Sonntag, 27. November 2016

Rezension: Einführung in die VOB/B

Kapellmann / Langen, Einführung in die VOB/B, Basiswissen für die Praxis, 25. Auflage, Werner 2016

Von RA Daniel Jansen, Köln



Kompakt und kompetent. So lässt sich diese seit 1991 jährlich erscheinende jeweils aktualisierte Einführung in die VOB/B treffend beschreiben. Hinzu kommt, dass dieses Werk durch seine Gestaltung tatsächlich Lesespaß bereitet, was nicht zuletzt an der lebendigen Sprache und den fortlaufend verwendeten und einprägsam geschilderten Beispielsfällen liegen dürfte.

Es beginnt mit einer konzentrierten Besprechung von zehn Urteilen aus dem Jahr vor der aktuellen Auflage, also 2015, die die Autoren als besonders wichtig im Bereich der VOB/B-Rechtsprechung erachten. Vorangestellten Leitsätzen folgt eine kurze Darstellung des Sachverhalts nebst rechtlicher Erörterung und Einordnung.

Sodann folgt der Kern des Werkes, die praxisorientierte Einführung in die VOB/B. Als besonderer Service findet sich im Anhang ein Abdruck der VOB. Dieser Teil ist – sehr benutzerfreundlich – zusätzlich farblich (gelb) abgehoben, so dass während der Lektüre des Einführungstextes ein schneller Zugriff auf die Normtexte möglich ist.

Die Einführung beginnt unter Buchstabe A. mit einer kurzweiligen Ausführung zu der  geschichtlichen Entwicklung der VOB/B sowie deren Abgrenzung zum BGB. Es werden gleichzeitig die Beziehungen zu den weiteren VOB-Texten erklärt: Die VOB/A ist maßgeblich für die Vergabe von Aufträgen durch öffentliche Auftraggeber. Für den öffentlichen Auftraggeber wiederum ist die Vereinbarung der VOB/B zwingend vorgeschrieben. Ein nicht öffentlicher Auftraggeber und sein Vertragspartner können stattdessen auch die Geltung des BGB vereinbaren. Die VOB/C wiederum ist immer dann automatisch Vertragsbestandteil, wenn die VOB/B vereinbart wurde. Sehr interessant ist nachfolgend der Hinweis der Autoren, dass die Bedeutung der VOB/C teilweise insbesondere auch durch Gerichte massiv unterschätzt wird. Eingängig ist das genannte Beispiel, dass – mangels abweichender besonderer Vereinbarung – Dachdeckergerüste über 2 m Arbeitshöhe laut DIN 18338 keine ‚Nebenleistung’, also nicht Bausoll, sondern vergütungspflichtige Zusatzleistungen sind.

Nachvollziehbar strukturiert folgen u.a. Erörterungen zu der Bedeutung des AGB-Rechts, dem Abschluss des Bauvertrags (Verhandlungsprotokolle können ggf. nach den Grundsätzen eines kaufmännischen Bestätigungsschreibens behandelt werden), den vielen möglichen Beteiligten innerhalb des Vertragsgefüges, der Vollmacht im Bauablauf (in Zweifelsfällen Erklärungen als Auftragnehmer sowohl gegenüber dem Architekten als auch gegenüber dem Auftraggeber abgeben).

In Kapitel H. werden die Ansprüche des Auftraggebers und des Auftragnehmers ausführlich und stets mit unmittelbarem Praxisbezug bestens besprochen. Es wird u.a. Bezug genommen auf einen wichtigen Umstand, der in der Praxis wenig bekannt sei, nämlich dass Bauzeitverlängerungen infolge vom Auftraggeber angeordneter geänderter oder zusätzlicher Leistungen keineswegs im Rechtssinn automatisch zu Ansprüchen des Auftragnehmers auf Bauzeitverlängerung und damit zum Ausschluss des Leistungsverzugs führen müssen. Vielmehr muss der Auftragnehmer hier sehr wachsam sein und dem Auftraggeber eine Behinderung im Bauablauf anzeigen, um sicher eine ‚Fristverlängerung’ zu erhalten.

Herausragend sind die Ausführungen zu den wichtigen Komplexen Kündigung, Abnahme und Mängelansprüche, denen zudem jeweils einprägsame Schaubilder beigefügt werden.

Den Autoren gelingt eine vorzügliche Darstellung der VOB/B, die den Leser in den Stoff hineinzieht und mit einem umfassenden Wissen ausstattet, das über den im Titel angekündigten Anspruch des Werks, einer „Einführung“ in die VOB/B, deutlich hinausgeht. Die „Schwere“ eines Lehrbuches bleibt einem dabei erfreulicherweise erspart.