Dienstag, 7. November 2017

Rezension: Das Zivilurteil

Kurpat, Das Zivilurteil – Eine Einführung in die Urteilstechnik, 8. Auflage, Vahlen 2017

Von RAG Dr. Diana Franz, Landstuhl

  
Ein gelungenes Zivilurteil – sei es im Rahmen der Referendarsausbildung oder auch im Zuge der praktischen Tätigkeit als Richter - zu verfassen, ist eine anspruchsvolle Aufgabe, zumal wenn der Zeitrahmen, der dem/der Bearbeiter/in dazu zur Verfügung steht, nicht sehr großzügig bemessen ist. Hier zahlen sich solide theoretische Grundlagen aus. Denn diese verschaffen gerade in der Prüfungssituation die Zeit, in der sich der/die Bearbeiter/in dann mit den Besonderheiten des konkret zur Entscheidung stehenden Einzelfalls beschäftigen kann. Das Zivilurteil – Eine Einführung in die Urteilstechnik – aus der Reihe Referendarpraxis, Lernbücher für die Praxisausbildung – arbeitet dem Titel entsprechend das Thema Zivilurteil umfassend auf.

Angefangen von einer Darstellung der wesentlichen Inhalte des Rubrums über die Einzelheiten der Tenorierung, die Formulierung des Tatbestandes bis zum Abfassen überzeugender  Entscheidungsgründe gibt das Werk dem Leser systematisch das Handwerkszeug zur Erstellung eines solchen Urteils an die Hand. Der Verfasser, ein erfahrener Praktiker, vermittelt dem Leser in dem Werk nicht nur die rechtlichen Grundlagen, sondern zeigt über eine Vielzahl von Formulierungsbeispielen/-hilfen und Schemata auch auf, wie man die verschiedenen Punkte (z.B. die Bezugnahme auf das Ergebnis der Beweisaufnahme, beigezogene Akten etc. im Tatbestand) gut und richtig in ein Urteil integriert.

Für Referendare/innen ist das Skript schon deshalb interessant, da es leicht verständlich ist und den Prüfungsstoff in klar strukturierter Weise darstellt. Erläuterungen (Beispielhaft etwa zu der Frage, was fällt denn alles unter die Kosten des Rechtsstreits) helfen, sich besser vorstellen zu können, welche praktische Konsequenzen der abstrakte Ausspruch im Urteil dann überhaupt hat.

Umfassend behandelt wird auch der „Weg zum Urteil“. Das Skript schildert die Arbeitsschritte von der Stoffsammlung bis zur Formulierung umfassend und nachvollziehbar. Der Verfasser erläutert, was den Urteilsstil auszeichnet und wie man als Referendar/-in in diesen hineinfindet. Gut gefallen hat mir auch das Kapitel „Der Aufbau der Entscheidungsgründe mit Beweiswürdigung“. Darin stellt der Verfasser nicht nur die einzelnen Beweismittel dar, sondern erläutert z.B. auch, was denn überhaupt eines Beweises bedarf und welcher Grad der Überzeugung im Einzelfall ausreichend, aber auch erforderlich ist.

Neben den allgemeinen Grundlagen geht das Skript auf die in der Prüfung wie auch der Praxis relevanten Sonderfälle, wie etwa Klagehäufungen, -änderungen, Erledigungserklärung etc. ein und erklärt, wie diese im Rahmen der Fallarbeit richtig behandelt werden. Für die Prüfung führt der Verfasser zudem in die Relationstechnik ein.

Zusammenfassend ist das Skript absolut geeignet und empfehlenswert, wenn es darum geht, ein Zivilurteil gut und richtig abzufassen.