Freitag, 5. Mai 2017

Rezension: IT-Recht

Redeker, IT-Recht, 6. Auflage, C.H. Beck 2017

Von cand. jur. Marvin Jäschke, Göttingen



Das Recht rund um die Informationstechnologie(n) darf – mit Fug und Recht – als bedeutendes Rechtsgebiet begriffen werden, das angesichts rapider technologischer Fortentwicklungen und den dadurch bedingten rechtlichen Neujustierungen durch Gesetzgeber und Gerichte zudem ständigem Wandel unterworfen ist. Dieses dynamische Rechtsgebiet zu erfassen und zu vermitteln, ist Ziel des von RA Dr. jur. Helmut Redeker, Dipl.-Inf. verfassten Werks, das 2017 in der nunmehr 6. Auflage im C.H.Beck-Verlag, Schriftenreihe NJW-Praxis, erscheint.

Die fast 500 Seiten starke, neubearbeitete Auflage erfasst dabei neben der seit der Vorauflage ergangenen Rechtsprechung – so insbes. zur Providerhaftung und dem (Software-)Urheberrecht – auch gesetzgeberische Neuerungen, wie die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im E-Commerce. Einzig für die (erst 2018 in Kraft tretende) EU-DSGVO kann dies nur eingeschränkt gelten: In Voraussicht auf die zukünftige Rechtslage findet der Leser der aktuellen Auflage lediglich eine kurze, dafür aber sehr prägnante Erläuterung zu den anstehenden wesentlichen Änderungen des Datenschutzrechts im Anhang.  

Thematisch ist das Werk in vier Themenbereiche unterteilt und am Prüfungskatalog des Fachanwalts für IT-Recht (§ 14k FAO) orientiert: Zunächst widmet sich der Autor dem rechtlichen Schutz von Software. Dabei werden verschiedene immaterialgüter-, aber auch lauterkeits- sowie deliktsrechtliche und vertragliche Rechtsgrundlagen, deren prozessuale Durchsetzung und die auftretenden Vollstreckungsprobleme dargestellt.

Sodann folgen in einem zweiten Kapitel Verträge im Zusammenhang mit dem dauerhaften und vorübergehenden „Erwerb“ von Hard- und Standard- sowie Individualsoftware. Bezug nimmt dieses Kapitel zudem auf die Wartungs- und Pflege-Verträge für EDV-Anlagen, den Erwerb von „Produktpaketen“ und – wiederum – prozessuale Fragestellungen.

Eine sachliche Nähe zu vorgenanntem Kapitel weisen dann die im dritten Kapitel besprochenen Verträge bzw. Regelungssysteme auf. Neben Vertriebsverträgen und Fragen der Produkt- und deliktischen Produzentenhaftung für Soft- und Hardware, wird auch das Outsourcing als solches näher beleuchtet.

Abschließend widmet sich der Autor den Rechtproblemen im Zusammenhang mit Internet und Telekommunikation. Dabei darf die Kapiteleinteilung jedoch nicht über den Umfang dieses Themenkomplexes von rund 200 Seiten oder die zahlreichen dargestellten Problemkomplexe hinwegtäuschen: Beleuchtet werden etwa die Willenserklärung und der Vertragsschluss im Internet, wobei neben den (Standard-)Problemen aus dem Vertretungs- und Verbraucherschutz auch Randbereiche, wie etwa die Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen berücksichtigt werden. Daneben finden sich in diesem letzten Kapitel auch Ausführungen zu Telekommunikationsdienstleistungen, Domainstreitigkeiten sowie zu Rechtsverletzungen im Internet und der nun (weiter) ausjudizierten Haftung der Provider.

Sprachliche Auffälligkeiten bietet das Werk nicht; der Schreibstil ist sachlich und trägt mit der Verwendung weniger Satzebenen zu einem guten Lesefluss bei. Ausführlich sind die gegebenen Verweise, die sich in einem, für jedes Kapitel fortlaufend nummerierten Fußnotenapparat wiederfinden. Dabei fällt immer wieder eine – in der Zielsetzung des Werks begründete – umfangreiche Zitierung von ergangener Rechtsprechung ins Auge, die jedoch stets von Literaturverweisen flankiert wird. Die im Werk verwandten Randnummern ermöglichen zudem präzise und schnelle Querverweise, die eine Verknüpfung der Inhalte erleichtert.


Durch seine thematische Abstimmung mit § 14k FAO, die prozessrechtlichen Einschübe und einen umfassenden Fußnotenapparat richtet sich das Werk „IT-Recht“ von Dr. Redeker vorrangig an den (angehenden) Fachanwalt für IT-Recht, ist aber durch die Berücksichtigung von Literaturmeinungen auch für den Studenten im Schwerpunktbereich zur Vertiefung und Verfestigung der Vorlesungen gut geeignet.