Mittwoch, 1. Juni 2016

Rezension: ZPO

Musielak / Voit, Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz – Kommentar, 13. Auflage, Vahlen 2016

Von ref. iur. Christian Bock, Hamburg



Zum Zivilprozessrecht liegen zahlreiche Werke vor, die es in unterschiedlicher Tiefe aufbereiten. Der in der nunmehr 13. Auflage erschienene „Musielak/Voit“ adressiert mit Richtern, Rechtsanwälten, Rechtspflegern und Rechtsreferendaren sowie Juristen in Unternehmen und Behörden insbesondere Praktiker und gilt insoweit als Standardkommentar, der das Zivilprozessrecht kompakt mit praxistauglichen Lösungen darstellt. Von der praktischen Anwendungstauglichkeit zeugen die umfangreichen Nachweise von (instanzgerichtlichen) Gerichtsentscheidungen, die entgegen der inzwischen immer weiter Verbreitung findenden Angabe mit Aktenzeichen weiterhin lediglich in Zeitschriften nachgewiesen werden. Neben der Zivilprozessordnung erläutert der Kommentar insbesondere das damit eng verbundene Gerichtsverfassungsgesetz und das Europäische Zivilprozessrecht.

Die Neuauflage berücksichtigt die Änderungen der ZPO durch die Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO sowie das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 (BGBl. I 2013, S. 3786 ff.). Ferner wurde die 2015 in Kraft getretene Fassung der EuGVVO neu kommentiert und eine Vielzahl von Entscheidungen und Veröffentlichen in die bestehende Kommentierung eingepflegt und bringt den Kommentar dadurch auf den Stand zum Jahreswechsel 2015/2016.

Die aufgrund des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten neu eingefügten Vorschriften der ZPO (§§ 130c, 945a, 945b) werden rudimentär skizziert. Rechtsprechung und Literatur haben sich mit diesen Vorschriften ganz überwiegend noch nicht befasst, sodass die knappen Ausführungen dem aktuellen Stand entsprechen. Erhebliche Änderungen im Vergleich zur Vorauflage waren dagegen hinsichtlich der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen – EuGVVO erforderlich. So wurde die Kommentierung der a.F. gestrichen und die n.F. umfangreich durch Frau Prof. Dr. Stadler neukommentiert. Dezidiert stellt sie die aktuelle Rechtslage dar und weist die Beweglichkeit der europäischen Zuständigkeitsordnung anhand zahlreicher, jüngerer Entscheidungen des EuGH nach. Bei eigenen Lösungsansätzen werden trotz des praktisch orientierten Ansatzes andere Auffassungen nicht unterschlagen, sondern mit weiterführenden Nachweisen benannt.

Zusammenfassend trägt die Neuauflage den gesetzlichen Änderungen und neuen gerichtlichen Entscheidungen wie auch literarischen Äußerungen angemessen Rechnung, womit sie für den Praktiker ein hilfreiches und gutes Nachschlagewerk darstellt. Jenseits dessen weist der durchweg umfangreiche Fußnotenapparat auf zahlreiche weiterführende Entscheidungen und Veröffentlichungen hin, sodass auch andere Leser hier die Antwort auf ihre prozessrechtliche Frage finden. Die Neuauflage wird demgemäß den hohen Erwartungshaltung an den „Musielak/Voit“ in jeder Hinsicht gerecht.