Freitag, 3. November 2017

Rezension: GNotKG

Korintenberg, GNotKG, 20. Auflage, Vahlen 2017

Von Notarassessor Dr. Jan Hupka, LL.M. (Chicago), Hamburg



Der zu besprechende Kommentar war einer der absoluten Standardkommentare zur alten Kostenordnung, die 2013 durch das Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) abgelöst wurde. Das Werk erscheint nun nicht mehr unter den Namen aller Herausgeber, sondern knackig als „Korintenberg“. Mit der nunmehr vorliegenden 20. Auflage, der zweiten seit Inkrafttreten des GNotKG), hat der Kommentar auch für das neue Gesetz seine führende Rolle bestätigt.

Garant für diesen Erfolg war von Anfang an der namhafte Autorenkreis, vor allem Notare und Rechtspfleger. Viele der Autoren waren zudem in unterschiedlichen Funktionen bereits in den Gesetzgebungsprozess zum neuen GNotKG involviert. In Ergänzung zur 19. Auflage konnten nunmehr zudem umfassendere praktische Erfahrungen im Umgang mit dem neuen Gesetz sowie erste Gerichtsentscheidungen berücksichtigt werden.

Hervorzuheben ist zunächst die äußerst lesenswerte Einführung in das GNotKG der Autoren Reimann und Otto auf den Seiten 1–17. Sodann werden neben den eigentlichen Normen des GNotKG auch das relevante Kostenverzeichnis ausführlich kommentiert.

Die für die Praxis relevanten Fragen werden in gebotener Ausführlichkeit und Klarheit beantwortet. So beschäftigt seit Einführung des GNotKG etwa die Gebühr für die Beurkundung von Rechtswahlklauseln von 30% den vertragsgestaltenden Praktiker (dazu Diehn, § 104 Rn. 4 ff.).

Auch die Frage, wann der 30%-Aufschlag für die Beurkundung in fremder Sprache anfällt, beschäftigt die Praxis seit Inkraftreteten des GNotKG; wenngleich die Frage durch die nachträgliche Deckelung im Jahr 2015 an Brisanz verloren hat. Sikora geht in seiner Kommentierung alle denkbaren Konstellationen durch und beantwortet, wann die Gebühr zu erheben ist (Nr. 26001 KV Rn. 8 ff.).

Die Darstellung ist übersichtlich und der Fußnotenapparat auf das Wesentliche beschränkt. Das ausführliche Stichwortverzeichnis ermöglicht es, die relevanten Normen auch unter Sammelbegriffen aufzufinden. So finden sich zum Stichwort „Eheverträge“ nicht nur die güterrechtlichen Vorgaben, sondern über Querverweise auch die relevanten Ausführungen für typischerweise damit zusammenhängende Regelungen.

Das Werk befindet sich auf dem Stand von November 2016. Damit konnten die neuen kostenrechtlichen Vorschriften zu den ergänzten notariellen Prüfpflichten der § 378 Abs. 3 FamFG und § 15 Abs. 3 GBO (Vorbem. 2.4.1 Absatz 3 Satz 2 und Nummern 22122, 22124 der Anlage 1 (Kostenverzeichnis) zum GNotK) naturgemäß noch nicht berücksichtigt werden. Im Übrigen ist die aktuelle Rechtslage umfassend und aktuell abgebildet.

Insgesamt bietet der Korintenberg eine ideale Ergänzung zu den Kompaktkommentaren und Büchern mit Berechnungsbeispielen (vor allem der „Streifzug“ und das Werk von Diehn, Notarkostenberechnungen). Weiterhin gilt, dass der mit dem GNotKG befasste Praktiker am Korintenberg nicht vorbeikommt.