Dienstag, 12. Januar 2016

Rezension Öffentliches Recht: Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht

Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht, 5. Auflage, Nomos 2015

Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken



Das Handbuch von Marx, Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht ist mittlerweile 5. Auflage erschienen. Es beruht – in Abänderung zu den Vorauflagen – auf einer grundlegenden Neustrukturierung der ausländerrechtlichen Thematik. Der Autor bezweckt damit die Lesbarkeit für den Benutzer zu verbessern.

In die Neuauflage sind das Gesetz zur Neuregelung des Bleiberechts und das Gesetz zur Reform des Ausweisungsrechts eingearbeitet.

Nach einer Einleitung, die einen gelungenen Überblick über die schwierige Rechtsmaterie vermittelt, werden im zweiten Kapitel detailliert die Voraussetzungen für die Erteilung und die Verlängerung eines Aufenthaltstitels aufgearbeitet. Daneben werden das Schengen-Visum sowie die Freizügigkeitsberechtigung umfassend dargestellt.

Das dritte Kapitel behandelt die Arbeitsmigration, wobei zunächst ausführlich der Arbeitnehmerbegriff definiert wird. Die Möglichkeit einer Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung wird dargestellt. Der Autor geht in diesem Zusammenhang auch auf das spezifische Assoziationsrechts für türkische Arbeitnehmer (ARB 1/80) ein. Daran schließen sich Ausführungen zur Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit gem. § 21 AufenthG an. Das Kapitel endet mit der Darstellung des Verwaltungsverfahrens und den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Beschäftigungserlaubnis.

Im vierten Kapitel wird der Aufenthalt zu Studien- und Ausbildungszwecken nach den §§ 16 und 17 AufenthG dargestellt. Nicht unerwähnt bleiben Erläuterungen zur Aufenthaltserlaubnis zwecks Anerkennung einer Berufsqualifikation nach der Vorschrift des § 17a AufenthG.

Im fünften Kapitel schließlich wird die humanitäre Migration gem. den Vorschriften der §§ 22 – 26 AufenthG und das Flüchtlingsrecht behandelt. Sehr detailliert wird die Mitwirkungspflicht nach § 82 AufenthG beschrieben. Im Anhang des 5. Kapitels stellt der Autor anhand einer Vielzahl von Beispielen aus der Rechtsprechung die Voraussetzungen der Duldung nach § 60a Abs. 2 AufenthG dar.

Das sechste Kapitel widmet sich der Ehe und Familie und befasst sich eingehend mit dem Nachzug zu Drittstaatsangehörigen und den Nachzug zu Deutschen, wobei auf den Aufenthaltsanspruch der Familienangehörigen gem. Art. 7 ARB 1/80 für türkische Arbeitnehmer eingegangen wird. Im Rahmen der Ausführungen zum Familiennachzug zu Deutschen wird detailliert das Vaterschaftsfeststellungsverfahren erörtert, wobei sich der Autor mit dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zu dem behördlichen Anfechtungsrecht „missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennung“ auseinandersetzt.

Im siebten Kapitel werden die Aufenthaltsbeendigungsgründe, differenziert zwischen Begründung und Durchsetzung der Ausreisepflicht behandelt. Die Abschiebungshaft wird im Kapitel 8 erörtert; das Werk schließt mit umfassenden Ausführungen zu dem Asylverfahren.

Hervorzuheben sind die vielzähligen Musterschriftsätze und die anschaulichen Schaubilder in Form von Prüfschemata, sowie die umfassenden und hilfreichen Hinweise und Empfehlungen für die Praxis. Uneingeschränkt verwendbare Musterschriftsätze finden sich über das gesamte Werk abgedruckt. Gerade hierdurch wird die durchaus schwierige Rechtsmaterie des Ausländerrechts einfach dargestellt, wodurch Fehlerquellen vermieden werden können. In den Fußnoten eingearbeitet sind die aktuelle Rechtsprechung sowie hilfreiche und weiterführende Literaturnachweise.

Dieses Werk stellt ein unverzichtbares Arbeitsmittel für alle Rechtsanwälte, die mit dem Ausländerrecht befasst sind sowie Rechtsanwendern; insbesondere wird es Mitarbeitern von Migrationsberatungsstellen anempfohlen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis – das Werk kostet 98,00 € - ist im Hinblick auf die Ausführlichkeit als „unschlagbar“ zu bezeichnen.