Samstag, 12. August 2017

Rezension: Arbeitszeitgesetz

Schliemann, ArbZG – Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen, Kommentar,
3. Auflage, Luchterhand 2017

Von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hillegeist, Lüneburg



Das von Harald Schlieman (Rechtsanwalt, Thüringer Justizminister a.D., Vorsitzender Richter am BAG i.R.) kommentierte Werk erscheint mittlerweile in der 3. Auflage. Die Ausführungen beschränken sich dabei nicht nur auf die Vorschriften des ArbZG. Vielmehr werden neben dem ArbZG auch einzelne –arbeitszeitrechtlich relevante- Vorschriften des MuSchG, des JArbSchG, des BetrVG, des BPersVG, des SprUG sowie des Kirchlichen Mitbestimmungsrechts kommentiert. Des Weiteren werden auch einzelne Vorschriften der Ladenschlussgesetze kompakt erläutert. Abgerundet wird das Ganze durch den Abdruck europäischer Richtlinien und einer Übersicht über die gesetzlichen Feiertage im Anhang. Mit Anhängen hat das Werk einen Umfang von 855 Seiten.

Der Autor legt besonderen Wert auf eine systematische Darstellung der einzelnen Regelungsbereiche, insbesondere vor dem Hintergrund der Verflechtung von europäischem und nationalem Arbeitszeitrecht. Deutlich wird dies bereits anhand der 20-seitigen Vorbemerkung. In dieser führt der Autor gleich zu Beginn in die öffentlich-rechtliche Konzeption des Arbeitszeitrechts unter besondere Berücksichtigung des zugrunde liegenden EU-Rechts und der jeweiligen Umsetzung in das deutsche Recht ein. Ferner wird auf besondere Arbeitnehmergruppen und Wirtschaftsbereiche Bezug genommen, wie etwa Jugendliche, Mütter, Seeschifffahrt und Off-shore-Arbeit. Abgeschlossen wird die Vorbemerkung mit einem kurzen prägnanten Abriss der Gesetzgebungsgeschichte sowie des bestehenden Regelungsbedarfs.

Das Werk enthält ein kompaktes, gut strukturiertes Inhaltsverzeichnis, welches ausschließlich die jeweils kommentierte Vorschrift und deren Überschrift benennt. Dies erleichtert das schnelle Auffinden der benötigten Kommentierung. Die einzelnen Paragraphen enthalten zusätzlich eine gesonderte Inhaltsübersicht, was das schnelle Auffinden der gewünschten Textpassage und somit ein zeitsparendes Arbeiten ermöglicht. Die Kommentierungen sind klar durch visuell hervorgehobene Überschriften und Absätze gegliedert. Bei der Zitierung der Urteile werden neben dem Verkündungsdatum entweder eine Zeitschriftenfundstelle oder das einschlägige Aktenzeichen genannt, was für den Leser den Vorteil bietet, das Urteil auch dann online auffinden zu können, wenn die betreffende Zeitschrift für ihn nicht verfügbar sein sollte. Urteile und Literaturverweise werden nicht im Fließtext, sondern in den Fußnoten genannt, was einen uneingeschränkten Lesefluss garantiert.

Diese klare Struktur setzt sich in der Kommentierung der einzelnen Vorschriften fort. Durch den durchgehend einheitlichen Aufbau wird das schnelle Auffinden der benötigten Passage erheblich erleichtert. Zu jedem Paragraphen wird beispielsweise zunächst der Gegenstand der jeweiligen Vorschrift erläutert, was sich einerseits vorteilhaft auf das Verständnis des Lesers auswirkt und andererseits eine Argumentationshilfe bei einer eventuell erforderlichen Auslegung der jeweiligen Norm bietet. Positiv hervorzuheben ist, dass der Verfasser die jeweiligen Probleme anhand von kleinen Beispielen und Schaubildern erläutert. Exemplarisch wird hier auf die Kommentierungen zu § 3 und § 6 ArbZG verwiesen. Hier wird anhand mehrerer Beispiele und Schaubilder anschaulich und verständlich die Möglichkeit der Aneinanderkopplung von Ausgleichszeiträumen sowie die Berechnung der Ausgleichszeit für Nachtarbeit erläutert.

Anzumerken ist jedoch, dass sich die Erläuterung anhand von Beispielen auf die Kommentierungen zum ArbZG beschränkt. Bei der Kommentierung der Nebengesetze wurde hingegen auf die Formulierung von Beispielen verzichtet. Da jedoch auch die Ausführungen zu den Nebengesetzen sehr ausführlich gestaltet und mit ausreichend Nachweisen zur aktuellen Rechtsprechung versehen sind, weist die Kommentierung zu den Nebengesetzen gegenüber dem ArbZG keineswegs eine mindere Qualität auf. So umfasst die Kommentierung zum äußerst praxisrelevanten § 87 BetrVG 169 Randnummern mit einer Fülle von zitierten BAG-Urteilen.

Aufgrund der verständlichen und anschaulichen Darstellungsweise eignet sich das Werk nicht nur für Rechtsanwälte, sondern auch für Nutzer ohne juristische Vorkenntnisse, wie etwa Mitarbeitern von Personalabteilungen oder Betriebsräte.