Freitag, 16. Juni 2017

Rezension: Gesamtes Arbeitsrecht

Boecken / Düwell / Diller / Hanau, Gesamtes Arbeitsrecht – Nomos Kommentar, 1. Auflage, Nomos 2016

Von Rechtsanwältin M. Luise Köhler, Hamburg



Bereits die Liste der Herausgeber liest sich wie das Who‘s who des Arbeitsrechts. Bei den vier Herausgebern handelt es sich um ausgewiesene Fachleute, welche sich um die Erforschung, Entwicklung und Anwendung des Arbeitsrechts bereits höchst verdient gemacht haben und freilich über beeindruckende Berufserfahrung verfügen. Neben den vier Herausgebern haben sage und schreibe weitere 115 Autorinnen und Autoren mitgewirkt, um dieses gigantische Werk zu vollenden. Auch die fachliche Qualifizierung eines jeden einzelnen von ihnen soll – obgleich nicht einzeln nachvollzogen – nicht in Frage gestellt werden.

Wenn das Werk in den einschlägigen Online-Shops als „Das Großereignis im Arbeitsrecht“ bezeichnet wird, dann ist diese schneidige Webeanpreisung weder in tatsächlicher noch in inhaltlicher Hinsicht übertrieben. Das Werk kommt in drei massiven Bänden daher und füllt so gut 20 cm der Regalstellfläche. Aber wie sollte ein Werk, welches sich inhaltlich mit 68 arbeitsrechtsrelevanten Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen auseinandersetzt, weniger raumfassend ausgestaltet sein? Sollten die erforderlichen 20 cm im Bücherregal nicht mehr frei sein, sollten andere Werke weichen, denn dieses Werk ist jeden Centimeter wert und macht weitere arbeitsrechtliche Literatur weitestgehend überflüssig. Dieses Werk ist wirklich eine Wucht!

Zum Aufbau des Gesamtwerkes: Die Reihenfolge der kommentierten Gesetzte ist alpha­bethisch festgelegt. So finden sich in Band I Gesetze vom ÄArbVtrG (Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung) bis zum BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz), in Band II von Auszügen des BGB bis zum JArbSchG (Jugendarbeitsschutzgesetz) und in Band III das KSchG (Kündigungsschutzgesetz) bis hin zu Auszügen der ZPO. Das ausführliche und gleichfalls übersichtliche Stichwortverzeichnis befindet sich am Ende des dritten Bandes.

Die Kommentierung ist klassisch unter Voranstellung des Gesetzestextes aufgebaut. Bei umfänglicheren Kommentierungen zu einer Norm ist diesen, wenn notwendig, ebenfalls eine Gliederung vorangestellt. Im Übrigen sind die Texte gut strukturiert und durch Überschriften und Hervorhebungen von Schlagworten im Text übersichtlich gestaltet. Da es sich eben nicht um einen Kurzkommentar handelt, genießt das Werk auch eine verhältnismäßig ausführliche und hierdurch gut verständliche Sprache, die allergrößtenteils ohne Abkürzungen auskommt. Die Handhabung des Werkes ist mithin wunderbar leichtgängig.

Auch inhaltlich lässt das Werk wenig Wünsche offen. Kaum ein Schlagwort, welches nicht zu finden wäre, kaum eine Problemstellung, die nicht ausführlich behandelt würde. Die Verfasserin hat bis zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Textes in dem Werk auf jede Frage, die sie zu dem Kommentar greifen ließ, eine Antwort gefunden.

Besonders schön sind die Verknüpfungen und praktisch relevanten Hinweise zu anderen Rechtgebieten. So verfolgt die Kommentierung grundsätzlich den Aufbau: Allgemeines - Regelungsgehalt – Verbindung zu anderen Rechtsgebieten und zum Prozessrecht. In diesem letzten, praktisch so wichtigen Absatz finden sich häufig Verweise auf die Beteiligungspflichten des Betriebsrates, auf Sondervorschriften zum Beispiel für Jugendliche oder stillende Mütter, Bußgeld- und Strafvorschriften, steuerrechtliche Aspekte, sozialrechtliche Aspekte und zur Beweislastverteilung. Dieser letzte Absatz ist wohl häufig genug geeignet, den Praktiker in euphorische Stimmung zu versetzen.

Das Werk zeigt systematische Tiefe und holt den Leser bereits bei den Grundsatzfragen ab. So ist insbesondere die grundlegend systematische Darstellung des Leistungsstörungsrechts im Arbeitsverhältnis (§ 611 BGB, Rn. 801 ff.) hervorzuheben. Hier zeigt die Autorin Prof. Dr. Christiane Brors auch unter Zuhilfenahme graphischer Darstellungen lehrbuchartig die Systematik des Leistungsstörungsrechts, zum Teil sogar unter punktueller Aufzählung der Voraussetzungen der einzelnen Anspruchsgrundlagen. Sollte dem Leser der Unterschied zwischen dem Schadenersatz statt der Leistung und dem Schadenersatz neben der Leistung oder die Differenzierung zwischen dem großen und dem kleinen Schadenersatz entfallen sein, sind auch diese Grundlagen dem umfassenden Werk zu entnehmen. Somit lässt sich der Kommentar auch zur Vorbereitung von grundlegenden Lehrveranstaltungen bestens verwenden.

Ferner bietet das Werk an vielen Stellen praktisch sehr hilfreiche punktuelle oder enumerative Aufzählungen oder Darstellungen von Tatbestandsvoraussetzungen, welche häufig zu praktischen Handlungs- oder Vorgehensanregungen zusammengefasst sind. So findet sich zu Beispiel in der Kommentierung des Gleichbehandlungsgrundsatzes abschließend die Beantwortung der Fragestellung, wann ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Gleichstellung gegen den Arbeitgeber geltend machen kann. Die Beantwortung erfolgt praktisch zusammengefasst in einer enumerativen Aufzählung von fünf Voraussetzungen (vgl. § 611 BGB, Rn. 674). Ebenso schön sind auch die Voraussetzungen der Kürzung von Sondervergütungen dargestellt (vgl. § 4a EFZG, Rn. 25). Derartige Beispiele finden sich allenthalben.

Ein weiteres Beispiel ist der Kommentierung der weniger alltagsrelevanten Regelung des § 37 ArbGG zu entnehmen. Da die Norm in aller Kürze mit einem umfänglichen Verweis auskommt, ist die stichpunktartige Zusammenfassung der verwiesenen Regelungsgehalte sehr hilfreich und erspart viel Blätterei. Über weitergehende Verweise auf die entsprechenden Kommentierungen ist auch die Bearbeitung weiterer Problemstellungen leichterdings möglich (vgl. § 37 ArbGG, Rn. 37).

Inhaltlich überzeugen beispielsweise noch die Darstellungen zur Annahme eines gemeinsamen Betriebes mehrerer Unternehmen, also eines Gemeinschaftsbetriebes zur Berechnung der Arbeitnehmerzahl zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes. Die Ausführungen sind zutreffend, übersichtlich und gut verständlich, unter Anführung praxisrelevanter Beispiele (vgl. § 23 KSchG, Rn. 17 ff.). Besonders hilfreich sind auch die in anderen Werken häufig sehr stiefmütterlich behandelten Ausführungen zu Karenzentschädigungen (vgl. § 74 b ff. HGB). Diese sind ebenfalls detailreich und weitaus umfassender als in vielen anderen bekannten Kommentierungen.

Das Werk erleichtert die Arbeit und das Leben und macht damit immens viel Spaß! Alles in allem verbleibt es festzustellen, dass es sich wahrlich um ein „Großereignis im Arbeitsrecht“ handelt, welches durch und durch überzeugt und jeden Cent-imeter wert ist.