Samstag, 11. November 2017

Rezension: Die „gestörte“ Hauptverhandlung

Artkämper, Die „gestörte“ Hauptverhandlung, 5. Auflage, Gieseking 2017

Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Johannes Berg, Kaiserslautern

  
Im Verlag Ernst und Werner Gieseking erscheint in 5. Auflage die „gestörte“ Hauptverhandlung von Heiko Artkämper. Ich muss zunächst einräumen, als Verteidiger sicher nicht optimaler Rezensent eines Werkes für die Justiz zu sein. Obgleich dieses nämlich mitnichten der Bibliothek von Breidlingers „Notfallkoffer“ oder Heinrichs „Kampfansagen“ gegenüber der Konfliktverteidigung im Strafprozess zuzurechnen ist (dazu Sommer StV 2014, 443), täuscht das Vorwort insoweit, als Artkämper proklamiert, sich mit den nachfolgenden Ausführungen an die in der Praxis tätigen Strafjuristen zu wenden.

Werden auch Verteidiger den Autor für die Klarstellung des Begriffs der Konfliktverteidigung in Abgrenzung zu Klamauk-, Krawall- und Chaosverteidigung loben, so dürfte seine Einschätzung, die Beachtung von Presseresonanz sei nach dem Standesrecht der Anwaltschaft legitim (Rn. 38; vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.07.1987 – 1 BvR 537/81 = BVerfGE 76, 171 = NJW 1988, 191; Beschluss vom 14.07.1987 - 1 BvR 362/79 = BVerfGE 76, 196 =NJW 1988, 194 ), ebenso wenig Lust auf die weitere Lektüre machen, wie seine Doktrin, Staatsanwaltschaft und Gerichte seien im Gegensatz zur Verteidigung dazu berufen, den Rechtsstaat zu „retten“ (Rn. 18). Seine Sicht der Dinge wird jedoch keineswegs bei jedem Staatsanwalt oder Richter zutreffen. Vielmehr wird ein Großteil seiner Leser weiterhin aktive und effektive Verteidigung mit einer solchen verwechseln, die den Konflikt um seiner selbst willen sucht.

Äußerst begrüßenswert ist insoweit die Mitarbeit seines Sohnes Leif Gerrit Artkämper, der für „junges Blut“ in der Bearbeitung sorgt.

Nach Einleitung, (selbst-)kritischem Prolog und der Klärung einiger Temini setzt sich das Werk anhand von mittlerweile 621 Fällen, rechtlich stets äußerst fundiert und thematisch wie optisch strukturiert, mit klassischen Eskalationssituationen im Strafprozess, zumeist ausgehend von Angeklagtem oder Verteidiger, auseinander. Zur entsprechenden Verbescheidung finden sich – inklusive kostenlosem Download auf der Homepage des Verlages – 60 Muster zur Verwendung gegen typische Störungen der Hauptverhandlung. Dabei gelingt es dem Autor gerade durch den Aufbau anhand der zahlreichen, teils skurrilen oder absurden Fallbeispiele, den Leser auf den immerhin 654 Seiten zu keiner Zeit zu langweilen.

Nach der Darstellung des dazu erforderlichen Handwerkszeugs der StPO treten die wohl größten Stärken des Buchs zu Tage, wenn sich Artkämper auf den letzten 80 Seiten mit Kommunikation und Informationsverarbeitung im Strafverfahren befasst. Dort finden sich sehr nützliche Ansätze, ein Verständnis für das Entstehen von Konfliktsituationen zu ermöglichen. Womöglich wäre es sinnvoller, diesen Teil in den Anfang der Darstellung aufzunehmen. Bei der genannten retrospektiven Betrachtung gerät nach meinem Dafürhalten allzu schnell aus dem Fokus der potentiellen Leser (aus dem Kreis der Justiz), woraus ernsthafte Konflikte im Strafprozess überhaupt entstehen. Dazu gehört naturgemäß, die Sicht der Verteidigung zu verstehen. Denn auch Verteidiger, die ihre Aufgabe im Beitrag zum Finden einer sachgerechten Entscheidung sowie darin sehen, das Gericht wie auch Staatsanwaltschaft und weitere Behörden vor Fehlentscheidungen zulasten des eigenen Mandanten zu bewahren und diesen vor verfassungswidriger Beeinträchtigung oder staatlicher Machtüberschreitung zu sichern (BVerfG, Beschluss vom 10.07.1996 – 1 BvR 873/94 = NStZ 1997, 35), werden bei aktiver Verteidigung allzu oft in ihrem Anliegen missverstanden. So kann beispielhaft ein auf den ersten Blick „unsinniger“ Antrag ebenso wie ein provozierter Schlagabtausch zwischen Verteidiger und Vorsitzendem dem ersteren dazu dienlich sein, das Gericht für sich lesbar zu machen (vgl. Rostek, Verteidigung in Kapitalstrafsachen, 2. Auflage, 2012, Rn. 196, 199).

Womöglich liegt es nach der Einschätzung Artkämpers nicht an der Sicht eines Verteidigers („Müssen wir heute nach StPO verhandeln?“, Rn. 15), jedoch wären nach meinem Dafürhalten zahlreiche Konflikte vorab dadurch zu vermeiden, dass die Gerichte das Verfahrensrecht korrekt anwenden und etwa ständige Fehler wie falsche bzw. fehlende Belehrungen nach § 55 StPO oder Verstöße gegen § 69 Abs. 1 S. 2 StPO beheben. Vor diesem Hintergrund läge es auf der Hand, auch hier die Leser entsprechend aufmerksam zu machen. Beispielhaft sind die Ausführungen Rn. 506, 507 zur Auswahl des Sachverständigen durch den Staatsanwalt zu nennen. Nachdem in der Praxis Nr. 70 Abs. 1 RiStBV überwiegend missachtet wird, vermag das bloße Zitat nicht zu genügen. Gleiches gilt für die regelmäßig Streit verursachende Problematik, welche Aktenteile dem Sachverständigen zur Verfügung zu stellen sind; dürfte doch die „Gefahr“, der Sachverständige könne bei Erhebung von Zusatztatsachen abgelehnt werden, gegenüber derjenigen tatsächlicher Befangenheit marginal sein (Rn. 508). Dieses umzusetzen gelingt dem Autor an anderer Stelle etwa mit den Ausführungen zu einem Verhandlungsplan und dem unstörbaren/ungestörten Auftakt der Hauptverhandlung ganz hervorragend (Rn. 616, 624, 629).

Das Buch vermittelt demnach das vonseiten der Justiz benötigte Handwerkszeug, Konflikte zu durchstehen und zu beenden. Auch liefert es einige Munition, dieselben gar nicht erst entstehen zu lassen, worauf nach meinem Dafürhalten allerdings noch mehr Wert gelegt werden sollte.

Um zu einem Fazit zu gelangen: wenngleich eine strukturell stärkere Beschäftigung mit Konfliktentstehung das Werk zu einem größeren Gewinn für das Strafrecht machen würde, handelt es sich für Staatsanwälte und Richter um ein wissenschaftlich fundiertes, eingängiges  und sehr praxistaugliches Werk, das diesen wärmstens empfohlen sei.