Donnerstag, 22. September 2016

Rezension: Wettbewerbsrecht

Boesche, Wettbewerbsrecht, 5. Auflage, C.F. Müller 2016

Von Carina Wollenweber, Wirtschaftsjuristin, LL.M., Siegen



Das vorliegende Werk zum Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht) erscheint bereits in der 5. Auflage und umfasst insgesamt 454 Seiten inkl. Sachverzeichnis und 17 Kapitel (§). Durch die neue Auflage wird das Lehrbuch an die aktuelle Rechtslage angepasst, welche durch die UWG-Novelle von 2015 entstanden ist.

Kapitel (§) 1 dient als Einleitung. Behandelt werden die Schutzzwecke, der Verbraucherbegriff sowie die wesentlichen Änderungen durch die ergangenen Novellen. Kapitel (§) 2 vergleicht das Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht) mit artverwandten Rechtsgebieten wie z.B. dem Kartell- und Markenrecht. In Kapitel (§) 3 beschäftigt sich die Autorin mit der Aktiv- und Passivlegitimation. Das Rechtsfolgenregime wird in Kapitel (§) 4 besprochen. Darin enthalten sind zum einen die vorhandenen Ansprüche und zum anderen die Verjährung. Die Kapitel (§§) 5 – 13 thematisieren die einzelnen Verbotstatbestände der §§ 3 – 7 UWG. Kapitel (§) 14 widmet sich den Besonderheiten in Bezug auf Presseorgane. Während sich Kapitel (§) 15 mit der außergerichtlichen Durchsetzung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen, also der Abmahnung, beschäftigt, behandelt Kapitel (§) 16 die gerichtliche Durchsetzung. Kapitel (§) 17 besteht aus den Erläuterungen zum Anhang zu § 3 III UWG.

Des Weiteren existieren 7 Anhänge. Anhang I beschäftigt sich mit Aktenvorträgen. Dies ist insbesondere für Referendare hilfreich. Die Autorin gibt gelungene Hinweise zum Aufbau. Anhang II beinhaltet Prüfungsschemata zu diversen Ansprüchen (z.B. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch). Diese eigenen sich insbesondere für die Klausurvorbereitung der Studenten. Der Leser kann versuchen, mit ihrer Hilfe die Fälle auch selbständig zu lösen. Im Anhang III wird auf die Prüfungsreihenfolge der Unlauterkeitstatbestände und Aufbaufragen eingegangen. Dies ist besonders hilfreich für den Leser. Anhang IV bietet eine Übersicht über die vorhandenen Fälle. Neben dem Namen des Falles wird ebenfalls angegeben, woher dieser entnommen ist und wo er im Werk gefunden werden kann. Auch werden die Fälle nach Themengebiet geordnet. Anhang V besteht aus dem Anhang zu § 3 III UWG. So bleibt dem Leser das eigenständige Bemühen des Gesetzes an dieser Stelle erspart. Anhang VI enthält ausgewählte Literatur zu den UWG-Novellen von 2004, 2008 und 2015. Im Anhang VII kann der Leser auf einen Blick erkennen, welche Normen im UWG von 2015 im Vergleich zum Vorgänger von 2008 geändert worden sind.

Das Werk trennt ebenso wie das Gesetz zwischen verbraucher- und mitbewerberschützenden Unlauterkeitstatbeständen. Allerdings übernimmt die Autorin nicht den Aufbau des Gesetzes, sondern wählt eine eigene Systematik. Die Überschriften der Kapitel (§) verraten häufig bereits, ob es sich um eine verbraucher- oder mitbewerberschützende Norm handelt. Auffällig beim Aufbau ist ebenfalls, dass das Rechtsfolgenregime mit seinen Ansprüchen bereits in Kapitel (§) 4 dargestellt wird, während die Tatbestände erst daran anknüpfend erläutert werden.

Besonders hervorzuheben ist die Integration der 23 Fälle in das Werk. Es wird auch angegeben, ob es sich um einen fiktiven oder um einen an einen realen Sachverhalt anlehnenden Fall handelt. Die Fälle werden ausführlich im Gutachtenstil gelöst. Demnach fungiert das vorliegende Werk auch als Fallbuch und ist sehr praxisorientiert. Hilfreich ist, dass in den Falllösungen auch auf alternative Fragestellungen und demnach Vorgehensweise eingegangen wird (z.B. S. 359 f., Rn. 484). Es wird ein Hinweis gegeben, wenn andere Ansichten in der Falllösungen vertreten werden können (z.B. S. 264, Rn. 379). Aufgrund der Nähe zur Realität sind die Fälle zum Teil leicht wiederzuerkennen und sehr interessant (z.B. Fall 7). Auch Beispiele sind gelegentlich vorhanden (z.B. S. 383 ff., Rn. 526).

Sehr gelungen sind ebenfalls die ausführlichen Prüfungsschemata, welche durch einen Kasten von dem weiteren Text getrennt werden (z.B. S. 75 f., Rn. 136). Auch Aufbau- und Prüfungshinweise werden auf diese Art hervorgehoben (z.B. S. 250, Rn. 350; S. 310, Rn. 434). Die Sachverhalte der Fälle befinden sich in einem grau hinterlegten Kasten. Demnach kann sich der Leser bestens orientieren.

Erwähnenswert ist, dass die Autorin nicht lediglich Wissen vermittelt, sondern sich auch kritisch mit der Thematik auseinandersetzt (z.B. S. 13 f., Rn. 20 f. in Bezug auf die opt-in-Lösung in § 7 UWG; S. 15 f., Rn. 22 f. in Bezug auf den Gewinnabschöpfungsanspruch des § 10 UWG). Hervorzuheben ist des Weiteren, dass die Autorin auch zusätzliches Wissen vermitteln möchte, welches kaum in Klausuren abgefragt werden wird. So beschäftigt sie sich z.B. ausgiebig mit den zentralen Änderungen durch die Novellen von 2008 und 2015 (S. 17 ff., Rn. 26 ff.) oder mit dem Verbraucherbegriff in anderen EU-Mitgliedsstaaten (S. 3 f., Rn. 3). Auch Kapitel (§) 2 zielt auf die Vermittlung von Zusatzinformationen ab.

Regelmäßig befinden sich Literaturhinweise unterhalb eines Fließtextes. So kann sich der Leser bei Bedarf weitergehend informieren. Gelungen ist, dass die Literatur nach Themengebieten unterteilt wird und so bereits für den Leser vorsortiert ist. Trotz der vielen Literaturhinweise (Verzeichnis der abgekürzten Literatur, Anhang VI, Fußnoten, Literaturhinweise im Text) existiert jedoch kein vollständiges Verzeichnis über die tatsächlich verwendete Literatur.

Besonders wichtige Wörter werden durch Fettdruck hervorgehoben. Aufgrund der Randnummerierung ist ein präzises Verweisen möglich. Mit Hilfe der Kopfzeilen kann sich der Leser jederzeit über Kapitelnummer und -name sowie über das Unterkapitel informieren. Eine gute Orientierung wird demnach gewährleistet. Durch das Sachverzeichnis sollte der Leser das Gesuchte schnell finden können.  Das Abkürzungsverzeichnis versetzt den Leser in die Lage, die verwendeten Abkürzungen schnell zu verstehen.

Sprachlich ist das Werk leicht zugänglich und gut verständlich. Neben der angemessenen und sachlichen Gestaltung der Informationstexte finden sich gelegentlich auch amüsante Stellen, welche die Thematik auflockern und so dem Leser besser im Gedächtnis bleiben werden (z.B. S. 384, Rn. 526 in Bezug auf den 10-€-Staubsauger für Rentner).


Fazit: Besonders gelungen ist bei dem vorliegenden Werk die Vereinigung von Lehr- und Fallbuch. Da hauptsächlich Studenten im Schwerpunktbereich Wirtschaftsrecht bzw. Wettbewerbs- und Kartellrecht Adressaten des Werkes sind, werden diese u.a. durch die Prüfungsschemata, aber auch durch die Falllösungen sehr gut auf die anstehende Klausur vorbereitet. Das Werk kann demnach insbesondere dieser Zielgruppe uneingeschränkt empfohlen werden, ist aber auch für jeden anderen am UWG Interessierten gleichermaßen geeignet.