Samstag, 9. April 2016

Rezension: Ausländerrecht

Hofmann (Hrsg.), Ausländerrecht, 2. Auflage, Nomos 2016

Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken



Der Kommentar „Ausländerrecht“, herausgegeben von Hofmann, ist nunmehr in der 2. Auflage 2016 erschienen und zu einem Preis von 165,00 € erhältlich.

Im Rahmen der Einführung setzt sich der Autor kritisch mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und dem unbegleitete Minderjährigenänderungsgesetz auseinander. Zu Recht wird darauf hingewiesen, dass das Gesetzgebungsverfahren in diesem Zusammenhang von „präzedenzloser“ Eile geprägt war und gerade kurz zuvor eingeführte Regelungen hierdurch wieder geändert worden sind. Im Rahmen des unbegleiteten Minderjährigenänderungsgesetzes wird auf die Vorschriften des SGB VIII Bezug genommen.

Nach der ausführlichen Einführung folgt der Kommentar des Aufenthaltsgesetzes, wobei in der Vorbemerkung für § 1 AufenthG die europäische Menschenrechtskommission vorgestellt wird. Daneben wird auf die UN-Kinderrechtskonvention eingegangen. Es folgen Informationen zur Grundrechtecharta. EU-Richtlinien und EU-Verordnungen werden durchleuchtet. Am Ende wird das Verfahren beim EuGH vorgestellt.

Der Aufbau der Kommentierung des Aufenthaltsgesetzes ist übersichtlich gestaltet. Nach jeder Kommentierung folgen praktische Hinweise zu behördlichen und gerichtlichen Verfahren und andere hilfreiche Praxishinweise. Die Höhe der Verfahrenskosten und der Verfahrensgebühren bleiben nicht unerwähnt.

Im Anschluss an die Kommentierung des Aufenthaltsgesetztes folgt der Anhang 1), der sich den sozialen Leistungsrechten von Migranten widmet. In einem umfassenden Überblick wird die rechtliche Problematik dem Leser nahe gebracht. Im Anhang 2) werden der Aufenthaltsstatus und die in diesem Zusammenhang stehenden Sozialleistungsansprüche tabellarisch dargestellt.

Es folgt die Kommentierung des Freizügigkeitsgesetzes/EU. Daran schließt sich das Kapitel Assoziation EU/Türkei an mit der Kommentierung des ARB 1/80. Im Kapitel EU-Abkommen werden exemplarisch zwei Abkommenstypen behandelt und weitere durch die EU-Mitgliedsstaaten geschlossene Abkommen vorgestellt.

Daran schließen sich die Kommentierung des Art. 16a GG an sowie der Kommentar des Asylverfahrensgesetzes an (ab 24.10.2015 Asylgesetz (AsylG) genannt). Es folgt die Kommentierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Das Werk endet mit dem Kapitel 8, worin hilfreiche Merkblätter abgedruckt sind, die wertvolle und praktische Tipps beinhalten.

Der Kommentar besticht durch seine Ausführlichkeit und den klaren strukturierten Aufbau mit wertvollen Praxishinweisen. Er orientiert sich in erster Linie an den Bedürfnissen der Betroffenen und beleuchtet deren Rechte. Gegenüber der Vorauflage befinden sich im Anhang keine Rechtstexte mehr, womit mehr „Kommentierungsraum“ gewonnen werden konnte.

Das Werk wird der Anwaltschaft, aber auch Bearbeitern in Beratungsstellen ans Herz gelegt. Im Hinblick auf die Ausführlichkeit ist das Preis-Leistungsverhältnis günstig.