Donnerstag, 10. März 2016

Rezension: Europäisches Arbeitsrecht


Kocher, Europäisches Arbeitsrecht, 1. Auflage, Nomos 2016

Von Ref. iur. Fabian Bünnemann, LL.M., Essen



Das deutsche Arbeitsrecht ist – so sind sich alle Arbeitsrechtler einig – ohne sein europäisches Pendant nicht mehr denkbar. Wenngleich die europäische Regelungsdichte stetig ansteigt, so sind noch nicht allzu viele systematische Darstellungen auffindbar. Gerade interessierten Studierenden fällt es so oft schwer, einen anschaulichen Zugang zum vielfach ohnehin nicht gerade beliebten Europarecht zu bekommen. So erfreut es, dass Eva Kocher, Professorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, in ihrem nun in der Reihe „Nomos Studium“ erschienenen Werk „Europäisches Arbeitsrecht“ einen sehr studierendenfreundlichen, fallbasierten Ansatz gewählt hat.

Da der Begriff des europäischen Arbeitsrechts nicht einheitlich gehandhabt wird und teilweise auch Normen weiterer internationaler Abkommen wie der EMRK oder der ESC darunter subsumiert werden, ist darauf hinzuweisen, dass Kocher den Terminus eher eng versteht, mithin fragt, „welche rechtlichen Anforderungen sich sowohl für die Mitgliedsstaaten als auch für Unternehmen, Gewerkschaften und Beschäftigte aus dem Recht der Europäischen Union ergeben“ (S. 28).

Das in sieben Kapitel gegliederte Werk beginnt mit der Darstellung der „Gegenstände und Rechtsquellen des Europäischen Arbeitsrechts“ (§1). Dieser stark komprimierte und äußerst studierendenfreundlich verfasste Teil vermittelt die unverzichtbaren Grundlagen. So vermag Kocher es, die Unterschiede zwischen unmittelbarer und mittelbarer, vertikaler und horizontaler Wirkung des EU-Rechts kompakt darzustellen (S. 35-40) sowie dem Lesenden den uneinheitlichen Arbeitnehmerbegriff im europäischen Recht näher zu bringen (S. 44-56). Sodann befasst sich die Autorin mit „Formen und Verfahren der Normsetzung im Arbeitsrecht der EU“ (§2), bevor sie sich der einschlägigen Grundfreiheit im Rahmen des europäischen Arbeitsrechts, der Arbeitnehmerfreizügigkeit, widmet (§3). Ein besonderes Augenmerk kommt hier der unmittelbaren Horizontalwirkung zu, die anhand der sehr bekannten Rechtssachen Angonese und Bosman treffend erläutert wird. Dieses Kapitel umfasst aufgrund seiner Klausurträchtigkeit zudem Prüfungsschemata, derer sich Studierende wohl dankbar annehmen werden.

Die folgende Auseinandersetzung mit dem „Schutz vor sozialer Diskriminierung“ (§4) ist aufgrund der vielfältigen diesbezüglichen europarechtlichen Regelungen das umfangreichste Kapitel des Buches. Dabei beleuchtet Kocher, ausgehend vom primärrechtlich normierten Grundsatz der Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern (S. 114), auch den sekundärrechtlichen Schutz, bspw. hinsichtlich Diskriminierung wegen Behinderung, Religion oder Alters. Im weiteren Verlaufe geht die Autorin der Harmonisierung in den Bereichen des Individualarbeitsrechts (§5) sowie des kollektiven Arbeitsrechts (§6) nach. Anhand der einschlägigen Richtlinien, auf individualarbeitsrechtlicher Seite bspw. der Mutterschutz- sowie der Arbeitszeitrichtlinie, auf kollektivrechtlicher Seite u.a. der Anhörungsrichtlinie, zeigt sie die grundlegende Systematik, aber auch einige Problemstellen auf. Durch ihren fallbasierten Ansatz kann Kocher zudem das um die Richtlinien herum entwickelte Case Law anschaulich vermitteln. Zu guter Letzt, wohl eher der Vollständigkeit halber als der Prüfungsvorbereitung der Studierenden dienend, widmet sich die Autorin den „Grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen sowie den Kollektivmaßnahmen“ (§7). Dennoch sollten Studierende sich dieses Kapitel, insbesondere hinsichtlich der stark verdichteten Darstellung der EuGH-Rechtsprechung in den Rechtssachen Viking und Laval, zu Gemüte führen.

Der große Vorteil dieses insbesondere für Studierende mit arbeits- oder europarechtlichem Schwerpunkt bzw. in entsprechenden Masterstudiengängen konzipierten Werks liegt in seiner Kürze von insgesamt nur 246 Seiten. So versteht Kocher es, die wesentlichen Inhalte prägnant und anhand der europäischen Rechtssetzungsakte darzustellen. Dabei will sie Studierenden grundlegendes Verständnis vermitteln. Kurze Absätze, 87 Beispielsfälle aus der Rechtsprechung, vertiefende Erläuterungen, aber auch instruktive Hinweise, Auszüge aus Richtlinien und ein durch Aufzählungspunkte und Fett-Druck-Technik aufgelockertes Schriftbild führen zu einer Abwechslung, die das Buch sehr gut lesbar und verständlich macht.

Zudem überzeugt die hervorragende Systematisierung und Veranschaulichung, die der Einführung ins Europäische Arbeitsrecht auch und gerade für bislang nicht umfassend europarechtlich vorgebildete Leserinnen und Leser sehr zuträglich ist. Übersichten zu wichtigen EuGH-Urteilen, sowohl alphabetisch als auch chronologisch geordnet, zu den Rechtsgrundlagen sowie ein Stichwortverzeichnis runden das Gelingen des Werks ab. Für 28 Euro bekommen Studierende ein absolut empfehlenswertes Buch zum europäischen Arbeitsrecht.

Zwar ist das Werk auch als Nachschlagewerk hinsichtlich der Grundlagen des europäischen Arbeitsrechts durchaus zu gebrauchen. Wer allerdings einen vertiefenden Einblick in die Materie sowie detaillierte Ausführungen zu den Auswirkungen auf das deutsche Recht erlangen mag, dem ist wohl eher zu Werken wie demjenigen von Preis/Sagan (Europäisches Arbeitsrecht, 2015) zu raten.