Donnerstag, 5. Mai 2016

Rezension: Sozialgesetzbuch XII

Schellhorn / Hohm / Scheider (Hrsg.), Sozialgesetzbuch XII, 19. Auflage, Luchterhand 2015

Von RAin, FAin für Medizinrecht und FAin für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken



Der Kommentar von Schellhorn/Hohm/Schneider, SGB XII, ist mittlerweile in der 19. Auflage, Stand 2015 erschienen. Eine Neuauflage wurde erforderlich, nachdem es zu einigen Änderungen im SGB XII kam und die Rechtsprechung der Sozialgerichte zugenommen hat. Die Kommentierung beinhaltet – wie in den Vorauflagen auch – das Asylbewerberleistungsgesetz, Stand März 2015.

Nach dem Inhaltsverzeichnis ist das Verzeichnis der im Werk zitierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der oberen Bundesgerichte abgedruckt. In der Kommentierung selbst wird, um Raum zu sparen und die Ausführungen übersichtlich zu halten, nur noch die laufende Nummer zu der Entscheidung unter Angabe des Gerichts genannt.

In der ausführlichen Einführung im Teil A stellt der Autor die historische Entwicklung des Sozialhilferechts dar und die Hilfeleistungen des SGB XII werden dem Grunde nach beschrieben.

Im Teil B schließlich folgt die Kommentierung des SGB XII. Im Rahmen des § 54 SGB XII (Leistungen der Eingliederungshilfe) werden auch die in diesem Zusammenhang stehenden Vorschriften des SGB IX wiedergegeben und kommentiert, was ein Zugriff auf einen gesonderten Kommentar zum SGB IX entbehrlich macht. Hervorzuheben ist die ausführliche Darstellung der Leistungsansprüche sowie die Voraussetzungen für den Anspruchsübergang gemäß § 94 SGB XII.

Im Anschluss folgt Teil C mit dem Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach der Vorschrift des § 28 SGB XII, wobei das RBEG nicht nur abgedruckt sondern ebenfalls ausführlich kommentiert wird.

Der letzte Teil D beinhaltet die bundesrechtlichen Durchführungsvorschriften, nämlich die Eingliederungshilfeverordnung (Verordnung zu § 60 SGB XII), die Verordnung zur Durchführung der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (Verordnung zu § 69 SGB XII), die Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII (Einkommensermittlung), den § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII (kleinere Barbeträge und sonstige Geldwerte), schließlich die Verordnung des § 128 Abs. 1 und 2 SGB XII (Verfahren der Datenübermittlung).

Die Kommentierung des Asylbewerberleistungsgesetzes folgt im Teil E. Der Aufbau entspricht der Kommentierung des SGB XII.

Das Werk ist übersichtlich gestaltet, nach jeder Vorschrift folgen ausführliche Hinweise zum Schrifttum. Daran schließt sich eine Übersicht der Kommentierung an. Der Kommentar besticht mit seiner Ausführlichkeit und den unzähligen Rechtsprechungs- und Literaturnachweisen. Der klare Aufbau lädt zu einem einfachen Arbeiten mit dem Kommentar ein. Hervorzuheben ist auch die mitunter kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung zum SGB XII.

Das Werk wird Rechtsanwälten, insbesondere Fachanwälten für Sozialrecht, aber auch Richtern und Sachbearbeitern bei den Sozialämtern anempfohlen. Mit Hilfe dieses umfassenden Arbeitsmittels dürfte eine qualifizierte Beratung Hilfebedürftiger gewährleistet sein.  Im Hinblick auf die Ausführlichkeit des Werkes ist das Preis-Leistungsverhältnis – das Werk kosten 89,00 € – äußerst günstig zu werten.