Dienstag, 3. Mai 2016

Rezension: Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht


Hassel / Gurgel / Otto (Hrsg.), Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht, 5. Auflage, Luchterhand 2015

Von Ass. jur. Juliane Nierste, Lübeck



In nunmehr fünfter Auflage erschien das Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht und beinhaltet neben gesetzlichen Änderungen auch die Weiterentwicklung der Rechtsprechung, insbesondere des Bundessozialgerichts, in den jeweiligen Bereichen des Sozialrechts. „Die Initiative zur Entstehung des Werkes ging vom Verlag und von Richterinnen und Richtern der baden-württembergischen Sozialgerichtsbarkeit aus, die gemeinsam mit im Sozialrecht erfahrenen Anwälten das aktuelle Sozialrecht darstellen und mit praxisorientierten Hinweisen versehen wollten, um auf diese Weise das Interesse an sozialrechtlichen Problemstellungen zu erhöhen und die Qualität der Mandatsbearbeitung zu verbessern.“ Mit diesem Werk wird all das ermöglicht und erreicht. Das vorliegende Werk bietet einen guten Überblick über das Sozialrecht und den jeweiligen besonderen Leistungen, so werden die wichtigsten praxisrelevanten Normen erläutert und mit entsprechenden Entscheidungen des Bundessozialgerichts oder andere Gerichte hinterlegt sowie auf einschlägige Kommentierungen hingewiesen. Besonders hervorzuheben sind die praxisrelevanten Schriftsatzbeispiele in einem eigenen Kapitel, die aber sogar online zur Übernahme in die eigene Textverarbeitung zur Verfügung stehen.

Es wird bei dem Werk eine altbewährte Darstellungsform gewählt. Nach einem Vorwort folgt ein Bearbeiterverzeichnis, sodann eine Inhaltsübersicht der 19 Kapitel, die ergänzend wird um ein weiteres detailliertes Inhaltsverzeichnis der 19 Kapitel unter der Angabe von Seitenzahlen, anschließend das Abkürzungs- und Literaturverzeichnis, danach beginnen die jeweiligen Kapitel des Werkes. Den jeweiligen Kapiteln ist eine Übersicht vorangestellt, die auf die Randnummern verweist, so dass dem Leser ein langes Lesen, von für ihn unnötigen Ausführunger erspart bleibt. Dies stellt eine große zeitliche Erleichterung bei der alltäglichen Arbeit dar und überzeugt.

Die Autoren geben zunächst zu jedem Kapitel eine Art Einführung, um dann die relevanten Problematiken aufzuzeigen, dabei werden fortlaufend Praxistipps gegeben sowie Beispiele zur Verdeutlichung. So finden sich u.a. folgende Tipps: Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff SGB I S. 35 ff, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit SGB XI, S. 1232, Anspruch auf einen individuellen Heilversuch SGB V, S. 541. Bei den Beispielen sind besonders zu erwähnen, dass durch diese besondere Problematiken verständlich dargestellt werden, so beispielsweise die Aufhebung von Verwaltungsakten, SGB X, S. 56, die Verteilung der objektiven Beweislast SGB I und SGB X, S. 50, SGB IV-Beispiele zur Anwendung der VO (EG) 883/2004, S. 87, Entgeltgeringfügigkeitsgrenzen SGB IV, S. 116 und 119, Kriterien der Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft SGB II, S. 273, Ermittlung der Entgeltpunkte SGB VI, S. 832 ff, der Gesamt-GdB SGB IX, S. 1112.

Ebenso sind in diesem Werk Checklisten und Übersichten, die das Bearbeiten eines komplexen Sachverhaltes und Sachgebiet erleichtern, zu finden, so bspw. Checklisten zum Anwendungsbereich des § 45 SGB X,  S. 64, Meldeanlässe, SGB IV, S. 164 und 165, Sperrzeit bei Arbeitsablehnung SGB III, S. 456, Checkliste zur Verwertbarkeit eines Gutachtens, Kapitel Ablauf eines Klageverfahrens, S. 208 sowie beispielsweise Übersichten über die die Spezialregelungen zu § 8 SGB IV, S. 123 und zur Fälligkeit § 23 SGB IV, S. 155, Unfallkausalität SGB VII, S. 893, Höhe der Mehrbedarfszuschläge SGB XII, S. 1288.

Dem sozialgerichtlichen Verfahren vor den Sozialgerichten, Landgerichten und dem Bundessozialgericht wird sich in einem eigenen Kapitel umfangreich gewidmet. Dabei wird sowohl auf die Zulässigkeit als auch auf die Begründetheit der Verfahren eingegangen; bereits an dieser Stelle finden sich Formulierungen zu Klaganträgen bspw.  zur isolierten Anfechtungs-, Verpflichtungs-, kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage S. 188, 190, 192. Wertvolle Tipps erhält der Leser in diesem Kapitel ebenfalls, beispielsweise die Aufrechnung der mit Widerspruch angegriffenen Erstattungsforderung mit laufenden Leistungen, der Widerspruch hat bereits alleine Erfolg, da die Aufrechnung durch die aufschiebende Wirkung nach § 86a SGG ausgeschlossen ist, S. 251.

Weiterhin befassen sich die Autoren des Werkes  in einem eigenen Kapitel mit den Kosten und Gebühren, diese werden anschaulich dargestellt und erläutert bspw. Prüfung Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels, S. 1429, gerichtliche Tätigkeit vor dem SG, S. 1435.

Vervollständigt wird das Werk durch Kapitel 19 „Schriftsatzbeispiele“. Hier ist jeder Schriftsatz zu finden, der in der Praxis benötigt wird, und die, wie bereits erwähnt, dank des angebotenen Downloads zur weiteren Bearbeitung mit dem eigenen Textprogramm zur Verfügung stehen. Ein unschlagbarer Service, der dem Leser hier geboten wird.

Zusammengefasst ein Werk, das aufgrund seiner Vielzahl von Formulierungsbeispielen und vollständigen Formularen sowie Darstellungen aller praxisrelevanten Normen in gebotener Kürze und dennoch äußerst prägnant den Käufer unmittelbar in die Lage versetzt, die Tätigkeit eines (Fach-)Anwalts, eines Mitarbeiters einer Behörde usw. aufnehmen zu können. Die Anschaffung des 139,00 Euro teuren Werks lohnt sich, da in diesem Werk nicht bloß die praxisrelevanten Normen dargestellt werden, sondern auch die Verfahren und Kosten. Ein äußert kompetentes Werk, an dem man auf dem Gebiet des Sozialrechts nicht vorbei kommt.