Dienstag, 29. November 2016

Rezension: Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts

Niepmann / Schwamb, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 13. Auflage, C.H. Beck 2016

Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl



Das Buch mit dem Titel „Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts“ gehört als Teil der Reihe NJW-Praxis zu den Werken, die von Praktikern für Praktiker geschrieben werden. Während man im Rahmen der juristischen Ausbildung das Unterhaltsrecht allenfalls in Grundzügen kennen lernt, wird in der täglichen Rechtsanwendung ein Detailwissen abverlangt, das man nur mit entsprechend umfangreichen Werken erlangen und auf seinen aktuellen Stand hin selbst kontrollieren kann. Das vorliegende Buch bietet dem Leser auf 530 teilweise eng bedruckten Seiten einen Überblick zur familienrechtlichen Rechtsprechung, wobei die jeweils geltenden unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Obergerichte, aber auch bereits feststehende Gesetzesänderungen mit einbezogen werden (Rn. 207a ff.).

Das Buch ist in zwei größere Teile aufgespalten, die die Rechtsprechung zur Schematisierung der Höhe des Unterhaltsanspruchs einerseits, die konkrete Bemessung der Höhe des Unterhaltsanspruchs andererseits beinhalten. Letztere ist der deutliche Schwerpunkt der Darstellung mit mehr als 400 Seiten.

Im ersten Teil wird dem Umgang mit dem Mangelfall zu Recht ein größeres Unterkapitel gewidmet (S. 52 ff.), wobei auch Sonderfragen zur Sprache kommen, etwa die Möglichkeit, das Rangverhältnis von Unterhaltsansprüchen durch Parteivereinbarung zu beeinflussen, nicht allerdings zum Nachteil Dritter (Rn. 99). Wenn erforderlich werden die Ausführungen durch Kasuistik bzw. Berechnungsbeispiele, oft anhand einer konkreten gerichtlichen Fundstelle (z.B. S. 92; auch später, vgl. S. 270) ergänzt.

Im zweiten Teil wird zuerst die Bedürftigkeit des Berechtigten ausführlich erörtert, hiernach die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten. Anschließend kommen Aspekte wie die zeitliche Begrenzung, der Ausschluss oder das Erlöschen des Unterhaltsanspruchs zur Sprache. Abgerundet werden die Ausführungen dann mit einem Kapitel zu familienrechtlichen Ausgleichsansprüchen. Wenn man ins Detail einsteigt, kann man viele für die tägliche Praxis wichtige und lehrreiche Beschreibungen finden und sofort umsetzen. Gut gefallen hat mir z.B. die Zusammenstellung zu Ausbildungsverzögerungen und Ausbildungsumwegen (S. 183 ff.): die oft streitigen Punkte Studienwechsel, Praktika oder Übergangszeiten werden hier mit aktuellen Fundstellen abgehandelt. Des Weiteren empfehlenswert sind die Erläuterungen zum Unterhaltsvorschussgesetz, gerade was die Aktivlegitimation oder die Umschreibung eines Titels betrifft (S. 303 f.). Schließlich wird in der zu Recht kleinteiligen Aufzählung der möglichen Bestandteile des unterhaltspflichtigen Einkommens Wert auf Vollständigkeit gelegt. In der Praxis ständig relevante Positionen wie die Nutzung eines Firmenwagens (überzeugend hier der Verweis auf die 1% Regelung, Rn. 808) oder das Entgelt für zusätzliche Arbeit (mit Betonung der 10%-Grenze, Rn. 821 ff.) finden sich ebenso wie seltenere Fälle (z.B. Einkommen Strafgefangener, Schmerzensgeldzahlungen oder Elterngeld).

Persönlich möchte ich noch das Sachverzeichnis explizit lobend erwähnen, das nicht nur sehr umfangreich, sondern auch sehr gut gepflegt ist – ein unschätzbarer Vorteil, wenn man wie im Unterhaltsrecht bisweilen nur Detailinformationen zusammentragen muss.


Insgesamt hat mich das Buch vollständig überzeugt, sowohl was die Lektüre im Zusammenhang, aber auch was die punktuelle Nachschau betrifft. Eine gelungene Neuauflage.