Dienstag, 13. Oktober 2015

Rezension Zivilrecht: Auslegung von Gesetzen

Wank, Die Auslegung von Gesetzen, 6. Auflage, Vahlen 2015

Von Carina Wollenweber, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Siegen



Das 114-seitige Werk beinhaltet 16 Kapitel (§) und setzt keine Grundkenntnisse voraus. Demnach richtet es sich in erster Linie an Studienanfänger und Nichtjuristen. Anhand von einfachen Beispielen wird das Handwerkszeug vermittelt. Auf rechtsphilosophische oder rechtstheoretische Vertiefungen wird bewusst verzichtet. Es existieren Hinweise zum Aufbau in Klausuren (z. B. S. 59 und 67). Bereits im Vorwort wird der Leser darauf aufmerksam gemacht, dass Rechtsprechungs- und Literaturnachweise kaum vorhanden sind. Auch hieran erkennt man, dass sich das Werk an den Bedürfnissen von geringeren Semestern orientiert. Allerdings wird auch die benutzte Literatur vor jedem Kapitel einzeln aufgeführt, sodass eine weitere themenspezifische Einarbeitung in geringem Umfang möglich wäre. Das Werk kann ebenfalls für eine kurze Wiederholung von Studierenden in höheren Semestern benutzt werden. Dadurch ist man in der Lage, das Gelernte besser zu reflektieren und versteht wieder, warum etwas auf diese Art und Weise gemacht wird. Eine schlichte Reproduktion wird somit unterbunden.

Das 1. Kapitel (§) trägt die Überschrift „Auslegungsprobleme“ und stellt eine Einführung dar, in welcher die Vorgehensweise der Falllösung geschildert wird. Im 2. Kapitel (§) lernt der Leser verschiedene Ergänzungsnormen kennen. Darunter fallen z. B. Legaldefinitionen, Verweisungen und Fiktionen. Innerhalb des 3. Kapitels (§) werden u. a. die subjektive, die objektive und die vermittelnde Theorie vorgestellt, auf welche sich der Autor im Verlauf des Werkes immer wieder bezieht. Das kurze 4. Kapitel (§) widmet sich der Meinung von Rechtsprechung und Literatur und weist den Leser darauf hin, was zu tun ist, wenn sich noch keiner der Akteure mit einer konkreten Thematik beschäftigt hat.

Die Kapitel 5 bis 8 (§) beschäftigen sich mit den 4 Auslegungskriterien Wortlaut, Systematik, Entstehungsgeschichte und Sinn und Zweck. Kapitel 9 (§) schließt die Thematik mit dem Ergebnis der Auslegung ab. Im Grunde handelt es sich bei den Auslegungskriterien um den Schwerpunkt der Materie. Kapitel 10 (§) widmet sich 3 längeren Beispielen. Dabei wird je ein Fall pro Rechtsgebiet (Bürgerliches Recht, Strafrecht und Verfassungsrecht) besprochen, welche alle aus der Rechtsprechung stammen. Der Leser kann diese Gelegenheit nutzen, um mit Hilfe des erlernten Handwerkszeugs selbst Fälle zu lösen. Allerdings sind die Lösungen zwar ausformuliert, aber nur sehr grob dargestellt. Das Kapitel 11 (§) widmet sich der Rechtsfortbildung. Im 12. Kapitel (§) befindet sich ein Beispielfall zu einer Analogie. Insbesondere verdrängende und kumulative Konkurrenzen werden im 13. Kapitel (§) besprochen. Kapitel 14 (§) dient als sehr kurze Zusammenfassung der wesentlichen Punkte des gesamten Werkes. Im Anschluss folgen noch ein auf eine Seite beschränkter Exkurs zur Auslegung von Willenserklärungen (Kapitel 15, §) sowie eine Übersicht zur Vorgehensweise in Klausuren (Kapitel 16, §).

Besonders gelungen ist die Aufteilung in Bürgerliches Recht, Strafrecht und Verfassungsrecht. Dem Leser werden die Unterschiede, aber auch die Gemeinsamkeiten in der Gesetzesauslegung näher gebracht. Auch auf das Verwaltungsrecht wird sehr kurz eingegangen (Wortlaut: S. 52 f.). Literaturangaben, Hinweise, Fälle, Informationen zum Merken etc. werden durch ein grau hinterlegtes Kästchen besonders hervorgehoben. Beispiele werden durch einen breiteren grauen Strich markiert. Dadurch wird das gezielte Suchen nach den einzelnen Kategorien erleichtert. Übersichten und Grafiken sollen dem Leser helfen, die Informationen besser und schneller zu verstehen (z. B. S. 7, 26 und 102). Überaus hilfreich sind die Zusammenfassungen, welche sich am Schluss der meisten Kapitel (§) befinden. Die wesentlichen Punkte werden wiederholt und der Leser kann überprüfen, ob er die wichtigsten Inhalte verstanden hat. Manchmal gibt es am Ende eines Kapitels (§) eine knappe „Vorschau“ und am Anfang eines Kapitels (§) eine kurze Wiederholung zu Themen, welche bisher erklärt wurden (z. B. S. 75). Auch werden Tipps zur Herangehensweise gegeben. Besonders hilfreich ist die Fallvergleichs-Skala (S. 50 f.), auf welcher der Leser dann einordnen kann, ob der Tatbestand ganz sicher erfüllt oder nicht erfüllt ist und wo die Zwischenfälle liegen. Auch werden Unterschiede in Bezug auf Klausur und Praxis aufgezeigt (z. B. zum Thema Mindermeinung S. 38).

Auffällig ist die große Anzahl an Beispielen, die dem Leser helfen, die Informationen besser zu verstehen. Selbst ein Fall aus dem antiken Rom ist vorhanden (Analogie: S. 89). Dabei sind die Fälle inhaltlich gelungen und leicht zu verstehen. Der Autor verwendet eine schnell zugängliche Sprache, welche auch Studierende in den unteren Semestern und sogar Nichtjuristen verstehen können. Der Aufbau des Werkes ist logisch, sodass sich der Leser schnell orientieren kann.

Fazit: Das vorliegende Werk eignet sich insbesondere für Studierende und Nichtjuristen, welche zum ersten Mal mit der Thematik „Gesetzesauslegung“ in Berührung kommen. Hier ist von Vorteil, dass das Werk keine Vorkenntnisse voraussetzt. Aber auch zur kurzen Wiederholung von fortgeschrittenen Studenten kann das knapp über 100-seitige Werk verwendet werden. Es handelt sich jedoch im Wesentlichen nur um eine Einführung. Mit Hilfe der Fälle kann es allerdings auch zum Lösen derer verwendet werden. Insgesamt eignet es sich als Einstieg in die Materie.