Donnerstag, 12. Mai 2016

Rezension: OWiG

Bohnert / Krenberger / Krumm, OWiG, 4. Auflage, C.H. Beck 2016

Von RA, FA für Verkehrsrecht Sebastian Gutt



Der „Bohnert“ hat in dieser 4. Auflage eine „Generalüberholung“ erfahren. Er wird nunmehr fortgeführt von den beiden absoluten Experten des (straßenverkehrsrechtlichen) Ordnungswidrigkeitenverfahrens Krenberger und Krumm. Dementsprechend war ich natürlich gespannt, was mich erwartet.

Gefreut habe ich mich insbesondere darüber, dass nun endlich ein Kommentar von juristischen Praktikern, nämlich zwei ständig mit dem Bußgeldverfahren befassten Richtern, erscheint. Aus meiner Sicht haperte es hieran bisher auf dem Markt. Zu Recht stellen die Herausgeber schon im Vorwort fest, dass das Ordnungswidrigkeitenrecht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet von der Praxis bestimmt wird. Die Rechtsprechung hierzu ist in einer ständigen Entwicklung und muss daher den an diesem Verfahren beteiligten Personen bekannt sein. Dementsprechend haben es sich die Herausgeber u.a. auch zur Aufgabe gemacht, den Ansatz des bisherigen Herausgebers Bohnert im Kern beizubehalten und um aktuelle Rechtsprechung zu ergänzen. Dabei – und das gefällt mir ebenfalls sehr gut – geht es den Herausgebern nicht darum, den Leser mit einer Aneinanderreihung von Zitaten zu überfordern, sondern sie haben sich für eine Verweisungstechnik entschieden. Vertiefend wird an geeigneten Stellen auf andere gängige Kommentare verwiesen, dabei vornehmlich natürlich aus dem Bereich C.H. Beck. Dies sollte nur nicht dazu führen, dass derselbe Kommentar mehrfach hintereinander zitiert wird (so z.B. bei § 33, Fußnoten 124-126 und 128-130). Denn der Kommentar sollte den Anspruch haben, eigenständig neben seinen „großen Brüdern“ zu stehen, was er im Ergebnis aber auch tut. Wegen der Verweisungstechnik kann der Leser jedenfalls selbst entscheiden, ob es einer vertiefenderen Lektüre bedarf. Schön ist, dass die Fundstellen nicht im Fließtext abgedruckt sind, sondern sich in den Fußnoten befinden. Ich finde, dass diese Art der Formatierung/Zitierung der Lesbarkeit förderlich ist.

Nachdem ich den Kommentar in der Hand hatte, fiel mir sogleich auf, dass ich beim Blättern nicht Angst haben muss, dass ich die Seite versehentlich in der Hand habe oder einreiße. Es ist vom Verlag ein deutlich dickeres Papier gewählt worden als sonst. Ein netter und sinnvoller Nebeneffekt. Ansonsten empfinde ich die einzelnen Kommentierungen als insgesamt sehr übersichtlich. Schlüsselwörter sind fett abgedruckt, Überschriften existieren. Beispiele mit Bezug auf die Kommentierung sind in den Fließtext (kleiner) eingearbeitet. Die Beispiele haben dabei stets einen Praxisbezug und sind so sehr hilfreich, um die Kommentierung zu verstehen und richtig zu deuten.

Auch inhaltlich hat der Kommentar das gehalten, was ich mir von ihm und den namhaften Herausgebern versprochen hatte. Die Kommentierungen sind kurz und prägnant und stets sehr hilfreich. Toll fand ich z.B. die „Gebrauchsanweisung“ zur Fristberechnung, § 31 Rn. 7, die sich in vier Schritten vollzieht. Gleichfalls sehr gut gefallen haben mir die Ausführungen zum Verteidiger (§ 46 Rn. 36ff.). Hier werden die Stellung des Verteidigers im Bußgeldverfahren und dabei insbesondere seine Rechte in diesem Verfahren, sehr anschaulich und verteidigerfreundlich beschrieben. Dies erkennt man u.a. daran, dass die Herausgeber zum Akteneinsichtsrecht und der Vollständigkeit der Akte dem Verteidiger als Argumentationshilfe zahlreiche Fundstellen zur Verfügung stellen. Denn gerade der Bereich „Umfang der Akteneinsicht“ stellt nach wie vor einen häufigen Streitpunkt mit den Behörden dar, was nicht immer nachvollziehbar ist.

Insgesamt ein wirklich gelungener Kommentar, der das gehalten, was ich mir von ihm aufgrund der neuen und kompetenten Herausgeber versprochen habe. Der Kommentar zeichnet sich durch Präzision, Aktualität und vor allem Praxisnähe aus und wird von mir jedem mit Ordnungswidrigkeitenverfahren befassten Juristen empfohlen. Der Kommentar kann für 49,00 € angeschafft werden – in Anbetracht des Gegenwertes ein echtes Schnäppchen. Ich werde jedenfalls künftig auf dieses Werk häufiger zurückgreifen.