Sonntag, 28. Februar 2016

Rezension: Tierschutzgesetz


Hirt / Maisack / Moritz, Tierschutzgesetz, 3. Auflage, Vahlen 2016

Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken



Der Kommentar „Tierschutzgesetz“ von Hirt / Maisack / Moritz ist mittlerweile in der 3. Auflage, Stand Juli 2015, erschienen. Neben der Kommentierung des Tierschutzgesetzes enthält das Werk das Tierversuchsrecht, das Tierschlachtrecht sowie sämtliche wesentliche mit dem Tierschutzgesetz in Zusammenhang stehenden Verordnungen.

Die sehr ausführliche Einführung (Seite 1 – 69) beinhaltet eine historische Zusammenfassung des Tierschutzrechtes, wobei auch Ausführungen zu Artikel 13 AEUV nicht unerwähnt bleiben. Daneben werden die wichtigsten europäischen Richtlinien zum Tierschutzrecht sowie die EU-Tierversuchsrichtlinie dargestellt. Erwähnenswert sind die Erörterungen zur Tierhaltung in Wohnungen und im nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis.

Nach der Einleitung schließt sich die gelungene Kommentierung des Art. 20 a GG (Umwelt- und Tierschutz) mit vielen hilfreichen Beispielen aus der Rechtsprechung an. Es folgt nunmehr die Kommentierung des Tierschutzgesetzes, wobei jede Vorschrift nach dem Wortlaut mit einer Übersicht beginnt, was das Arbeiten mit dem Kommentar vereinfacht. Schlagworte werden in Fettdruck hervorgehoben.

Die Autoren setzen sich über das gesamte Werk hinweg mit wichtigen und aktuellen Urteilen aus der Rechtsprechung auseinander (z. B. das sogenannte Legehennen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts).

Im Anhang zu § 2 sind die Haltungsanforderungen und Empfehlungen für Nutztiere, Vögel und Fischen sowie Tieren in Zoos und im Zirkus (Seite 146 – 211) herausgearbeitet. Mit anschaulichen Beispielen werden Verhaltensstörungen und andere Indikatoren für erhebliche Leiden in intensiven Tierhaltungen beschrieben.

Daran schließt sich die Kommentierung der Tierschutz-Hundeverordnung an, gefolgt von der Kommentierung der Verordnung zum Schutz landwirtschaftlicher Nutztiere und anderer zur Erzeugung tierischer Produkte gehaltener Tiere bei ihrer Haltung (Halten von Kälbern in Ställen, Halten von Legehennen sowie Masthühnern und Schweinen).

Auch die Tierschutztransportverordnung, die Tierschutzschlachtverordnung und die Verordnung über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung sind als kommentiert.

Das Buch endet mit dem Verzeichnis des Betäubungsverfahren, der Auslegung, dem Bau und der Ausrüstung sowie dem Betrieb von Schlachthöfen. Im allgemeinen Sachverzeichnis ist ein Adressenverzeichnis auszugsweise abgedruckt mit hilfreichen Angaben zu Institutionen und Ämtern bzw. Verbänden, die den Tierschutz betreffen.

Bemerkenswert ist die Ausführlichkeit des Kommentars, wobei der Vorteil unzweifelhaft darin liegt, dass neben dem Tierschutzrecht und dem Art. 20a GG auch die wichtigsten Tierschutzverordnungen kommentiert werden. Das Werk wird Juristen aber auch Tierärzten und Mitarbeitern in Forschung, Industrie und Tierschutzverbänden anempfohlen. Der Preis – das Werk kostet 89,00 € - ist als günstig zu bewerten.