Donnerstag, 9. März 2017

Rezension: Urlaubsrecht



Heilmann, Urlaubsrecht, Basiskommentar zum BurlG und zu anderen urlaubsrechtlichen Vorschriften, 5. Auflage, Bund 2016

Von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hillegeist, Lüneburg



Die Erstauflage des von Prof. Joachim Heilmann kommentierten Werkes erschien im Jahre 1999. Neben der Kommentierung des BurlG enthält es unter anderem Kommentierungen zu Auszügen aus dem BEEG, dem BetrVG, Ausführungen zum tariflichen Urlaubsrecht sowie einzelvertraglichen Urlaubsvereinbarungen und (unkommentierte) Auszüge zu den Bildungsurlaubsgesetzen der Länder. Der Umfang beträgt mit Anhängen 391 Seiten. Zu Beginn gibt der Autor eine kurze Einführung, in welcher er auf mehr als zehn Seiten beispielsweise den Urlaubsbegriff und den Urlaubszweck erläutert sowie einen kurzen Überblick zur europäischen Rechtslage und zu internationalen Rechtsquellen schafft.

Das Werk enthält ein umfangreiches und klar gegliedertes Inhaltsverzeichnis, welches das schnelle Auffinden der benötigten Vorschrift bzw. des benötigten Gesetzesauszugs ermöglicht. Bei umfangreicheren Kommentierungen enthalten die einzelnen Paragraphen zusätzlich eine gesonderte Inhaltsübersicht, was ein zeitsparendes Arbeiten ermöglicht. Die Kommentierungen sind klar durch visuell hervorgehobene Überschriften gegliedert. Neben der Rechtsprechung des BAG wird durchgängig auch die Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte berücksichtigt. Bei der Zitierung der Urteile werden neben dem Verkündungsdatum entweder eine  Zeitschriftenfundstelle oder das einschlägige Aktenzeichen genannt, was für den Leser den Vorteil bietet, das Urteil auch dann online auffinden zu können, wenn die betreffende Zeitschrift für ihn nicht verfügbar sein sollte.

Der Leser erhält einen schnellen Überblick über die wichtigsten Fragestellungen der einzelnen urlaubsrechtlichen Regelungen. Obwohl es sich um einen Basiskommentar handelt, sind die Ausführungen dabei teilweise erfreulich ausführlich. Exemplarisch sei hier die Kommentierung zu § 7 BurlG genannt. Hier wird neben Problemstellungen, wie etwa der Berücksichtigung von Urlaubswünschen des Arbeitnehmers sowie der nachträglichen Änderung des Urlaubs auch auf die Mitbestimmung des Betriebsrats und Urlaubsansprüche in der Insolvenz eingegangen. Darüber hinaus werden auch Ausführungen zur gerichtlichen Geltendmachung von Urlaubsansprüchen gemacht. Hierbei wird neben den statthaften Klagearten und dem erforderlichen Inhalt des Antrags auch auf die Zwangsvollstreckung eingegangen.

Auch hinsichtlich des äußerst praxisrelevanten Themenbereichs der Urlaubsabgeltung findet der Leser schnell Antworten auf die wichtigsten Fragestellungen. Dabei geht der Autor gezielt auf die in jüngster Zeit zu diesem Thema ergangenen EuGH-Urteile, wie beispielsweise die sog. Schultz-Hoff-Entscheidung, ein. Des Weiteren finden sich Ausführungen hinsichtlich der Auswirkungen auf die Beziehung von Arbeitslosengeld II unter Berücksichtigung der einschlägigen sozialgerichtlichen Rechtsprechung.

Das Werk eignet sich sowohl für den Rechtsanwalt, welcher sich bei der Bearbeitung urlaubsrechtlicher Fragestellungen einen schnellen Überblick verschaffen möchte, als auch für die tägliche Arbeit in Personalabteilungen.