Donnerstag, 3. März 2016

Rezension: SGB VII

Brandenburg (Hrsg.), juris-Praxiskommentar SGB VII, 2. Auflage, Juris 2014

Von Ass. jur. Juliane Nierste, Lübeck



In nunmehr zweiter Auflage erschien der juris Praxiskommentar SGB VII und beinhaltet neben gesetzlichen Änderungen auch die Weiterentwicklung der Rechtsprechung, insbesondere des Bundessozialgerichts, zu den Grundsätzen des Unfallversicherungsrechts. Die vorliegende Kommentierung aus der Reihe juris-Kommentierungen der Bücher des SGB bietet einen umfassenden Einblick und Überblick über die Auslegungen der Normen des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VII). Das Besondere an den juris-Kommentierungen besteht darin, dass diese von einem überwiegend aus Richtern der Sozialgerichtsbarkeit bestehenden Autorenkollektiv verfasst wurden sowie von einem Autorenkollektiv aus der Praxis, wie bspw. vom Hauptgeschäftsführer und Bandherausgeber der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW), weshalb eine praxisorientierte und -nahe Auslegung garantiert ist, sowie Neuerungen in der Rechtsprechung Inhalt der Kommentierungen sind. Weitere Besonderheiten bestehen in der E-Book Version des Kommentars, die der Käufer kostenlos zum Kauf dazu erhält, sowie dem Online-Zugang für 12 Monate; dank dieser kann der Käufer für 12 Monate aktuell recherchieren, da der Online-Kommentar ständig aktualisiert wird. Mit dem Erwerb dieses Kommentars erhält der Käufer einen für 12 Monate top aktuellen Kommentar.

Es wird bei der Kommentierung eine altbewährte Darstellungsform gewählt. Nach einem Vorwort folgt ein Bearbeiterverzeichnis, sodann ein Inhalts-, Abkürzungs- und Literaturverzeichnis. Anschließend beginnt die Kommentierung der einzelnen Paragraphen der jeweiligen Gesetze. Der Kommentierung der einzelnen Paragraphen ist ein Abdruck der jeweiligen Norm vorangestellt. Anschließend folgt eine Gliederung der Kommentierung, so dass dem Leser ein langes Lesen, von für ihn unnötigen Ausführungen erspart bleibt. Dies stellt eine große zeitliche Erleichterung bei der alltäglichen Arbeit dar und überzeugt.

Die Kommentierung der jeweiligen Paragraphen ist ausführlich und lässt den Bezug zur Rechtsprechung und Praxis nicht vermissen. So enthält die Kommentierung zunächst Basisinformationen (Textgeschichte / Gesetzgebungsmaterial) und Vorgängervorschriften u.a. und widmet sich sodann der Auslegung der jeweiligen Norm. Die Auslegung der Norm erfolgt sehr ausführlich; es wird sich zunächst mit dem Regelungsgehalt und der Bedeutung sowie dem Normzweck der Norm beschäftigt, um sich anschließend mit den Tatbestandsmerkmalen und Rechtsfolgen zu beschäftigen.

Systematische Zusammenhänge einzelner Normen zu anderen Büchern und Gesetzen sowie Parallelvorschriften in anderen Büchern des SGB werden herausgearbeitet, so dass dem Leser andere Bücher des SGB und andere Gesetze nicht verborgen bleiben (bspw. §§ 1, 2, 7, 12a, 13, 35, 39, 69, 102 SGB VII). Ergänzt werden die Kommentierungen einzelner Normen um ausgewählte Literaturhinweise und Internetadressen über die man bspw. zu den gewerblichen Berufsgenossenschaften und den Unfallversicherungsträgern der öffentlichen Hand und zu den aktuellen Satzungsbestimmungen gelangt (§§ 2, 3, 7, 9, 11, 25, 26, 117  SGB VII). Besonders hilfreich sind die ausführlichen Leitentscheidung (bspw. §§ 7, 8 SGB VII) sowie wie Muster (bspw. Muster-Prüfungsordnung I für Aufsichtspersonen zu § 18 SGB VII, §§ 82, 90, 193 SGB VII) und Ablaufdiagramme (bspw. § 20 SGB VII) sowie Berechnungsformeln mit Beispielen (bspw. § 47 SGB VII zur Berechnung des Regelentgelts, §§ 59, 82, SGB VII).

Besonders hervorzuheben sind bei den Kommentierungen einzelner Normen die Praxishinweise. Zu den Praxishinweisen zählen zum einen Schaubilder und zum anderen Hinweise zur Durchsetzbarkeit von Ansprüchen (bspw. §§ 4, 8, 11, 17, 26, 40, 46, 67 SGB VII ), Rechtsschutzmöglichkeiten (bspw. §§ 3, 45, 103 SGB VII), Prüfungsreihenfolgen und Reformbestrebungen (bspw. §§ 5, 7, 8, 9, 20, 42, 56, 94, 121 SGB VII), die sich bei der täglichen Arbeit eines Praktikers und Rechtsanwalts als sehr hilfreich erweisen dürften.

Die Kommentierung des § 1 SGB VII gibt kurz und prägnant eine sehr gute Einführung in das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, dabei gelingt besonders die Darstellung der Aufgaben und Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung und die der Unfallversicherungsträger, so dass das Werk auch bestens für den Einstieg in das Siebte Buch Sozialgesetzbuch geeignet ist (bspw. § 1 Rn. 2, 12, 14, 29 ff SGB VII).

Zusammengefasst handelt es sich um ein praxisorientiertes Werk, das sich sowohl an die Praxis als auch an die Wissenschaft wendet und die Anwendung und Handhabung leicht macht (besonders durch die E-Book Version und den Online-Zugang) sowie die Inhalte verständlich vermittelt. Der 179 Euro teure juris-Praxiskommentar ist sowohl zur Recherche geeignet, als auch zum Erlernen der Vorschriften des Siebten Buches Sozialgesetzbuch. Ein äußert kompetentes Werk, an dem man auf dem Gebiet des Siebten Buches Sozialgesetzbuch nicht vorbei kommt.