Montag, 6. November 2017

Rezension: StichwortKommentar Arbeitsrecht

Grobys / Panzer-Heemeier, StichwortKommentar Arbeitsrecht, 3. Auflage, Nomos 2017

Von Ass. iur. Fabian Bünnemann, LL.M., Essen


Stichwortkommentare gewinnen stetig an Beliebtheit. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Zum einen ist es für den Praktiker oftmals ungleich einfacher, nach einem Stichwort zu suchen und bei diesem komprimiert alles Wissenswerte hierzu vorzufinden als sich in klassischen Kommentaren die über die einzelnen Kommentierungen verteilten Einzelheiten „zusammenzusuchen“. Zum anderen dient ein Stichwortkommentar oft auch als Einstiegslektüre oder etwa dazu, eine konkrete rechtliche Fragestellung möglichst mit einem Blick in den Kommentar lösen zu können. Der Stichwortkommentar ist daher oft das Werk der Wahl für den „raschen ersten Zugriff“ (S. 7).

Der Grobys/Panzer-Heemeier ist als Stichwortkommentar zum Arbeitsrecht zwar nun erst in dritter Auflage erschienen, dennoch ist er bereits ein „Klassiker“, was den Bereich der Stichwortkommentare angeht. Als „alphabetische Gesamtdarstellung“ widmet er sich auch in der neusten Auflage allen wesentlichen Bereichen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts. Die Herausgeber des Kommentars, Dr. Marcel Grobys und Dr. Andrea Panzer-Heemeier, haben wiederum einen großen Kreis versierter Autorinnen und Autoren versammeln können, die die einzelnen Stichworte in der gebotenen Prägnanz, aber auch möglichst umfassend behandeln.

Zu den bereits aus der Vorauflage bekannten sind als neue Stichworte „Arbeitgeberdarlehen“ und „Streitwert“ hinzugekommen; insgesamt sind es nun 178 Stichworte. Zudem fanden zahlreiche Gesetzesänderungen Eingang in die Kommentierungen. Neu und wichtig für die betriebliche Praxis sind insbesondere das Entgelttransparenzgesetz, die Änderungen des Mutterschutzgesetzes, das Bundesteilhabegesetz sowie die im Mai in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung. Schließlich wurden die seit der 2. Auflage ergangene Rechtsprechung und die seitdem veröffentlichte Literatur berücksichtigt. Wenngleich das Werk sich grundsätzlich „durch eine konsequente Ausrichtung an der höchstrichterlichen Rechtsprechung“ (S. 7) auszeichnet, wird die Auswertung der Literatur dennoch nicht vernachlässigt. Diese ist vor allem wichtig, wenn Fragestellungen zu lösen sind, die zwar möglicherweise noch nicht höchstrichterlich geklärt sind, zu denen die Literatur aber bereits Lösungen entwickelt hat.

Dem jeweiligen Stichwort ist regelmäßig ein eigenes Inhaltsverzeichnis vorangestellt. Sodann sind die Stichworte durch Zwischenüberschriften untergliedert, was – ebenso wie die Verwendung des Fett-Drucks wichtiger Schlüsselaussagen bzw. -wörter – der Auffindbarkeit von gesuchten Passagen sehr zuträglich ist. Allein der Einbau der Fundstellen in den Fließtext erweist sich als etwas störend – gerade auch dann, wenn der Leser beabsichtigt, sich die gesamte Kommentierung zu einem Stichwort zu Gemüte zu führen, um einen Überblick über ein bestimmtes Thema zu erlangen. Die grobe Gliederung der Stichworte in Einführung, Individualarbeitsrecht, Kollektivarbeitsrecht, Prozessuale Hinweise, Lohnsteuerrecht und Sozialversicherungsrecht, die sich in den meisten Bearbeitungen im Werk – soweit angebracht – wiederfindet, erweist sich als sehr gutes Schema, um alle relevanten Problemlagen abzubilden. Positiv hervorzuheben ist dabei vor allem, dass stets die Bezüge zum Sozialversicherungs- und Steuerrecht sowie das Prozessrecht mitbedacht werden.

Zunächst seien die lesenswerten Ausführungen von Bissels zur „Dienstreise“ herausgegriffen. Nach einer Definition des Begriffs (Rn. 1) widmet sich der Autor zunächst Fragen der Verpflichtung zur Durchführung von Dienstreisen (Rn. 2 f.) sowie der Vergütung von Reisezeiten (Rn. 4 ff.). Dabei unterscheidet Bissels treffend zwischen Dienstreisezeiten während der Arbeitszeit, die grundsätzlich zu vergüten sind, sowie solchen außerhalb der Arbeitszeit, für die keine gesetzliche Regelung besteht (Rn. 4 f.). Treffend rät der Autor daher, diesen Fall möglichst durch eine kollektive Vereinbarung zu regeln (Rn. 5). Schließlich setzt sich Bissels mit der Dienstreisezeit im ArbZG (Rn. 10 ff.) sowie dem Aufwendungsersatzanspruch (Rn. 14 f.) auseinander. Insbesondere zeigt sich bei diesem Stichwort besonders schön die Stärke des Stichwortkommentars. Denn die in engem Sachzusammenhang stehenden Darstellungen zu den mit dem Stichwort verbundenen arbeitsrechtlichen, aber auch lohnsteuer- sowie sozialversicherungsrechtlichen Implikationen können an einem Ort gebündelt werden. So erörtert Esskandari die steuerrechtlichen Folgen derart umfassend (Rn. 26-77 [sic!]), dass nur wenig – im gewöhnlichen Arbeitsalltag des Arbeitsrechtlers auftretende – Fragen offenbleiben dürften. Anschließend behandeln Satrtorius/Groß noch in gebotener Kürze die Standardkonstellationen des Unfallversicherungsschutzes im Hinblick auf Dienstreisetätigkeiten. (Rn. 78 ff.).

Unter einem anderen Stichwort, „Überstunden/Mehrarbeit“, behandelt Wahlig die mit dieser Thematik einhergehenden Fragestellungen. Dabei setzt sich der Autor nach der obligatorischen, vorliegend nicht unwichtigen, Klärung der Begrifflichkeiten (Rn. 2 ff.) ausführlich mit der Pflicht von Arbeitnehmern zur Erbringung von Überstunden auseinander (Rn. 7 ff.). Sodann widmet sich Wahlig den einschlägigen Problemen, die beim Ausgleich von Überstunden entstehen (Rn. 15 ff.). Überaus praxisrelevant ist etwa der Fall der Arbeitsunfähigkeit an einem Tag, an dem der Arbeitnehmer sog. Freizeitausgleich für geleistete Überstunden erhält. Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden nach § 9 BUrlG die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet. Werden dagegen geleistete Überstunden durch die Gewährung von Freizeit abgegolten und erkrankt der Arbeitnehmer an einem Tag, an dem geleistete Überstunden abgegolten werden sollen, so sieht die Rechtsprechung den Arbeitgeber nicht in der Pflicht, die durch die Arbeitsunfähigkeit nunmehr weggefallenen Überstunden neu- bzw. nachzugewähren (Rn. 17). Davon unberührt bleibt allerdings die Möglichkeit, die Problematik im Rahmen von Kollektivvereinbarungen anders zu beantworten. So trifft bspw. § 10 Abs. 4 TVÖD die Regelung, dass im Falle einer unverzüglich angezeigten und durch ärztliches Attest nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit während eines Zeitausgleichs vom Arbeitszeitkonto keine Minderung des Zeitguthabens eintritt. Ein Hinweis hierauf – sowie auf die verbreitete Kritik in der Literatur (vgl. etwa HK-ArbR/Spengler, 4. Aufl. 2017, § 3 EFZG, Rn. 27) – wäre hier künftig wünschenswert, um den Regelungsspielraum für die betriebliche Praxis aufzuzeigen.

Zusammenfassend ist den Herausgebern ein sehr lesenswertes und überaus praxisnahes Werk gelungen. Dabei ist hervorzuheben, dass der Grobys/Panzer-Heemeier zwar zunächst als Druckfassung daherkommt, der Kauf des Werks jedoch auch die Online-Nutzung einschließt. Mit den mitgelieferten Zugangsdaten ist dabei nicht nur der Volltext des Werks digital verfügbar, sondern auch die darin zitierten Gesetze sowie die Rechtsprechung. Die Online-Version wird zudem vierteljährlich aktualisiert, was dem Leser einen stets aktuellen Zugriff verschafft. Auch deshalb ist das Preis-Leistungs-Verhältnis – insbesondere aufgrund des Gesamtpakets von Print- und Digitalfassung – bestechend. Für absolut preiswerte 138,00 Euro bekommt der Leser einen großartigen Stichwortkommentar, den er bei der täglichen, arbeitsrechtlichen Arbeit nicht mehr missen möchte. Die Weiterentwicklung und Fortschreibung des vorliegenden StichwortKommentars kann somit als vollends gelungen bewertet werden. Ein absolutes Pflichtwerk für jeden arbeitsrechtlich tätigen Praktiker!