Freitag, 18. März 2016

Rezension: Handbuch Kapitalmarktstrafrecht

Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 3. Auflage, Carl Heymanns 2015

Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Lüdinghausen



„Handbuch Kapitalmarktstrafrecht“ ist ein in nunmehr dritter Auflage erschienenes Werk, das es in sich hat. Zugegebenermaßen handelt es sich bei der Thematik um so ziemlich das Schwerste, was man im Strafrecht behandeln kann, spielen doch Strafrecht und Bank-, Wertpapier- und Börsenrecht eng zusammen. Mit einem „einfachen“ StGB-Kommentar kommt man in solch einem Umfeld nur schwer zurecht. Spezialliteratur wie das Buch von Schröder ist so angesagt!

Im ersten Kapitel geht es – völlig unüblich – nicht etwa mit allgemeinen Erwägungen zur Thematik los, sondern sofort mit dem Kapitalanlagebetrug nach § 264a StGB. Auf etwa 35 Seiten wird die Norm kommentarähnlich dargestellt, beginnend also mit Fragen zu den geschützten Rechtsgütern über den objektiven und subjektiven Tatbestand bis hin zu Konkurrenzen und Verjährungsproblemen. Aktuelle Rechtsprechung und Literatur werden hier umfassend ausgewertet.

Danach taucht dann das Buch in die Tiefen der Insiderstraftaten ein, also in eine Materie, mit der selbst eigefleischte Strafrechtler nur selten in Berührung kommen. Umso wichtiger ist natürlich vernünftiges Arbeitswerkzeug, das Schröder durchaus liefert. Fast 90 Seiten widmet er dem hier einschlägigen § 38 WpHG – er stellt zum einen die Rechtslage dar, blickt aber auch immer wieder in relevante Fallgruppen hinein, so etwa ausführlich in Insiderstraftaten im Zusammenhang mit der Versteigerung von Treibhausemissionszertifikaten (S. 122 f.).

Danach führt Schröder den Leser durch § 20a WpHG, in dem es um die Manipulation von Börsen- und Marktpreisen geht. Auch hier wird – etwas grob gesagt – kommentarmäßig dargestellt. Stichwortfettungen im Text und zahlreiche durch graue Balken und Pfeile optisch hervorgehobene Beispiele erläutern den Praxisbezug der Darstellungen. Beispiele sind etwa ad hoc-Meldungen der Daimler-Chrysler AG (S. 142) oder Wertberichtigungsmeldungen der Degussa AG aus 2005 (S. 143). Durch derartige auch für den nicht wirtschaftsrechtlich orientierten Leser leicht verständliche Beispiele schafft es Schröder gut, das sperrige Wissen dieser Norm (und auch anderer Normen) darzustellen. In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass er auch allgemeine Strafvorschriften, die ebenso erfüllt sein können, mit einfließen lässt, so etwa den Betrugstatbestand - § 263 StGB (Bl. 206-218). Um dem Strafrechtler auch die wirtschaftsrechtlichen Zusammenhänge der WpHG-Normen nahezubringen, hat der Autor dann noch einen verfahrensrechtlichen Buchteil aufgenommen, der sich mit dem WpHG befasst. Hier werden dann auch die BaFin-Aufgaben dargestellt. Ein weiteres Kapitel ist der Strafbarkeit durch das Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften gewidmet. Auch hier wird wieder die Betrugsstrafbarkeit mit dargestellt. Abgerundet werden die dargestellten Strafvorschriften mit den Strafnormen des KWG und des ZAG.

An dieser Stelle sind aber noch 250 Buchseiten offen, die zum einen dem derzeit sehr populären Thema Compliance in börsennotierten Unternehmen und der strafrechtlichen Betrachtung der Finanzkrise gewidmet sind. Gerade Unternehmensjuristen oder beratende Rechtsanwälte werden sich über diese Erläuterungen freuen.

Der letzte Buchteil von etwa 200 Seiten ist eine Sammlung europäischer Rechtsvorschriften und deutscher Rechtsverordnungen, die letztlich den Rahmen des Kapitalmarktrechts abstecken und so die Basis des Buchthemas bilden. Diese Vorschriften, die regelmäßig selbst gewieften Wirtschaftsstrafrechtlern in ihren Details nicht bekannt sind zeigen nämlich auf, was noch erlaubt ist und was schon nicht mehr, wie ordentliche Geschäfte ablaufen und wie Missbrauch stattfindet bzw. verhindert werden soll. Wer also im Bereich des Kapitalmarktstrafrechts tätig ist, kommt nicht umhin, sich diese Normen zu Gemüte zu führen. Anders wird er kaum die von ihm zu bearbeitenden Sachverhalte verstehen können. Allein das Auffinden dieser Normen bereitet nämlich erhebliche Schwierigkeiten, die durch die Zusammenstellung der 11 wichtigsten Regelwerke durch Schröder weitgehend entschärft werden.

Dementsprechend ist das Buch Schröders klar zum Kaufe für wirtschaftsrechtlich beratende Anwälte, Wirtschaftsstrafverteidiger und nicht zuletzt in Wirtschaftsstrafsachen tätige Richter und Staatsanwälte zu empfehlen. Andere Leser dieses Blogs dagegen werden eher wenig mit der sehr speziellen und hochkomplexen Buchmaterie anfangen können.