Mittwoch, 26. April 2017

Rezension: SGB V

Becker / Kingreen, SGB V, 5. Auflage, C. H. Beck 2017

Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken



Der Kommentar von Becker / Kingreen zum SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung) ist nunmehr in der 5. Auflage 2017 erschienen. Das Werk ist zu einem Preis von 129,00 Euro erhältlich und befindet sich auf einem Bearbeitungsstand von Frühsommer 2016.

Die 5. Auflage berücksichtigt das GKV-Versorgungsstärkegesetz vom 16.07.2015 sowie das Präventionsgesetz vom 17.07.2015. Gerade durch beide Neuregelungen wurde eine Neuauflage erforderlich. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung will die Bundesregierung die Versorgung an die sich wandelnden Anforderungen an das Gesundheitssystem anpassen. Sektor-übergreifende Angebote für eine älterwerdende Gesellschaft, innovative Möglichkeiten der Behandlung und Lösungsansätze für die sich bereits abzeichnenden unterschiedlichen Versorgungssituationen in Städten und ländlichen Räumen sollen Versicherten eine bedarfsgerechte, flächendeckende medizinische Versorgung sichern. Im Bereich des Krankenhausrechts wurde in diesem Zusammenhang ein Entlass-Management zur Unterstützung einer Sektoren übergreifenden Versorgung der Versicherten in die neue Vorschrift des § 39 Abs. 1a SGB V eingearbeitet. Dessen Ziel ist es, eine lückenlose Versorgung zu gewährleisten und die sogenannte „Drehtüreffekte“ zu vermeiden. Versicherte erhalten nun einen Anspruch gegenüber der Krankenkasse auf Unterstützung eines solchen Entlass‑Managements.

Mit dem Präventionsgesetz soll die Gesundheitsförderung direkt im Lebensumfeld (in der KiTa, der Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim) gestärkt werden. Außerdem werden die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene weiterentwickelt und der Impfschutz wird verbessert. Ziel ist, Krankheiten zu vermeiden, bevor sie entstehen. Der wesentliche Inhalt liegt in der zielgerichteten Zusammenarbeit der Akteure sowie in der Prävention und Gesundheitsförderung.

Weiter berücksichtigt ist das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20.10.2015, wodurch § 264 SGB V ergänzt wurde. Die Regelung gilt insbesondere für Krankenbehandlungen für Empfänger laufender Leistungen nach dem SGB XII bzw. nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die grundsätzlich nicht dem Aufwandstatbestand des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V unterfallen. Aus diesem Grund wurde § 291 SGB V ergänzt, der die Vereinbarungen näher regelt.

Die Kommentierung beinhaltet des Weiteren das Hospiz- und Palliativgesetz vom 01.12.2015 sowie das Gesetz für die sichere digitale Kommunikation und Anwendung im Gesundheitswesen (sog. E-Health-Gesetz). Das Hospiz- und Palliativgesetz ging mit Maßnahmen zur Förderung des Ausbaus dieser Versorgung einher. Geändert wurden daher die Vorschriften der §§ 27 Abs. 1 Satz 2, 37 Abs. 2a, 37 b Abs. 4, 39a und b. Im Rahmen des E-Health-Gesetzes wurde der § 5 SGB V um Abs. 5a erweitert und die §§ 15 und 31a SGB V neugefasst.

Letzten Endes eingeflossen in das Werk ist das zweite Pflegestärkungsgesetz vom 21.12.2015.

Detailliert und sorgfältig haben die Autoren die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die zwischenzeitlich ergangene aktuelle Rechtsprechung und Literatur in das Werk eingearbeitet. Wie in den Vorauflagen auch sind die Schwerpunkte im versicherten Personenkreis, im Leistungsrecht, in den Leistungsbeziehungen Verbands- und Finanzierungswesen.


Der Aufbau der Kommentierung ist wie in den Vorauflagen klar strukturiert, was das praktische Arbeiten mit dem Werk vereinfacht. Als Ergänzung mit dem Arbeiten mit dem Kommentar empfehlen die Autoren die im Juli 2016 in 19. Auflage erschienene Textausgabe: „SGB V. Öffentliches Gesundheitswesen“. Der Kommentar wird jedem anempfohlen, der mit dem gesetzlichen Krankenversicherungsrecht zu tun hat.