Sonntag, 29. Januar 2017

Rezension: Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren

Beck / Löhle / Kärger / Schmedding / Siegert, Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren, 11. Auflage, Anwaltverlag 2016

Von Christian Janeczek, RA und FA für VerkR und StrafR, Dresden



In nunmehr bereits 11. Auflage ist das Werk „Fehlerquellen bei polizeilichen Messverfahren“ erschienen. Wenn schon bereits die Vorauflagen unabdingbarer Bestandteil der Bibliothek eines Verkehrsrechtlers waren, hat die herausragende Bedeutung des Werks für den Praktiker in der 11. Auflage nochmals zugenommen. Das Werk hat wesentlich durch die Aufnahme zweier neuer Autoren gewonnen. Den technischen Part wesentlich überarbeitet hat Dipl. phys. Klaus Schmedding aus Oldenburg. Ca. zwei Drittel des Werkes beschäftigen sich dabei mit den verschiedensten Messverfahren. Dabei nehmen die in der Praxis am häufigsten eingesetzten Messgeräte wie Vitronic Poli Scan, ESO 3.0 oder TraffiStar S 350 einen weiten Raum ein. Auch für den Juristen verständlich werden hier die Messverfahren erläutert und mögliche Schwachpunkte aufgezeigt, so dass es dem Juristen möglich ist, mögliche Messfehler zu erkennen oder mithilfe des Werkes Anhaltspunkte zu haben, um Beweisanträge stellen zu können.

Natürlich - und das behauptet auch das Werk nicht - kann es im Einzelfall die Einholung eines Sachverständigengutachtens nicht ersetzen. So wie bei den Messgeräten zu beobachten ist, dass in immer kürzeren Zyklen immer neue Updates der Software vorzufinden sind, ist die Anschaffung der jeweils aktuellen Auflage dieses Werkes sehr wichtig, um gerade die Schwachpunkte, die die jeweils neue Software-Updateversion aufweist, berücksichtigen zu können. Sämtliche in der Praxis eingesetzten Messgeräte für die Überwachung von Geschwindigkeiten, Abständen oder Atemalkohol werden in diesem Werk beschrieben.

Der zweite Teil des Werkes, der dann ca. ein Drittel des Raums einnimmt, befasst sich mit den juristischen Aspekten der Verkehrsordnungswidrigkeiten. Dieser Part wurde nahezu komplett gegenüber der Vorauflage umstrukturiert und neu geschrieben, was hier insbesondere an dem neuen Autor RA Filip Siegert aus Aschaffenburg liegt. So erfährt der Leser, welche Auswirkungen das neue Eichgesetz auf vorliegende Messverfahren hat. Hier-nach werden in gut strukturierter nachvollziehbarer Weise die einzelnen Problematiken, die dem Praktiker begegnen können, aufgearbeitet. Besonders lobenswert ist, dass beispiels-weise beim Messgerät Poliscan die Problematik der einzelnen Softwareversionen dargestellt wird, da in der Praxis auch noch mit dieser unterschiedlichen Software hantiert wird. Auch hier ist dann dem Autor zu danken, wenn er auf Seite 426 des Werkes darauf hinweist, dass immer wieder neuere Versionen auf dem Markt anzutreffen sind, die das Buch denklogisch noch nicht berücksichtigen kann. So wird der Leser davor bewahrt, die Problematik einer Softwareversion auf den aktuellen Fall anzuwenden, die möglicherweise eine andere Soft-wareversion berücksichtigt.

Jeder Verkehrsrechtler, der sich regelmäßig mit der Bearbeitung von Verkehrsordnungswidrigkeiten beschäftigt, wird an der Nutzung dieses Buches in der aktuellsten Auflage nicht vorbeikommen. Vielmehr ist dieses Werk ein unverzichtbarer Be-gleiter der kanzleiinternen Aktenbearbeitung, welche jederzeit in der Lage ist, mögliche Ver-teilungsgrundsätze aufzuzeigen. Da zudem auch die wesentliche Judikatur in aktuellster Form zitiert wird, kann der Verteidiger seine Verteidigungsschriftsätze oder Beweisanträge leicht durch diese Rechtsprechung untermauern.


Insgesamt stellt dieses Werk für den Fachanwalt für Verkehrsrecht ein unverzichtbares Handbuch dar.