Dienstag, 4. April 2017

Rezension: BGH-Rechtsprechung Strafrecht 2016

Graf, BGH-Rechtsprechung Strafrecht 2016, 1. Auflage, De Gruyter 2016

Von Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht Anika Rühl, Homburg



Auch für das Jahr 2015 veröffentlicht der Autor, Jürgen-Peter Graf, seine Zusammenfassung der Rechtsprechungsübersicht des Bundesgerichtshofes sowie des Bundesverfassungsgerichts für das Straf- bzw. Strafprozessrecht, wobei sich die Ausgabe „BGH Rechtsprechung Strafrecht 2016“ auf das zurückliegende Jahr 2015 bezieht.

Wie bereits dem Vorwort zu entnehmen ist, hat der Autor, seines Zeichens Richter am Bundesgerichtshof, mehr als 1.200 Entscheidungen des Bundesgerichtshofes und etwa 120 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gesichtet und darunter etwa 700 Urteile und Beschlüsse ausgewählt, die Eingang in seinem Buch gefunden haben. Hierbei wurde vom Autor insbesondere darauf Wert gelegt, solche Entscheidungen auszuwählen, die für die tägliche Praxis und die Fortentwicklung der Rechtsprechung als bedeutsam erschienen.

Auf knapp 700 Seiten gelingt es dem Autor dann auch, zu jedem praktisch bedeutsamen Thema des Straf- bzw. Strafprozessrechts Entscheidungen darzustellen. Positiv fällt insbesondere auf, dass Entscheidungen, die von besonderer Bedeutung gerade für die Praxis sind, zusätzlich als „Topentscheidungen“ gekennzeichnet sind, so dass dem Leser hier ermöglicht wird, sich relativ leicht gerade was Grundsatzentscheidungen anbetrifft zurecht zu finden.

Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass das Buch nachvollziehbar gegliedert ist, so beginnt es chronologisch mit dem „StGB Allgemeiner Teil“. Es finden sich Entscheidungen und Fragen des Begehens durch Unterlassen, sowie der Teilnahmestrafbarkeit aber auch zu dem Täter-Opfer-Ausgleich, der Strafaussetzung zur Bewährung oder der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB.

Anschließend folgt der besondere Teil des StGB mit den entsprechenden Tatbeständen, wobei sich beinahe zu jedem Tatbestand Ausführungen finden, was auch den Umfang des Buches erklärt. Auch die strafrechtlichen Nebengesetze finden Gehör: so hat der Autor neben den obligatorischen Entscheidungen zum Betäubungsmittelgesetz auch solche betreffend das vorläufige Tabakgesetz bzw. das Außenwirtschaftsgesetz oder das Aufenthaltsgesetz einfließen lassen.

Etwas mehr als die Hälfte des Buches wird vom materiellen Strafrecht eingenommen, anschließend widmet sich der Autor dem Strafprozessrecht, wobei dieser Teil ebenfalls sehr übersichtlich gestaltet ist. Der Autor Graf strukturiert die Strafprozessordnung nach „neuerer höchstrichterlicher Rechtsprechung zu Einzelfragen des Verfahrensrechts“. Der Leser kann durch einen Blick in das Inhaltsverzeichnis hier den für ihn maßgeblichen Komplex erfassen und ist durch die chronologische Auflistung der maßgeblichen Norm des Strafprozessrechts bzw. der bekannten Problemkomplexe schnell in der Lage, den entsprechenden Teil im Buch aufzufinden.

Am Ende beschäftigt sich der Autor noch über einige Seiten mit dem Gerichtsverfassungsgesetz, dem Ordnungswidrigkeitengesetz, dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, der EMRK und verliert einige Worte zur internationalen Rechtshilfe, der Auslieferung sowie der internationalen Gerichtsbarkeit, wobei die letzten Punkte eher angerissen werden.

Insgesamt eignet sich das Werk hervorragend, um sich in der maßgeblichen Rechtsprechung des Strafrechts bzw. des Strafprozessrechts auf dem Laufenden zu halten. Das Buch ist trotz seines nicht unerheblichen Umfangs sehr übersichtlich gehalten, so dass es ermöglicht wird, die für den jeweiligen Leser maßgeblichen Komplexe schnell aufzufinden. Lobend erwähnt werden muss in jedem Fall, dass immer wieder neben dem reinen Abdruck der entsprechenden Entscheidungen Praxishinweise erteilt werden bzw. erläutert wird, aus welchem Grund bestimmte Entscheidungen eine erhebliche Praxisbedeutung zuzusprechen ist.


Das Buch ist insoweit viel mehr als der reine Abdruck maßgeblicher Entscheidungen, es eignet sich uneingeschränkt für die tägliche Arbeit.