Donnerstag, 20. April 2017

Rezension: Anwaltkommentar RVG

Schneider / Wolf [Hrsg.], AnwaltKommentar RVG, 7. Auflage, Anwaltverlag 2017

Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund



3132 Seiten in großem Format – dieser RVG-Kommentar ist ein echtes Schwergewicht und in seiner Ausführlichkeit wohl kaum zu überbieten. Erstaunlich dabei, dass nur acht Autoren das Werk geschultert haben und durchweg auf hohem Niveau und mit vielen Details kommentieren. Die Bearbeiter sind Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte, Rechtspfleger, Richterinnen und Richter. Eine bunte und der Sache zuträgliche Mischung. Neben dem Herausgeber Schneider etwa finden sich (in der Gebührenrechtsszene) klingende Namen wie Volpert, Fölsch und Onderka. Damit ist gebührenrechtlicher Sachverstand garantiert.

Trotzdem ist natürlich eine Rezension eines Buches wie dem „Schneider/Wolf“ schwierig, da niemand erwarten wird, dass man das Buch in Gänze liest. Ich habe mich daher einfach einmal ganz subjektiv mit dem Inhalt befasst und möchte auf einige Normen bzw. die hierzu zu findenden Kommentierungen eingehen.

Da ist zunächst der 88-seitige § 1 zum Geltungsbereich des RVG. Kommentiert hat hier Volpert. Dieser befasst sich natürlich auf der genannten Seitenzahl nicht nur mit dem Geltungsbereich an sich, sondern nutzt den ersten Paragrafen als eine Art Einführung in die gebührenrechtliche Thematik. So etwas Grundsätzliches und Dogmatisches darf freilich in einem Werk wie dem „Schneider/Wolf“ nicht fehlen. Im Einzelnen geht es dabei etwa um den Begriff der Vergütung, die Bestellung, den ansonsten jeder Vergütung zugrundeliegenden Anwaltsvertrag, die Unterscheidung der verschiedenen Gebührenarten, das Entstehen des Vergütungsanspruchs, die Tätigkeit in eigener Sache, die Abtretung und natürlich die Anwendbarkeit des RVG auf alle denkbaren Sachverhalte. Einen ganz wesentlichen Teil machen dabei die Fälle aus, in denen das RVG nicht mehr gebührenrechtlich herhalten kann. Dabei geht Volpert deutlich über das eigentliche Gebührenrecht hinaus, schildert etwa (in Grundzügen) Berufsbetreuer- und Vormündervergütung, Verfahrenspfleger- und Verfahrensbeistandsvergütung, Ansprüche des InsO-Verwalters, des Testamentsvollstreckers und Nachlassverwalters. Dies ist durchaus umsichtig und wird sicher von der Anwaltschaft gut angenommen werden, erspart sich doch der Leser hierdurch lange Suche und die Anschaffung von Spezialliteratur zur Abrechnung in den genannten Angelegenheiten.

Weiterhin habe ich in § 17 reingeschaut. Diese Norm befasst sich mit den „verschiedenen Angelegenheiten“ und das auf etwa 100 Buchseiten. Der Grund für eine derart umfassende Darstellung liegt auf der Hand. Alle denkbaren Verfahrensarten werden nämlich abgearbeitet, wobei die Arbeit auf Fölsch, Mock, Schneider und Thiel verteilt wurde. Grund ist natürlich, dass ein sinnvoller Aufbau der Kommentierung dem Gesetzesaufbau folgen musste und hier wiederum etwa im Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes § 17 Nr. 4 alle denkbaren Rechtsgebiete durchzugehen waren. Eine Aufgabenteilung lag damit nahe und ist durchweg gut gelungen. In der Kommentierung ist kein Bruch zu erkennen, so dass nicht klar wird, an welcher Stelle welcher Autor tätig war. Inhaltlich ist besonders hervorzuheben, dass es zahlreiche Fall- und Rechenbeispiele gibt, die dem Leser die Übertragung der theoretischen Ausführungen der Kommentierung in die Praxis ermöglichen.

Zuletzt habe ich mir intensiv den von Schneider verfassten Teil 5 des VV angeschaut – es geht um die Vergütung in Bußgeldverfahren. Hier geht es erwartungsgemäß mit einer Einleitung los, in der Grundsätzliches zur Gebührengeltendmachung im Ordnungswidrigkeitenrecht ausgeführt wird, etwa die Abgrenzung zum Strafverfahren, die (selten mögliche) Pauschgebühr, Grundsätze der Kostentragung im Bußgeldverfahren, Kostenfestsetzung und auch Rechtsschutzversicherung. Ein eigener Teil ist dem Hauptfall der Gebührenbemessung im verkehrsrechtlichen OWi-Verfahren gewidmet. Hier finden sich dann auch ausführliche Rechtsprechungsnachweise zu allen erdenklichen Punkten, die ggf. bei Bemessung von Gebühren in Bußgeldverfahren eine Rolle spielen können (S. 2803 ff.). Sodann folgt eine ausführliche Kommentierung der einzelnen Vorbemerkungen und Gebührentatbestände. Teils werden – was sinnvoll erscheint - einzelne Nummern des VV im Rahmen der Kommentierungen zusammengefasst, so etwa VV 5103 -5106 (Termins- und Verfahrensgebühren im gerichtlichen Verfahren des ersten Rechtszugs). Die Kommentierungen sind allesamt – wie auch im sonstigen Kommentar – äußerst ausführlich und enthalten immer wieder Fall- und Rechenbeispiele. Damit ist das Werk absolut und uneingeschränkt praxistauglich.

Ganz wichtig ist auch, dass der Schneider/Wolf tatsächlich von allen Autoren auf aktuellen Stand gebracht wurde. Die Autoren geben sich sichtlich Mühe, umfassend Rechtsprechung und Literatur auszuwerten. Diese sind erfreulicherweise sämtlich in die Fußnoten verbannt, was die Lesbarkeit des Textes durchaus leichter macht als in manch anderen Kommentaren. Innerhalb der Kommentierungen finden sich zahlreiche Überschriften, die die Texte nachvollziehbar gliedern. Wichtige Stichworte sind gefettet. Eine Orientierung innerhalb der Kommentierungen fällt damit äußerst leicht. Zudem findet sich nach jedem Gesetzesparagraphen und vor der jeweiligen Kommentierung ein eigenes Inhaltsverzeichnis zu den Kommentierungen.

Schließlich sind auch die Buchverzeichnisse gut gepflegt: Inhaltsübersicht, Autorenverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis und ein wahrlich opulentes Literaturverzeichnis sind vorhanden. Das kleingedruckte Stichwortverzeichnis ist über 50 Seiten dick und damit nicht mehr verbesserungsfähig. Hinzuweisen ist schließlich auch auf den Anhang zur „Abrechnung nach den Abrechnungsgrundsätzen“, in dem sich Schneider den Abrechnungsgrundätzen der gängigsten Schadenversicherer im Straßenverkehr widmet. Nicht nur Berufsstarter unter den Anwälten, sondern auch alte Hasen werden sich freuen, eine derartige Zusammenstellung finden zu könne, die Ihnen die tägliche Arbeit erleichtern wird.

Alles in allem ist damit festzustellen, dass die Anschaffung des Kommentars jedem Anwalt oder sonst mit Gebührenfragen befassten Juristen, Rechtspfleger oder Kanzleimitarbeiter zu empfehlen ist. Kaum ein anderer RVG-Kommentar kommt an die Ausführlichkeit der Darstellungen des Schneider/Wolf heran.