Dienstag, 15. Dezember 2015

Rezension Zivilrecht: Formularbuch Urheberrecht

Limper / Musiol, Formularbuch des Fachanwalts, Urheber- und Medienrecht, 1. Auflage, Carl Heymanns 2015

Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken



Als Ergänzung zum bereits bei Heymanns erschienen „Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht“ erschien 2015 das vorliegende Formularbuch. Es enthält Muster zu allen Bereichen, die auch im Handbuch inhaltlich behandelt wurden, mit Ausnahme des Kapitels „Unternehmenstransaktionen im Medienbereich“, da die hierzu gehörigen Muster bereits im Handbuch enthalten sind.

Abgedeckt sind hiernach das Urheberrecht (Vertragsrecht, Schranken und grenzüberschreitende Bezüge), Verlagsrecht, Filmrecht, Musikrecht, Bildende Kunst, Presserecht, Rundfunkrecht, Telekommunikations- und Telemedienrecht, Wahrnehmungsvertrag, Filmförderung, Kulturveranstaltungen, Individualarbeitsrecht, Titelschutz und Markenrecht, Ruheberrecht in der Insolvenz, Verfahrens- und Prozessführung, Piraterie und Urheberstrafrecht.

Die hier etwas deplatziert wirkende Überschrift des Individualarbeitsrecht taucht dabei durchaus zu Recht auf. Auch im Medienbereich gibt es Angestellte, welche urheberrechtlich relevante Arbeitsergebnisse erzielen bzw. medienspezifische Tätigkeiten ausüben. Auf die sich daraus ergebenden und auch andere Spezialitäten sind die Ausführungen und Formulare hier zugeschnitten. So ist etwa ein großes Muster für einen unbefristeten Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung ab Seiten 708 bis 720 abgedruckt, mit vielen Erläuterungen und z.B. einem § 19 der sich mit Urheberrechten und verwandten Schutzrechten befasst und eine Lizenzierung für den Arbeitgeber regelt.

Das Werk ist übersichtlich aufgebaut. Die Muster sind gut formuliert und verständlich erläutert. Der Gehalt und die Zielrichtung der einzelnen Klauseln werden erläutert und auch an relevanten Stellen mit Rechtsprechung erläutert.

Ergänzt wird das Werk nicht wie viele andere Vertreter der „Zunft“ der Formularbücher durch eine CD, welche die digitalen Formulare enthält sondern – da der Carl Heymanns Verlag über Wolters Kluwer mit der Plattform jurion.de in Verbindung steht – es ist ein Freischaltcode beigefügt. Der Nachteil hieran ist, dass man entweder über einen Jurion-Account verfügen oder einen solchen extra anlegen muss, um an die Formulare zu kommen, was den einen oder anderen Nutzer evtl. abschrecken kann. Auch wird ein Internetanschluss für die Nutzung der Formulare auf diese Weise unbedingt benötigt, was indes heute kein ernstliches Hindernis mehr darstellen sollte.

Der Preis von 169 EUR ist zwar nicht als „Schnäppchen“ zu bezeichnen, jedoch mit einem Werk von über 1000 Seiten vollgepackt mit Formularen doch sicherlich gut vergolten.