Montag, 20. Juni 2016

Rezension: Mustertexte zum Zivilprozess Band 1

Theimer / Theimer, Mustertexte zum Zivilprozess Band 1, 9. Auflage, C.H. Beck, 2016

Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens



Der Theimer geht in die neunte Runde und hat sich als zuverlässiges Werk für Referendare und junge Juristen, vornehmlich Richter, etabliert. Die Zielgruppe ist damit relativ genau umrissen, was gar nicht so häufig in der Ausbildungsliteratur vorkommt. Auf 495 Seiten bieten die Autoren insgesamt 132 Schriftsatzmuster zu den verschiedenen Verfahrenssituationen des Zivilprozesses. Geordnet ist das Ganze in acht Teile, welche systematisch dem chronologischen Prozessverlauf von dessen Beginn bis zu seinem Ende folgen.

Der erste Teil eröffnet daher mit dem allgemeinen Verfahrensablauf  und beinhaltet zahlreiche Muster zu den alltäglichen Dingen wie etwa die Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens, Anberaumung der Güteverhandlung, über die öffentliche Zustellung und Verweisungsbeschlüsse, bis hin zur Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit und vieles mehr.

Der zweite Teil befasst sich dann ausgiebig mit Vorlagen zu Aufklärungs- und Beweisbeschlüssen, was durch den dritten Teil mit zahlreichen Mustern zur Durchführung der Beweisaufnahme ergänzt wird. Dies kann durchaus als Herzstück bezeichnet werden, was auch die Praxisrelevanz dieser Prozessphase unterstreicht. Der vierte Teil enthält einige Muster zu Urteilen und Hauptsacheentscheidungen. Darunter klageabweisendes/klagestattgebendes Urteil, quotale Urteile, Urteile zu Klage/Widerklage, Zwischenurteile, aber auch Vorlagen zu Urteilsberichtigungen, Urteilsergänzungen. Hier finden sich komplette Muster zu Grund- und Teilurteil etwa zu Schmerzensgeld und Zukunftsschaden. Der fünfte Teil enthält gesondert Vorlagen zum Versäumnisverfahren, Teil sechs erarbeitet Muster zum Urkunden- und Wechselprozess und Teil sieben alle Muster zum Mahnverfahren. Der letzte Teil schließlich beinhaltet einige Muster zur Erledigung der Hauptsache (Erledigungs- und Teilerledigungserklärungen und entsprechende Kostenbeschlüsse und Streitwertfestsetzungen).

Was das Buch allerdings erst so richtig gut macht und von anderen Mustervorlagen unterscheidet, ist die Tatsache, dass nicht einfach Formularmuster gesammelt wurden. Allen Vorlagen ist jeweils ein einleitender Textteil vorangestellt, in welchem ganz konkret und mit jeweiliger Nennung der einschlägigen prozessualen Vorschrift, die jeweiligen Inhalte und Bezüge hergestellt werden. Es wird quasi eine stark komprimierte Zusammenfassung der ZPO und ihrer Grundsätze eng am Gesetzestext implementiert. Das ist eine wirklich gute Sache und der Anwender kann sofort den Kontext und die gesetzliche Grundlage erfassen.

Die Muster sind teilweise sehr detailliert und umfassend und lassen sich hervorragend verwenden. Bei der Konzipierung dieses Buches, jedenfalls vermittelt es diesen Eindruck, stand von Anfang an neben dem Ausbildungszweck der praktische Nutzen. Daher halten sich die Autoren auch nicht mit theoretischen Aspekten auf, sondern das Werk ist an der Gerichtspraxis orientiert. So werden auch ausschließlich die in der Praxis in der Regel am häufigsten anzutreffenden Standardkommentare zitiert und keine kleinen Exoten. In die neue Auflage hat man den Kreis auch auf solche Werke erstreckt, die über Beck-Online ebenfalls aufgerufen werden können (z.B. Thomas/Putzo). Ein weiterer Anwendervorteil.

Meiner Meinung nach ein sehr empfehlenswertes Werk, auch für die berufliche Einstiegspraxis als Richter. Toll gemacht.