Montag, 20. Februar 2017

Rezension: Zivilprozessrecht

Schwab, Zivilprozessrecht, 5. Auflage, C.F. Müller 2016

Von stud. iur. Jannina Schäffer, Tübingen



Das Lehrbuch „Zivilprozessrecht“ von Prof. Dr. Martin Schwab erscheint 2016 in der 5. Auflage im C.F. Müller Verlag. Es gehört zur beliebten Lehrbuchreihe „Jura auf den Punkt gebracht“ und ist für Pflichtfachstudenten gedacht. Schwab war von 2003-2015 Professor für Zivilrecht an der Freien Universität Berlin. Das Lehrbuch entstand aus einem Vorlesungsskript, das er dort verwendete. Seit 2015 lehrt der Autor an der Universität Bielefeld. Er hat dort die Professur für Bürgerliches Recht, Verfahrensrecht und Unternehmensrecht inne.

Das Lehrbuch erhebt nicht den Anspruch einer systematischen Gesamtdarstellung des Zivilprozessrechts. Vielmehr möchte Schwab in seinem Werk das relevante Pflichtfachwissen  für das erste Staatsexamen für Studenten verständlich zusammenfassen. Auf Themen, die erst im zweiten Examen oder in der Praxis relevant werden, wird bewusst verzichtet. Vielmehr will der Autor den Studierenden eine Hilfestellung geben, um den doch sehr umfangreichen Stoff des Zivilprozessrechts sinnvoll einzuschränken. Weniger relevante Themen sind daher klein gedruckt. Das absolute Grundwissen, das jeder Student in der Examensvorbereitung benötigt, wird mit einem „G“ für Grundwissen gekennzeichnet.

Das Buch ist ca. 400 Seiten stark. Es fällt also wesentlich dicker aus, als die in Repetitorien gängigen Skripte zum Zivilprozessrecht. Ganz am Anfang enthält das Werk eine Einführung. Hier werden den Studierenden die Ziele des Zivilprozessrechts vorgestellt. Außerdem wird der Ablauf eines typischen Muster-Verfahrens besprochen. Für Studenten, die sich bisher nicht mit dem Prozessrecht beschäftigt haben, ist dies eine große Hilfe, um in die Thematik einzusteigen.

Das restliche Lehrbuch ist in insgesamt 13 Paragraphen unterteilt. In § 1 werden die Parteien des Rechtsstreits vorgestellt. Es werden die Begriffe der Partei- Prozess- und Postulationsfähigkeit erläutert. Außerdem erklärt der Autor die Prozessstandschaft und die Streitgenossenschaft sowie die Themen Haupt- und Nebenintervention. In § 2 geht es um den Gegenstand des Rechtsstreits. In diesem Kapitel wird nicht nur der Begriff des Streitgegenstands erklärt, sondern es werden auch die verschiedenen Klagearten vorgestellt. In § 3 wird die sachliche und örtliche Zuständigkeit dargestellt und die Rolle des Richters im Zivilprozess erörtert. Anschließend handelt § 4 von den wichtigsten Verfahrensgrundsätzen. Während § 5 einen Überblick über das zivilgerichtliche Verfahren im ersten Rechtszug gibt, handelt § 6 von der Beendigung des Rechtsstreits. Im Folgenden wird in § 7 der Begriff der materiellen und der formellen Rechtskraft näher erklärt. § 8 stellt die Möglichkeit des Parteiwechsels vor, während es in § 9 um Fragen des Beweisrechts geht. Was ist ein Anscheinsbeweis und wer trägt die Beweislast? In § 10 wird die Wirkung der notwendigen Streitgenossenschaft erörtert. Fragen zur Prozessaufrechnung werden in § 11 beantwortet. Eine Darstellung des Mahnverfahrens findet sich in § 12 und § 13 beschäftigt sich damit, wie man fehlerhafte Gerichtsentscheidungen korrigieren kann. Hier werden Rechtsmittel und  Rechtsbehelfe erörtert. Besonders wichtig sind dabei die Berufung und die Revision.

Schon ein Blick in das Inhaltsverzeichnis verrät also, dass das Buch nicht unbedingt geeignet ist, um den Stoff innerhalb von drei Tagen zu wiederholen oder sich gar neu anzueignen. Um das Werk wirklich von vorne bis hinten durchzuarbeiten braucht es viel Zeit. Diese hat man in der Examensvorbereitung eventuell nicht oder möchte sie lieber in examensrelevantere Themen wie BGB AT, Schuldrecht oder Sachenrecht investieren.

Hilfreich ist, dass der Autor die weniger relevanten Themenbereiche klein druckt, während das absolute Grundwissen mit einem „G“ gekennzeichnet ist. Ebenfalls von Vorteil ist die klare Gliederung, die es einem erlaubt, sehr wichtige Kapitel wie beispielsweise Partei- und Prozessfähigkeit, den Begriff des Streitgegenstands, die sachliche und örtliche Zuständigkeit, die Klagearten sowie Berufung und Revision gezielt zu lernen. Gerade im Hinblick auf die Klausurvorbereitung sind auch die vielen kleinen Fälle, die in regelmäßigen Abständen zur Wiederholung gestellt werden, eine gute Sache! Ganz am Ende gibt es eine Seite mit den wichtigsten Grundbegriffen des Zivilprozessrechts!

Leider sind im Buch keinerlei Schemata abgedruckt. Gerade aus dem öffentlichen Recht ist man es als Student gewohnt, die Zulässigkeit der verschiedenen Klagearten anhand eines einfachen Schemata zu erlernen. Darauf verzichtet Schwab in seinem Lehrbuch leider komplett. Immerhin tragen aber Kästchen und Stichpunkte zur Auflockerung des Textflusses und zur Orientierung bei. Sprachlich ist das Buch zwar nicht immer einfach zu verstehen, aber noch lange nicht so kompliziert wie ein Kommentar zum Zivilprozessrecht.

Insgesamt ist im Lehrbuch „Zivilprozessrecht“ von Schwab das gesamte relevante Pflichtfachwissen für das erste Examen abgebildet. Ob man allerdings bereits als Student so viel Zeit in dieses Themengebiet investieren will und kann, ist eine andere Frage. Andererseits benötigt man das dargestellte Wissen spätestens im Referendariat sowieso.