Samstag, 12. November 2016

Rezension: VOB/B

Nicklisch / Weick / Jansen / Seibel, VOB/B-Kommentar, 4. Auflage, C.H. Beck 2016

Von RA Daniel Jansen, Köln



Nach 15 Jahren erscheint nunmehr die vierte Auflage dieses Kommentars, den die Herausgeber in dem Vorwort als Klassiker anpreisen, der nunmehr aber komplett neu zu schreiben war. Ob es für die Bezeichnung „Klassiker“ ausreicht, ab und an noch von der Rechtsprechung zitiert zu werden, wie es die Herausgeber meinen, sei einmal dahingestellt. Nach Lektüre und Nutzung dieses neuen Werkes in der Praxis ist jedenfalls festzustellen, dass es dieser Diskussion insofern nicht bedarf, als die hohe Qualität für sich spricht. Es ist ein hervorragend konzipierter inhaltlich umfassend überzeugender Kommentar.

Die Form entspricht dem, was man von guten Kommentaren erwartet: Einer prägnanten Einführung in die Geschichte und Systematik der VOB/B folgt der Hauptteil dergestalt, dass zunächst die Norm zitiert wird, gefolgt von einer Inhaltsübersicht, bevor es in die Kommentierung der jeweiligen Vorschrift geht. Zusätzlich werden dort dezent Hervorhebungen im Text vorgenommen. All dies erlaubt dem Nutzer des Werkes einen zügigen Zugriff auf die gesuchten Passagen und dort eine schnelle Orientierung.

Inhaltlich bietet der Kommentar eine Fundgrube an aktuellen Entscheidungen der obergerichtlichen und höchstrichterlichen Rechtsprechung eingebettet in Stellungnahmen und Darstellungen von relevanten Streitigkeiten bzw. Problemstellungen.

Beispielhaft hervorzuheben ist die Bearbeitung der sogenannten „vorkalkulatorischen Preisfortschreibung“, deren Grundsätze im Rahmen der Ausführungen zu den Vergütungsregelungen in § 2 Abs. 5 zunächst verständlich dargestellt werden, um nachfolgend die möglichen Probleme bei dem zugrundeliegenden Berechnungsmodell dicht und einleuchtend zu erörtern. So stößt das Berechnungsmodell dort an Grenzen, wo keine identische Vergleichsposition in dem Vertrag enthalten ist. Welcher Preis ist nun fortzuschreiben? Es werden sodann Lösungsansätze auch unter Berücksichtigung von § 2 Abs. 6 dargelegt, ohne jedoch zu verhehlen, dass widersprüchliche Ergebnisse nicht auszuschließen sind. Ebenso problematisch ist die Situation, in der mehrere vergleichbare Positionen als Grundlage für die Preisfortschreibung in Betracht kommen, diese aber in dem Vertrag jeweils nicht einheitlich kalkuliert sind. Dem Leser werden die Sinne dafür geschärft, dass hier besonders sorgfältig zu vergleichen ist und Unterschiede herauszuarbeiten sind. Ein Lösungsansatz für den Fall, dass mehrere Positionen in etwa vergleichbar sind, besteht in der Berücksichtigung der jeweiligen Mengenansätze.

Ein weiteres Beispiel ist die Darstellung zu der regelmäßigen Verjährungsfrist bei der arglistigen Täuschung im Zusammenhang mit Mängelansprüchen (§ 13 VOB/B). Dort wird nach der Herausarbeitung der Voraussetzungen die Auffassung des OLG München beleuchtet, die erschwerend zusätzlich zu der arglistigen Täuschung des Auftragnehmers fordert, dass eine „Ablieferungssituation“ vorliegt, z.B. eine Abnahme, auf die bezogen der Auftragnehmer den Auftraggeber täuscht und dieser in entsprechender Weise irrt. Findet infolge der Kündigung keine Abnahme statt, schließe auch dies das Vorliegen der Arglist aus. Die Autoren begründen logisch bestechend die Fehlerhaftigkeit der zitierten Entscheidung und argumentieren zusätzlich praxisorientiert damit, dass das durch das OLG München gefundene Ergebnis, nämlich die Ablehnung der Arglisthaftung bei fehlender Abnahme, schlicht deshalb nicht überzeugend ist, da der Auftragnehmer zur Wahrung seiner diesbzgl. möglichen Rechte, gezwungen wäre die Abnahme zu erklären, obwohl das Werk noch wesentliche Mängel aufweise.


Der Praktiker beispielsweise in Gestalt des Rechtsanwalts als Nutzer des Kommentars wird so bestens u.a. auf oft nicht zu verhindernde Komplikationen aufmerksam gemacht und erhält durch die ausgewogene Darstellung der Gefahren das Rüstzeug, um im Rahmen einer streitigen Auseinandersetzung nicht ins offene Messer zu laufen. Er wird vielmehr bestens mit dem Wissen ausgestattet, das er benötigt, um für seinen Mandanten jederzeit überzeugend und ausgewogen reagieren zu können.