Donnerstag, 25. Februar 2016

Rezension: AnwaltFormulare Vorläufiger Rechtsschutz

Crückeberg, AnwaltFormulare Vorläufiger Rechtsschutz, 5. Auflage, Anwaltverlag 2015

Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken



Der vorläufige Rechtsschutz ist ein für den Praktiker nicht sonderlich dankbares Thema, da es bei der Bearbeitung von Mandaten in diesem Bereich stets „schnell gehen muss“. Es ist daher wichtig, dass der praktisch tätige Anwalt bei akut auftauchenden Problemen im Rahmen etwa der Beantragung einer einstweiligen Verfügung, auf zuverlässige Literatur zurückgreifen kann. Das vorliegende Werk trägt dem Rechnung und hat sich ausschließlich mit den Problemen rund um den einstweiligen Rechtsschutz befasst, liefert dazu Erläuterungen wie auch Mustertexte.

Das Buch hat rund 350 Seiten. Es ist ein fein gegliedertes Inhaltsverzeichnis und Musterverzeichnis vorangestellt und ein Schlagwortverzeichnis angeschlossen, so dass der schnelle Zugriff auf die Inhalte des Werkes unproblematisch möglich ist. Zur besseren Verarbeitung werden die Mustertexte auch in digitaler Form auf einer beigefügten CD (es ist also keine umständliche Registrierung in irgendeinem Onlineportal notwendig) mitgeliefert.

Das Werk befasst sich zunächst mit Systematik und Strukturen des einstweiligen Rechtsschutzes an sich und sodann nacheinander mit dem selbstständigen Beweisverfahren, der einstweiligen Verfügung, der Unterlassungsverfügung in Wettbewerbssachen, dem Arrest sowie den Spezialitäten des vorläufigen Rechtsschutzes in Bausachen, in Mietsachen, im Gesellschaftsrecht, in Familiensachen und nach Urteilen.

Ein Großteil der Rechtsprechung zu den zivilprozessualen Mechanismen im einstweiligen Verfügungsverfahren wurde und wird anhand der Unterlassungsverfügung in Wettbewerbssachen entwickelt, so dass es nicht verwunderlich, sondern vielmehr zu begrüßen ist, dass der Autor eben jenem Rechtsdurchsetzungsinstrument im vorliegenden Werk 38 Seiten widmet. Dabei befasste sich mit den Besonderheiten, wie etwa die der Vermutung des Verfügungsgrundes nach § 12 Abs. 2 UWG und den daraus folgenden Konsequenzen quer durch das Verfügungsverfahren. So wird erläutert, dass durch Eingreifen bestimmter Umstände die Vermutungswirkung widerlegt werden kann und der Antragsgegner für diese Umstände (in der Regel wird es hier um die Kenntnis des Wettbewerbsverstoßes beim Antragsteller gehen) mit der Glaubhaftmachung belastet ist. Es werden die von den Oberlandesgerichten entwickelten und bundesweit leider immer noch unterschiedlichen Regelfristen zwischen einem Monat und drei Monaten erläutert. Der Autor geht sodann auch darauf ein, was geschieht, wenn der Antragsteller das Verfügungsverfahren nur schleppend betreibt, was etwa passiert er zur mündlichen Verhandlung über seinen Verfügungsantrag nicht erscheint und in die Säumnis flüchtet. Die Problematiken werden hier nicht eingehend erörtert und es wird auch nicht sämtliche Rechtsprechung zu den Themen dargestellt, jedoch ist den Formulierungen deutlich zu entnehmen, wann ein Problem gesehen werden muss und wann nicht. Bedarf es einer eingehenderen Auseinandersetzung, so wird in dem Werk schnell der richtige Ansatz zu finden sein, so dass Problembewusstsein geschaffen ist und eine Aufarbeitung möglich wird.

Was die Muster betrifft, so sind die zum jeweiligen Kapitel passenden jeweils am Kapitelende abgedruckt. Es ist zudem die Dateibezifferung korrespondierend mit der CD benannt. Die Muster sind knapp gehalten aber vollständig. Im Kapitel über Wettbewerbssachen sind eine Abmahnung wegen irreführender Werbung, ein Antwortschreiben Gegenabmahnung, eine Zurückweisung einer Abmahnung wegen bereits abgegebene Unterlassungserklärung, eine Schutzschrift, ein Antrag auf Unterlassungsverfügung, ein Kostenwiderspruch, eine sofortige Beschwerde gegen ein Kostenvorteil, ein Widerspruch mit strafbewehrte Unterlassungserklärung und nicht zuletzt auch ein Abschlussschreiben zu finden. Auch wenn das Werk also kein Formularbuch ist und dieses auch nicht in jeder Situation zu ersetzen vermag, ist gleichwohl das Bemühen zu erkennen, alle gängigen Situationen auch mit Mustern abzudecken.

Das im DIN A5 Format gedruckten Büchlein bietet auf seinem praktischerweise knapp bemessenen Raum in notwendig kurzer aber treffender Formulierung sehr viel, wohl strukturierten Inhalt und ist noch dazu für einen unschlagbaren Preis von gerade einmal 64 EUR erhältlich.