Samstag, 13. Mai 2017

Rezension: Deutsches und europäisches Bank- und Kapitalmarktrecht

Derleder / Knops / Bamberger (Hrsg.), Deutsches und europäisches Bank- und Kapitalmarktrecht, Gesamtwerk in zwei Bänden, 3. Auflage, Springer 2017

Von Dr. Roman Jordans, LL.M. (NZ), RA und FA für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Banksyndikus, Aachen/Würselen



Zur Historie: Neben dem Schimansky/Bunte/Lwowski (S/B/L) ist der Derleder/Knops/Bamberger (D/K/B) neben der seit langem etablierten Loseblattsammlung Bankrecht und Bankpraxis aus dem Bank-Verlag eines der erstes Handbücher zum Rechtsgebiet. In der Zwischenzeit ist auf diesem Markt einiges passiert, wie etwa die Lehrbücher von Buck-Heeb, der Bankrechtskommentar von Langenbucher/Bliesener/Spindler oder auch der Kümpel zeigen.

Beim D/K/B hat es sich über die Auflagen ergeben, dass neben Kommentatoren aus Wissenschaft und anbieterseitiger Anwaltschaft auch Anwälte der der Nachfrageseite mitarbeiten, während es bei S/B/L eher die Anbieterseite (und Wissenschaft), wie auch beim zwischenzeitlich erschienenen Langenbucher/Bliesener/Spindler, sind, die mitarbeiten. Dies mag ganz hilfreich sein zur Einordnung.

Allgemeines: Prof. Dr. Peter Derleder ist Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Wirtschafts- und Arbeitsrecht an der Universität Bremen, Prof. Dr. Kai-Oliver Knops ist Inhaber des Lehrstuhls für Zivil- und Wirtschaftsrecht insbesondere Bank-, Kapitalmarkt- und Verbraucherrecht an der Universität Hamburg, Dr. Heinz Georg Bamberger war Präsident am OLG Koblenz und Justizminister in Rheinland-Pfalz.

Band 1 beschäftigt sich mit den bankvertraglichen Grundlagen, den Krediten und Kreditsicherheiten sowie mit Konto und Zahlungsverkehr. Band 2 umfasst die Kapitalmarkt- und Auslangsgeschäfte, den Rechtsschutz sowie das Europäische Bankrecht inklusive Länderberichte. Die Verweise sind im Fließtext mit Klammern eingefügt. Dies ist schwerer zu lesen als Verweise in Fußnoten – letztlich ist die Art der Gestaltung aber Geschmackssache. Während S/B/L von drei auf zwei Bände „schrumpfte“, wuchs der D/K/B auf zwei Bände an. Dies schmälert zwar die Handhabbarkeit etwas, ist aber einer positiven Eigenschaft des Buches, nämlich der europäischen Komponente des Buchs zu verdanken.

Band 1 beginnt mit § 1 Grundlagen des Bank- und Kapitalmarktrechts im 21. Jahrhundert. Sodann folgt Teil I Bankvertragliche Grundlagen mit etwa einem praxisrelevanten § 4 AGB Banken und Sparkassen und weiteren praxisrelevanten §§ wie etwa § 8 Bankgeheimnis oder § 9 Compliance. Es folgt Teil II Kredit und Kreditsicherheiten mit relevanten Passagen zu Vergütungen und Entgeltklauseln (§ 15), wobei hier auch Entgelte außerhalb des Kreditrechts behandelt werden, was die Übersichtlichkeit etwa schmälert. Weiterhin werden in diesem Teil die wesentlichen in der Praxis vorkommenden Kreditsicherheiten behandelt.

Schwächen des Buchs: Auch das aktuell in der Praxis eine große Rolle spielende Thema des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen wird hier behandelt. Allerdings wird die Thematik nicht an einer Stelle durchgängig behandelt, sondern eher rudimentär: Auf die Entwicklungen der Rechtsprechung in den letzten Jahren wie etwa Verwirkung des Widerrufsrechts, wird nicht vertieft eingegangen, hinzu kommt, dass sich Ausführungen zu dem Thema sowohl in § 17 Verbraucherdarlehensvertrag als auch in § 36 Beendigung des Vertrags finden – aufgrund der Praxisrelevanz hätte hier eine Darstellung „aus einem Guss“ nahegelegen.

Weiter geht es mit Teil III Konto und Zahlungsverkehr; auch hier werden zunächst die Grundlagen behandelt und dann folgt ein Eingehen auf die speziellen Themen wie etwa Treuhandkonto (§ 42) oder Pfändungsschutzkonto (§ 44). Auch die nur noch selten relevant werdenden Themen Scheck (§ 48) und Wechsel (§ 49) werden in eigenen Kapiteln abgedeckt ebenso wie das Kartengeschäft. Auch hier lässt sich ein ähnlicher Kritikpunkt wie bei der Widerrufsthematik auffinden: Die Thematik der bankrechtlichen Entgelte wird nicht „aus einem Guss“ dargestellt. In § 38 – Girovertrag finden sich Ausführungen zu zahlungsverkehrsrechtlich zulässigen Entgelten, in § 22 Teilzahlungsdarlehen finden sich Ausführungen zu Bearbeitungsentgelten. Einen Überblick über die Maßstäbe der BGH-Rechtsprechung zur (Un-)Zulässigkeit von Bankentgelten findet man allerdings nicht, obwohl dies hilfreich wäre.

Stärken des Buchs: Band II beginnt mit Teil IV über Kapitalmarkt und Auslandgeschäfte. Hier werden dann etwa in § 52 Anlageberatung und in § 53 Vermögensverwaltung behandelt. Dies fällt positiv auf, insbesondere § 52, der dezidiert die im Rahmen der Anlageberatung aufklärungsbedürftigen Punkte nennt. Auch auf die noch vor einigen Jahren hoch relevante Thematik der „Kick backs“ wird eingegangen und es erfolgen zahlreiche Verweise auf weiterführende Literatur. Es folgt ein eigenes Kapitel sowohl zum WpHG als auch zum WpÜG, gefolgt von Ausführungen zu Finanztermingeschäften in § 59. Hervorzuheben sind zudem separate Kapitel zu offenen und geschlossenen Beteiligungen und weiteren Fonds. Es folgen Teil V Rechtsschutz und alternative Streitbeilegung sowie ein eigenständiges Kapitel zum KapMuG (§ 77). Sodann folgt Teil VI öffentliches Bankrecht und Bankarbeitsrecht, gefolgt von Teil VII Haftung und strafrechtliche Sanktionen. Teil VIII Europäisches Bankrecht und Teil IX Länderberichte runden das Buch ab.

Positiv ist nicht nur, dass es die Länderberichte gibt (bereits dies ist ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs), sondern auch dass diese durchweg geeignet sind, einen ersten Überblick über das Recht des jeweiligen Landes zu verschaffen. Auch wenn dies bei Hereinnahme ausländischer Sicherheiten im Zweifel nicht die legal opinion ersetzen kann, ist es doch hilfreich.


Empfehlung – Fazit: Das Buch ist aktuell und mit seinem ergänzenden Schwerpunkt auf europäischem Bankrecht und Länderberichten für den (insbesondere international ausgerichteten) Wissenschaftler und Praktiker geeignet. Gerade wenn man bedenkt, dass es einen gewissen Schwerpunkt auf nachfrageseitigen Autoren hat, ist das Buch eine Abrundung jeder bankrechtlichen Bibliothek.