Freitag, 30. Juni 2017

Rezension: Betriebskosten- und Heizkostenrecht

Langenberg / Zehelein, Betriebskosten- und Heizkostenrecht, 8. Auflage, C.H. Beck 2016

Von Tanja Dieckmann, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Helmstedt



Das vorliegende Werk „Betriebskosten- und Heizkostenrecht“ von Dr. Hans Langeberg und Dr. Kai Zehelein erscheint tatsächlich schon in der 8. Auflage und umfasst 717 Seiten (inkl. Sachverzeichnisse). Inhaltlich war eine Neuauflage aufgrund bahnbrechender neuer Entscheidungen des BGH geboten, so z.B. die Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung zur generellen Notwendigkeit der Angabe der Gesamtkosten als Voraussetzung für eine formell wirksame Abrechnung. In der Neuauflage ist die seit der Vorauflage veröffentlichte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes - wie z.B. Abrechnung von Rauchwarnmeldern oder der Umgang mit Urheberrechtsgebühren bei Gemeinschaftsantennen - umfassend eingearbeitet.

Laut dem Deutschen Mieterbund ist jede zweite Nebenkostenabrechnung falsch. Diese Aussage beschreibt den hohen Anteil derartig gelagerter Mandate im anwaltlichen Alltag in der Bearbeitung von Mietrechtsfällen. Das vorliegende Werk begleitet den erfahrenen Mietrechtler durch die zum Großteil recht dezidierte Rechtsprechung zu den einzelnen Voraussetzungen einer richtigen Abrechnung. Aber auch dem Neuling im Betriebs- und Heizkostenrecht gibt es eine fundierte Einleitung und Übersicht über die sehr spezielle Materie.

Unter A. wird auf knapp 100 Seiten der Begriff der Betriebskosten erläutert. Im Teil B wird die (für den Vermieter) Notwendigkeit der Umlage erläutert, es werden u.a. die Begriffe „Brutto(warm/Inklusiv)miete“, „Bruttokaltmiete“ „Teilinklusivmiete“ und „Nettomiete“ erläutert. Teil C befasst sich mit der Besonderheit und den Voraussetzungen der Umlage von erhöhten oder neuen Betriebskosten. Teil D ist betitelt mir „Ermäßigung von Betriebskosten und Kostenausgliederungen durch Direktabrechnung“. Im nächsten Teil E wird die Erhebung von Betriebskostenvorauszahlungen näher beleuchtet. In Teil F werden die verschiedenen Umlageschlüssel dargestellt. Knapp 11 Seiten befassen sich mit dem Thema der Änderung des Umlageschlüssels trotz vertraglicher Bindung. Diesen Passus ist insbesondere sehr informativ, da hier auf wenigen Seiten die Möglichkeiten und Unmöglichkeiten anschaulich für den Vermieteranwalt dargestellt sind – die Frage der Umstellung begegnete einem als Mietrechtler doch sehr häufig. Hier erhält man eine gute Zusammenfassung zur Materie. Teil F sind insgesamt knapp 100 Seiten gewidmet. Teil G befasst sich mit der Abrechnungspflicht, der Abrechnungsfrist und dem Abrechnungszeitraum. Teil H sodann mit der Abrechnung an sich. In Teil I wird der Abrechnungssaldo näher beleuchtet und unter J der Gang des Betriebskostenprozesses erläutert. Teil K befasst sich abschließend auf knapp 120 Seiten mit den Heizkosten und deren Voraussetzungen der ordnungsgemäßen Abrechnung.

Besonders praxistauglich sind die im Anhang befindlichen Muster z.B. zu Umlagevereinbarungen. Die Muster sind sehr detailliert und gehen auf viele verschiedene Fallgestaltungen ein. Das Sachregister ermöglicht eine Recherche nach Stichworten.

Insgesamt erweist sich die Publikation als äußerst profundes Nachschlagewerk, welche das umfangreiche Teilgebiet der „Nebenkosten“ anschaulich abbildet und systematisch gliedert.

Für Fachanwaltskollegen eine klare Kaufempfehlung.