Dienstag, 21. März 2017

Rezension: VwVfG

Bader / Ronellenfitsch, VwVfG, 2. Auflage, C.H. Beck 2016

Von RA, FA für Verwaltungsrecht Christian Reckling, Hamburg



Der nunmehr in zweiter Auflage erschienene Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz besticht durch seine Bandbreite an Übersichtlichkeit und Benutzerfreundlichkeit und der äußerst praxisgerechten Aufarbeitung.

In der Neuauflage wurde der Kommentar erfreulicherweise erweitert. Für den Praktiker sind jetzt auch Erläuterungen des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes und des Verwaltungszustellungsgesetzes enthalten. Zudem konnten die Änderungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 berücksichtigt werden. Das hat zur Folge, dass der „vollständig automatisierte Erlass von Verwaltungsakten“ und „die Bekanntgabe von elektronischen Verwaltungsakten durch Datenabruf“ in das Verwaltungsverfahrensgesetz nunmehr eingeführt wurden.

Insgesamt ergibt sich bei der Neuauflage ein enormer Umfang von rund 1.170 Seiten nebst dem Sachwortverzeichnis.

Der geübte Kenner des Kommentars weiß, dass die zielsichere Aufarbeitung der Kommentierungen einem stringenten Aufbau folgt. Zunächst folgt dem Gesetzestext eine Übersichtsebene, die den wesentlichen Inhalt der Kommentierung enthält. Darauf folgt die sog. Standardebene, die die eigentliche Kommentierung darstellt. Zum Schluss folgt als dritte Bearbeitungsebene die Detailebene.

Die genaue Kenntnis des Verfahrensrechts ist für jeden öffentlich-rechtlichen Praktiker von zentraler Bedeutung. Dabei vermittelt der Kommentar ein facettenreiches Bild des aktuellen Standes der Rechtsprechung, indem er sich eng an der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte orientiert. Denn die sichere Anwendung des Verwaltungsverfahrensrechts wird durch die ständige Rechtsentwicklung und der Vielzahl an instanz- und obergerichtlicher Urteile erschwert. Um durch den Dschungel an Verfahrensvorschriften einen schnellen und rechtssichern Zugriff zu bekommen, erweist sich der Kommentar als idealer Wegbegleiter für die Praxis. Dies gelingt ihm durch eine Fülle von Detailinformationen, die in hohem Maße die Gewähr dafür bieten, dass der Benutzer Antworten auf die Fragen erhält, die ihn bewegen. Auch die Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung kann deutlich überzeugen und nimmt zu streitigen Fragen fundiert Stellung.

Abgerundet wird das Nachschlagewerk durch ein äußerst umfangreiches Sachwortverzeichnis, der den positiven Gesamteindruck abrundet, so dass auch einem mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz weniger vertrauten Leser ein erleichterter Zugang zu dieser Materie eröffnet wird. Damit ist der Kommentar ein zuverlässiger Wegweiser durch das Verwaltungsverfahrensgesetz, den zu konsultieren sich stets lohnen wird.

Beim Lesen der Abschnitte bzw. den einzelnen Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes gefällt die prägnante Darstellung, die auch für einen juristischen Laien geeignet ist. Es lassen sich praktische Hinweise, Beispiele, Rechtsgrundlagen und Entscheidungen mit einer einfachen Aufbereitung und einer klaren Sprache finden.


Insgesamt erweist sich die Publikation als äußerst profundes Nachschlagewerk, welches das umfangreiche Rechtsgebiet des Verwaltungsverfahrensgesetzes und die damit zusammenhängende Rechtsprobleme sehr gut lesbar aufbereitet hat. Der Kommentar dient für Praxis und Wissenschaft und bietet eine äußerst gelungene Grundlage dafür, das durchaus komplexe Verwaltungsverfahrensrecht praxisgerecht und rechtssicher anzuwenden. Der Kommentar ist daher uneingeschränkt zu empfehlen.