zudem die äußerst praxisrelevante Frage, inwieweit die Versicherbarkeit von Risiken eine Rolle bei der Haftungsverteilung spielt, beleuchtet. Wobei hier insbesondere die verschiedenen Versicherungstypen dargestellt werden und leider nicht der grundlegende Aspekt, weshalb dieser bei der Haftungsverteilung überhaupt relevant ist. Einen weiteren Schwerpunkt in diesem Teil bilden die von Krause eingehend erörterten besonderen Fallgruppen der Arbeitnehmerhaftung, wie zum Beispiel die Mankohaftung und die Haftung bei Gruppenarbeit.

Es folgen die drei weiteren Teile: Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten, die Ersetzung zivilrechtlicher Haftung durch den sozialversicherungsrechtlichen Schadensausgleich nach § 105 SGB VII sowie der Schadensausgleich bei Eigenschäden des Arbeitnehmers. Diese Teile sind zwar mit insgesamt gut 180 Seiten deutlich kürzer gehalten als Teil zwei, was allerdings nicht bedeutet, dass die Autoren die Themen nicht trotzdem eingehend behandeln.

Die Autoren haben in dieser Neuauflage die Gliederung dahingehend leicht verändert, dass die Rechtsvergleichung und die Rechtspolitik aus dem Fließtext herausgelöst wurden und ihnen nunmehr ein eigener sechster Teil gewidmet wurde. Hier sind nun unter anderem die diversen Regelungen zu den unterschiedlichen Haftungsaspekten in Österreich, der Schweiz, Frankreich, England und Schweden anzutreffen.

Fazit: In dieser eigenständigen Monografie zur Haftung des Arbeitnehmers finden die Autoren zu sämtlichen praxisrelevanten Fragen einen handhabbaren Lösungsvorschlag. Damit liefern sie jedem Leser konkrete Anhaltspunkte zu seinen Fragen, ganz gleich, ob er für seine eigene Sache sucht oder über einen Streit entscheiden muss. Dieses Buch kann aufgrund der systematischen und praxisnahen Darstellung der vielfältigen gesetzlichen und richterrechtlichen Regelungen zu Recht als das Standardwerk zur Arbeitnehmerhaftung bezeichnet werden. Es ist sicherlich nur eine Frage der Zeit, wann die fünfte Auflage erscheinen wird.