Samstag, 26. September 2015

Rezension Zivilrecht: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Zivilrecht


Eisenmann / Jautz, Grundriss – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 10. Auflage, C.F. Müller 2015

Von Rechtsanwältin Elisabeth Krohe, Dresden



Insbesondere im Hinblick auf Sites wie Facebook und Twitter kommt der gemeine User schnell in die Situation eines gegen ihn lautenden Schadenersatzanspruches, weil er ein durch ihn bearbeitetes Foto ohne weiter nachzudenken ins Netz gestellt hat. Dass an diesem Foto Andere Rechte innehaben, wissen die Wenigsten. Hiergegen wenden sich Eisenmann und Jautz mit ihrem Überblick. Nach einem kurzen Grundriss über die Grundlagen des gewerblichen Rechtschutzes und des Urheberrechts erfolgt der Einstieg in den Themenkomplex des Urheberrechts.

Hierbei wird durch die Autoren dargestellt, was das Wesen und der Gegenstand des Urheberrechts sind, welche Rechtswirkung es beinhaltet, wie es übertragen werden kann und wann es endet. Besondere Bedeutung wird hierbei den Computerprogrammen, verwandten Schutzrechen und den besonderen Bestimmungen für Filme beigemessen. Abschließend wird noch das besonders aktuelle Thema des Urheberrechts im Internet erläutert. Als dritter Abschnitt folgt das Gebiet des Patentrechts. Nach der Erklärung dessen Wesens und Gegenstands gehen die Autoren auf das besondere Verfahren der Entstehung des Patents und dessen Rechtswirkung ein sowie dessen Übergang und Beendigung. Gleiches erfolgt mit den Gebieten des Gebrauchsmusterrechts, des Designrechts und der Kennzeichenrechte.

Im siebten Abschnitt setzen sich Eisenmann/Jautz mit dem „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ auseinander. Nach den Grundlagen erhält der Leser die Antworten auf die Frage, was bedeutet Unlauterkeit im Sinne des § 4 UWG und was im Sinne des § 5 UWG. Was sind unlautere Wettbewerbsvergleiche und was sind unzumutbare Belästigungen im Sinne des § 7 UWG. Danach folgt eine Beschreibung der wettbewerbsrechtlichen Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten.

An den Praktiker richtet sich nach dem recht theoretischen Teil hinsichtlich der Grundlagen nun der neunte Teil. Dieser beschäftigt sich mit der Durchsetzung der wettbewerbsrechtlichen Ansprüche, also der Geltendmachung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen, Schadenersatzansprüchen sowie dem Anspruch auf Gewinnabschöpfung. Thematisiert werden ebenfalls die verfahrensrechtlichen Aspekte wie die Aktiv- und Passivlegitimation, sowie das Klageverfahren an sich. Abgerundet wird dieser Überblick mit 55 Fällen samt Lösungen, die das zuvor Gelernte wiederholen und festigen.

Grundsätzlich wendet sich das Werk an Studenten der Rechtswissenschaft, um ein allgemeines Verständnis für das Rechtsgebiet zu erhalten. Das Werk ermöglicht ein schnelles Nachschlagen und Einarbeiten zu dem Problembereich des Gewerblichen Rechtschutzes und des Urheberrechts und vermittelt einen fundierten Überblick über das notwendige Handwerkszeug eines jeden Rechtsanwalts.